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Seminararbeit
Geowissenschaften

Universität Kassel

2009

Beate B. ©
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ID# 1158







Kommunalpolitik

Wirtschaftspolitik, Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik auf kommunaler Ebene


WS 2008/2009


In dieser wissenschaftlichen Ausarbeitung werden verschiedene Bereiche der Kommunalpolitik angesprochen. Es werden zwei Kommunen in Brandenburg exemplarisch einbezogen, um die Praxis dieser Aufgabenbereiche zu verdeutlichen.

Inhalt

3. Kommunale Sozialpolitik. 3

3.1. Definition des Begriffes ‚Sozialpolitik‛3

3.1.1 Sozialpolitik auf staatlicher Ebene. 3

3.1.2 Instrumente der Sozialpolitik. 3

3.1.3 Sozialpolitik auf kommunaler Ebene. 4

3.2. Organisationsstruktur kommunaler Sozialpolitik. 4

Literaturangabe. 6


Einleitung – Vorstellung der Exemplar-Kommunen Lauchhammer und Schwarzheide

Beide Städte befinden sich im Süden Brandenburgs und gehören dem Kreis der Oberspreewald-Lausitz (OSL) an.

3. Kommunale Sozialpolitik

Ein nächstes kommunalpolitisches Instrument, welches fest in den Aufgabenbereichen der kommunalen Ämter verankert ist, ist die Sozialpolitik. Sie ist, genauso wie die Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik eines der bedeutendsten Ebenen der Kommunalpolitik.

Sozialpolitik ist auf allen föderalistischen Ebenen immer von politischen, sozialen und gesellschaftlichen Wandel der deutschen Bevölkerung geprägt.


3.1. Definition des Begriffes ‚Sozialpolitik‛

3.1.1 Sozialpolitik auf staatlicher Ebene

„Als Sozialpolitik bezeichnet man alle Bestrebungen und Maßnahmen, die das Ziel haben, das Verhältnis der verschiedenen Gesellschaftsschichten untereinander und zum Staat zu beeinflussen. Durch die Sozialpolitik sollen Gegensätze und Spannungen innerhalb der Gesellschaft gemildert und beseitigt werden.“ (Das Wissen des 20. Jahrhunderts, 1965, S. 657)

Der Garant für dieses Ziel ist in erster Linie der deutsche soziale Bundesstaat. Alle sozialen Angelegenheiten werden durch das Sozialstaatspostulat .....

„Sozialpolitik auf kommunaler Ebene ist ein politischer Aushandlungsprozess über Mengen- und Qualitätsstandards der sozialen Versorgung durch Dienste und Einrichtungen sowie über die Gestaltung des lokalen sozialen Versorgungssystems.“ (vgl. Backhaus-Maul, 1994, S. 527)

Der Aushandlungsprozess über Mengen- und Qualitätsstandarts bedeutet, dass bestimmte Ressourcen, wie zum Beispiel Finanzen und Verordnungen gerecht und logisch auf die einzelnen Subebenen der kommunalen Sozialpolitik verteilt werden. Die Kommunen sind ergo für die soziale Infrastruktur für ihr Gebiet zuständig.

Sozialpolitik verläuft also nach dem Subsidiaritätsprinzip, das heißt, dass für die Umsetzung staatlicher Zielsetzung vorrangig erst die lokalen, kleineren Glieder (Gemeinde, Kommune, Kreis) zuständig sind. Der Bund und die Länder fungieren als Rahmengeber durch Gesetze, die bestimmte Verordnungen aber auch Freiraum zu Umsetzung dieser Ziele, manifestieren.

Es gilt die Annahme, dass dadurch Kommunen innovativer arbeiten können, da sie bessere Kenntnisse über örtliche und soziale Gegebenheiten haben (vgl. Backhaus-Maul, 1994, S. 530).


