Vortrag über die Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien
Gliederung dieses Vortrages
1. Allgemeine Informationen über
Kolumbien
1.1. Geographie
1.2. Demographie
1.3. Religion
1.4. Sprache
2. Menschenrechtsverletzungen
in Kolumbien
2.1. Durch die Regierung
2.2. Durch die Maffia und die Drogenkartelle
2.3. Durch terroristische Organisationen
2.3.1. FARC-EP
2.3.2. ELN
3. Fazit
Bevor
Ich etwas über die Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien erzählen werde, möchte
Ich einen kurzen Einblick in die Geographie, die Demographie und die Sprachkultur
Kolumbiens gewähren.
Im
nordwestlichen Teil Südamerikas wird die Republik Kolumbien von den Ländern Panama,
Venezuela, Brasilien, Peru und Ecuador umgeben und grenzt mit 1626 Kilometern Küstenlinie
an den atlantischen und mit 1448 Kilometern an den pazifischen Ozean. Durch die
geografische Beschaffenheit des Landes unterteilt es in sechs verschiedene Großräume:
die Anden, das Karibische Küstentiefland, das pazifische Küstentiefland, die Inselwelt,
Amazonien und Orinokien.
Der
Äquator verläuft genau durch Kolumbien wodurch es in der tropischen Klimazone liegt.
Die guten klimatischen Bedingungen setzen Kolumbien weltweit gesehen auf den zweiten
Platz der Artenvielfalt pro Flächeneinheit, deshalb sind zehn Prozent der weltweit
vorhandenen Arten auf dem Boden Kolumbiens vertreten. Durch die UNESCO wurden fünf
Gebiete zu Biosphärenschutzreservaten erklärt.
Kolumbiens
größte Städte sind die Hauptstadt Bogotá und die Städte MedellÃn, Cali, Cartagena
de Indias, Barranquilla, Ibagué, Manizales, Pasto, Cúcuta und Bucaramanga.
Demographisch
gesehen ist Kolumbien der zweit bevölkerungsreichste Staat Südamerikas. Kolumbien
umfasst eine Fläche von 1.138.748 Quadratkilometern. Durchschnittlich leben auf
einem einzelnen Quadratkilometer 36 Einwohner. Allerdings leben 74 % der Gesamtbevölkerung
in den Ballungsgebieten und Städten, also hauptsächlich in den Tälern des RÃo Magdalena
und des RÃo Cauca und der Karibikküste, da dort die Vegetation am höchsten ist.
Auf diese Weise ist ungefähr die Hälfte des Landes fast unbesiedelt.
Charakterisiert
ist der Staat durch sein dezentrales Städtesystem; das bedeutet es gibt keine Stadt,
die in allen Bereichen der Gesellschaft die höchste Zentralität verkörpert. Von
den 46.413.791 Einwohnern haben nur 0,3 % Migrationshintergrund und nur 3% aller
Kolumbianer leben im Ausland.
Die
kolumbianische Regierung garantiert durch ihre Grundrechte Religionsfreiheit. Vor
allem dominiert die römisch- katholische Glaubensrichtung, der ungefähr 90% des
Volkes angehören doch seit den letzten Jahren erfahren die evangelikalen Gruppen
eine große Zunahme.
Seit
der kolonialen Besetzung durch Spanien wird Spanisch, mit einem leichten kolumbianisch
geprägten Akzent, als einzige Amtssprache gesprochen. Auch noch einige indianische
Sprachen sind in Kolumbien noch gebräuchlich, während Englisch nur auf den beiden
Inseln San Andés und Providencia gesprochen wird.
„Bei
unseren Kolumbien Rundreisen warten unberührte Traumstrände, jahrtausendealte Kulturen
und lebensfrohe Kolumbianer auf Sie. Dazu kommen Geheimtipps, die unsere Kolumbien Reisen einmalig machen!“ (
Solche
und ähnliche Beschreibungen des Landes Kolumbien findet man in vielen Reiseführern
oder auf Websites von Reiseagenturen. Es fällt jedoch sehr schnell auf, dass die
gesellschaftlichen Defizite immer wieder außen vor gelassen werden. Doch wie sehen
diese in der Realität aus?
