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Mitschrift (Lernskript)

Was sind mehrebige Regierungsformen?

639 / ~2 sternsternsternstern_0.75stern_0.3 Tom H. . 2011
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Mitschrift
Politik

Universität Hamburg

2010

Tom H. ©
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sternsternsternstern_0.75stern_0.3
ID# 7524







Mehrebige Regierungsformen


Supranationalisierung am Beispiel EU Mitentscheidungsverfahren

Supranationalisierung ist das Verfahren, wenn durch völkerrechtliche Verträge, Organisationen Entscheidungen und Regelungen für einzelne Mitglieder (Staaten, Nationen) übernehmen. Und diese übergeordnet und verbindlich für alle sind. Macht für einen Sozialen Zweck gebündelt wird.

Politische Macht verschiebt sich von einem Staat auf internationale Institutionen / Organisationen. So können für Staaten Verpflichtungen entstehen wenn sie dagegen sind, da für das „Gemeinwohl“ gehandelt wird. So kann z.B. die Europäische Union (Kommission, Parlament und Rat) Beschlüsse erlassen die für alle EU Mitgliedstaaten verbindlich sind.


Globalisierung nach BECK

Globalisierung: Internationale Verflechtung in sämtlichen Bereichen (Wirtschaft, Politik, Kultur und Umwelt…)


Nach Ulrich Beck soll Globalisierung ökonomisch, ökologisch, kulturell, politisch und zivilgesellschaftlich sein. „Globalität” im Sinn einer Weltgesellschaft die sich in den Gruppen und Länder nicht voneinander abschließen können, sondern sich notwendigerweise aufeinander beziehen und für einander öffnen müssen.

Mit Globalisierung bezeichnet er „Prozesse, in deren Folge die Nationalstaaten und ihre Souveränität durch transnationale Akteure, ihre Machtchancen, Orientierungen, Identitäten und Netzwerke verbinden. Er versteht sie als eine transnationale Vernetzung von Akteuren.

G20 Warum nur 2 Eu Mitglieder?

G20 = Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Sie erwirtschaften rund 90% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und machen rund 80%des Welthandels aus.

Für die Eu nehmen nur 2Personen teil:

1te Person Rompuy, Präsident des Europäischen Rates. Er nimmt Teil weil er die Sitzungen des Europäischen Rates leitet. Zudem übernimmt er die Außenvertretung der Union in Angelegenheit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Zudem legt er die allgemeine Ziele und Prioritäten der EU fest.

2te Person José Manuel Durão Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, er vertritt auf dem G20 Gipfel die Europäischen Kommission. Diese übernimmt die Funktion der Exekutive der EU sie verfasst mit dem Parlament und Rat die Gesetze für die EU. Sie handelt internationale Verträge aus und unterbreitet dem Parlament und dem Rat Vorschläge für neue Rechtsvorschriften.

Warum das Parlament nicht vertreten ist weiß ich nichtL


Reform des IWF

Ziele der IWF:

Der IWF Überwachung die Finanzstabilität in der Welt und gibt im Notfall Geld.

Mitgliedstaaten verpflichten sich Mitglieder laufend über ihre Regelungen zur Bestimmung des Wertes ihrer Währung im Verhältnis zu den Währungen anderer Länder zu unterrichten und eine Wirtschaftspolitik zu verfolgen, die seinen eigenen und den Wohlstand aller anderen Mitgliedsländer in geordneter und konstruktiver Weise verbessert

Änderungen: Aufstrebende Schwellenländer wie China erhalten mehr Gewicht im IWF. Diese Länder erhalten auf Kosten der zuletzt überrepräsentierten "alten" Industrieländer - gut sechs Prozent mehr Stimmanteile und mehr Repräsentanz in dem Führungsgremium des Fonds.

Änderung der Gehälter von Managern. Mehr hab ich leider nicht gefunden

Rettungsmecha. Verzinste Dahlen. Geldbussen bei Verschuldung (wurde bis jetzt aber noch nie angewendet)


Kulturelle Vielfalt (UNESCO-Konvention) 

Kulturelle Vielfalt ist ein gemeinsames Erbe der Menschheit die zu schützen ist.

Ziele sind: die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen zu schützen und zu fördern, Schaffen von Voraussetzungen so das sich Kulturen entfalten können. Kommunikation zwischen den Kulturen zu stärken und einen Austausch zu ermöglichen.

Schaffen von Frieden. Interkulturalität zu fördern. Kultur und Entwicklung für alle Länder, insbesondere für die Entwicklungsländer zu stärken zb ihren kulturellen Aktivitäten, Gütern und Dienstleistungen ein breiterer Zugang zum Weltmarkt zu ermöglichen.

Vertrags Parteien haben Rechte und Pflichten, bsp sie müssen mit den Grundsätzen des Völkerrechts und den allgemein anerkannten Menschenrechtsübereinkünfte übereinstimmen.

Sie müssen Informationen austauschen und transparent sein. Sollten die Zivilgesellschaft zur


Multilateralismus

Kooperation und gemeinsames Konfliktmanagement der Staaten. Mit der zunehmenden globalen Verflechtung auf wirtschaftlicher, kultureller und gesellschaftlicher Ebene sind Nationalstaaten heute gezwungen verstärkt multilateral zu agieren.

So übertragen Nationalstaaten Teile ihre Kompetenzen auf übergeordnete Organisationen wie z. B die Europäische Union.


Was genau exekutiver in dieser Verbindung heißt konnte ich leider nicht rausfinden. Exekutive ist ja die Ausführende Gewalt das müsste bedeuten das diese übergeordnete Organisationen wie z. B die Europäische Union das sagen haben quasi Multilateralismus

= exekutiver Multilateralismus







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