3.2. Organisationsstruktur kommunaler Sozialpolitik

Um nun der Ziele und Aufgaben von Bund und Ländern gerecht zu werden, gibt es bestimmte Organe und Institutionen. Dabei ist zu beachten, dass jede Kommune örtliche Besonderheiten aufweist, die sich geschichtlich-genetischen Verlauf entwickelt haben.

Bei allen Kommunen gibt es aber eine hierarchische Struktur, die wiederrum in bestimmte Sachgebiete aufgeteilt sind (siehe Abbildung 1), die im weiteren Verlauf erläutert werden:

Abb.1: Organisationsstruktur der Sozialpolitik auf kommunaler Ebene (Josefine Haupt, in Anlehnung an: Backhaus-Maul, 1994, S. 530 – 534)

3.2.1 Sozialverw.....

Zwar ist die Hilfe im BSHG festgelegt – dafür aufkommen bzw. finanzieren müssen aber die örtlichen Sozialhilfeträger. Dabei kann es zu erheblichen finanziellen Belastungen einer Kommunen kommen, wenn das Gebiet mit einer hohen Arbeitslosenquote zu kämpfen hat. Dem gesetzlichen Rahmengeber BSHG, welches gleiche und gute Versorgung der Hilfebedürftigen vorschreibt, steht die geldliche Belastung der Kommune gegenüber.

Einschränkungen der Handlungsmöglichkeiten und somit auch ein Verlust des gewollten Spielraumes sind Folgen.

3.2.3 Jugendamt

Die Aufgaben der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz sowie Pflegekinder- und Heimaufsicht etc. wird von der Jugendhilfe, welches im Kinder- und Jugendhilfegesetz gesichert und formuliert ist, übernommen.

Dem Jugendamt zugeteilt ist der Jugendhilfeausschuss, welcher Entscheidungsbefugnisse zur Vergabe von öffentlichen Mittel besitzt, und die Jugendverwaltung.

Auch hier können die finanziellen Engpässe der Kommune sich negativ auf die Jugendhilfe auswirken. Wenn Kommen in diesem Sinne zu stark belastet oder auch überlastet sind, dann können die Ziele und Richtlinien des KJHG nur dürftig bzw. mangelhaft umgesetzt werden.

3.2.4 Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben

Das Jugend- und Sozialamt erhalten sowohl Pflichtaufgaben, deren Erledigung und Durchsetzung eine hohe Priorität haben, als auch freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben. Die Pflichtaufgaben, welche im BSHG bzw.

KJHG unterstützt sind, besitzen sowohl finanzielle als auch auf die Leistung, Dienste und Einrichtung bezogene Freiräume, die die jeweilige Kommune anders verwenden kann (siehe Tabelle 1). Freiwillige Aufgaben sind alles die Leistungen, die keine gesetzlichen Pflichtleistungen sind und somit nicht im BSHG und K.....

Backhaus-Maul, H. (1994). Kommunale Sozialpolitik. In Roth, R. & Wollmann, H. (Hrsg.) (1994). Kommunalpolitik – Politisches Handeln in den Gemeinden (S.527-537). Opladen: Leske + Budrich.

Heinelt, H. (1994). Kommunale Beschäftigungspolitik. In Roth, R. & Wollmann, H. (Hrsg.) (1994). Kommunalpolitik – Politisches Handeln in den Gemeinden (S.451-461). Opladen: Leske + Budrich.

Grabow, B. & Henkel, D. (1994). Kommunale Wirtschaftspolitik. In Roth, R. & Wollmann, H. (Hrsg.) (1994). Kommunalpolitik – Politisches Handeln in den Gemeinden (S.424-437). Opladen: Leske + Budrich.

Stadt Lauchhammer (2008). Verwaltungsbericht für das Jahr 2007 – Informationen und Leistungen, Einnahmen und Ausgaben. Lauchhammer.

Stadt Schwarzheide (2008). Bericht über die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung der Stadt Schwarzheide einschließlich ausgewählter Schwerpunkte der Verwaltung bis zum Ende des Jahres .....



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