Seit
1886 ist Kolumbien laut Verfassung eine Demokratie. Der Präsident hat dort eine
politisch starke Stellung, welche sich am Vorbild Amerikas orientiert. Aus unserer
Perspektive und der deutschen Auffassung von Demokratie, weist die Verfassung allerdings
viele Defizite auf und entspricht zwar den formalen Kriterien einer Demokratie,
wird aber in der Praxis nicht genügend umgesetzt.
Der
Präsident wird direkt durch das Volk gewählt, seine Amtszeit beträgt vier Jahre
und er darf ein weiteres Mal wiedergewählt werden. Geholfen wird ihm bei den Amtsgeschäften
durch einen Vizepräsidenten. Der Präsident hat die Möglichkeit durch eigene Entscheidung
das Parlament aufzulösen und dadurch Neuwahlen zu erzwingen.
Wie
in anderen Demokratien auch sind die Gewalten in die Exekutive, Legislative und
Judikative aufgeteilt. Das Parlament heißt Kongress und besteht aus zwei Kammern,
nämlich dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Dadurch dass fast alle Ämter, über
die Abgeordneten bis hin zum Präsidenten, direkt vom Volk gewählt werden, gilt die
Verfassung als sehr fortschrittlich.
Wie
kann also eine angeblich so fortschrittliche Verfassung doch so viele Lücken aufweisen
und Raum für ständige Menschenrechtsverletzungen lassen?
Das
Problem besteht darin, dass der Präsident in der politischen Praxis, zu viel Macht
über die Exekutive hat, wodurch die Exekutive nicht mehr der Kontrolle der Judikativen
und Legislativen unterliegt und eine Verschiebung der Gewaltenteilung entsteht.
Auch
gelang es den paramilitärischen Organisationen, über die später noch genauer berichtet
wird, ihre politischen Ansichten in den Kongress mit einfließen zu lassen, sogar
auf die Gerichtshöfe üben diese Organisationen einen hohen Druck aus. Durch starke
Interessenskonflikte, zwischen linksgerichteten Gruppierungen und der Konservativen
Regierung, ist das Justizsystem in der letzten Zeit extrem geschwächt worden.
Problematisch
ist auch, dass die Angehörigen des Justizsystems vollkommene Straffreiheit genießen
und Sie dadurch weitgehend unkontrolliert Handeln können. 2004 wurde ein Gesetz
erlassen mit dem Namen „Gerechtigkeit und Frieden“ das weitgehend den Straferlass
von gut 30.000 Paramilitärs herbeiführte.
Der
Staat selbst bereitet dadurch vor allem außerpolitischen Organisationen die Wege
gegen die Menschenrechte zu verstoßen. Rechte für Meinungsfreiheit, wie das Wahlrecht,
verlieren zunehmend an Bedeutung, da der Wahlbetrug durch den Kauf von Stimmen stark
ansteigt.
Auch
die Armee Kolumbiens hat einen großen Spielraum, dadurch, dass sie keine klar festgelegte
Befehlskraft mehr haben. So fiel sie durch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen
auf, wie zum Beispiel durch Gewalt gegen Frauen und sexuellen Missbrauchs. Seit
2006 häufen sich außerdem, die Tötungen von Zivilpersonen durch das Militär, die
ihnen nachträglich die Uniformen der verfeindeten terroristischen Organisationen
anzogen, um Kopf- und Belohnungsgelder einzustreichen.
Die
Gewalt der im ganzen Land herrschenden Drogenkartelle wirkt sich allerdings auch
stark auf die Sicherheit der allgemeinen Zivilbevölkerung aus. Sie verleiten schon
Kinder dazu in ihre Organisationen einzutreten und verleiten sie zu illegalen und
kriminellen Machenschaften. Die hauptsächlichen Menschenrechts- verletzungen durch
die Kartelle treten durch die Tötung von Zivilisten auf, die zwischen die Fronten
verfeindeter Kartelle oder zwischen die Kartelle und die Streitmächte der Regierung
geraten.
Die
Kartelle wiederum arbeiten eng mit terroristischen, gegen die Regierung gerichteten,
Gruppen zusammen und sind oft nur schwer von ihnen zu unterscheiden.
Die
stärksten und größten Terroristengruppen in Kolumbien sind die FARC-EP und die ELN.
Beide Organisationen orientieren sich an den linksgerichteten Vorstellung von Karl
Marx und führen seit dem Jahr 1964 einen bewaffneten Kampf gegen den Staat Kolumbiens,
sowie dessen Repräsentanten, dessen Armee, aber auch gegen die rechtsgerichteten
paramilitärischen Gruppen und Drogenkartelle. Oft allerdings werden auch Zivilisten
zum Ziel ihrer Angriffe gemacht.
Obwohl
sie sich selbst als „marxistische Volkskampfgruppe“ und „Irreguläre Armee
Kolumbiens“ bezeichnen werden sie von  Kolumbien,
Perú, den Vereinigten Staaten, Kanada und den 27 EU-Mitgliedsstaaten als terroristische Organisation eingestuft.
Eigentlich
setzte es sich die FARC-EP als Ziel folgende Punkte in der Verfassung Kolumbiens
zu verankern:
1.
Lösung des Konflikts mit politischen
Mitteln;
2.
Die kolumbianische Armee darf keine
innenpolitischen Funktionen wahrnehmen;
3.
Durchsetzung der Gewaltenteilung
zwischen Justiz und Politik, Pressefreiheit und demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten
auf allen Ebenen;
4.
Stärkung des internen Konsums, Schutz
der einheimischen Industrien vor ausländischer Konkurrenz sowie staatliche Kontrolle
über den Energiesektor;
5.
Verwendung von 50 % des Staatshaushaltes
für Sozialausgaben und 10 % für die Förderung der Wissenschaften;
6.
Einführung eines progressiven Steuersystems;
7.
Entwicklungsprogramme für ländliche
Regionen;
8.
Revision der Energiepolitik und
Neuverhandlung der Verträge zum Abbau der Bodenschätze mit den multinationalen Unternehmen;
9.
Aufbau souveräner, auf dem Recht
auf Selbstbestimmung basierender Beziehungen zu allen Ländern der Welt;
10. Nicht-militärische
Lösung des Drogenproblems.
(
Doch die Mittel mit denen Sie vorgehen
sind alles andere als Menschenwürdig und die Logik hinter ihrem Vorgehen fragwürdig.
Die größten Menschenrechts- verletzungen die die FARC-EP und auch die ELN dabei
begingen waren: die Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten, die Freiheitsberaubung
durch Geiselnahme von Aktivisten, Menschenrechtlern und auch Politikern die während
ihren Gefangenschaften menschenunwürdig behandelt werden, Tötungsdelikte von Angehörigen der Zivilbevölkerung, Touristen, sowie
Menschenrechtlern, Aktivisten, Soldaten und Politikern.
Abschließend
lässt sich sagen, dass im Land Kolumbien sehr viele Menschen- rechtsverletzungen
auf unterschiedliche Weisen auftreten. Auf vielerlei Weise wird durch Menschenrechtsorganisationen
versucht, in das Geschehen in dem Land einzugreifen. Viel Hoffnung wird zwar im
Moment auf die derzeitigen Friedensgespräche zwischen der FARC-EP und der Regierung
gesetzt, doch stellt sich die Frage ob allein durch diese Gespräche nicht nur ein
kleiner Teil der Problematik des Landes in Angriff genommen wird. So ist der Weg
bis hin zur vollkommenen Einhaltung der Menschenrechte noch weit, doch es ist ein
Anfang.