Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Deutschland
Facharbeit
am Alexander S.-Puschkin-Gymnasium
Eingereicht bei Frau Schmidt
Vorgelegt von , Pascal
Klasse 9c im Schuljahr 2016/2017
Hennigsdorf, Februar 2017
Abgabedatum 6. Februar 2017
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
2. Gesetzliche Grundlagen .
2.1 Gesetzliche Grundlagen in Deutschland mit den rechtlichen Voraussetzungen für das Einsetzen von Kameras und den für das Auswerten des Videomaterials .
2.2 Vergleich mit den Gesetzlichen Grundlagen in England .
2.3 Aktuelle Situation/Umsetzung .
2.4 Zahlen der eingesetzten Videokameras
2.5 Erfolge in Deutschland und England .
3. Aktuelle Diskussion um Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen (Wirkung\Auswirkung)
3.1 Pressestimmen
3.1.1 Nachrichtenportale (Spiegel, Welt, Focus )
3.2 Umfragen auf der Straße und Studien
Gegenüberstellung der Pro- Kontra Argumenten
Meine eigene Meinung mit Begründung .
6.Literaturverzeichnis .
7. Anhang .
Problemstellung: Ob auf die Videoüberwachung wert gelegt wird und die Installation von Kameras fortgesetzt werden soll? Oder ganz und gar zu verzichten? Es gibt zwei Gruppen die man in dieser Thematik vertreten kann. Die erste das die Sicherheit durch die Überwachung in den Mittelpunkt geraten soll oder die Nummer zwei, mit der Freiheit sich ohne Überwachung im öffentlichen Raum zu bewegen und das Grundgesetz der Informationellen Selbstbestimmung nicht einzuschränken.
Diese beiden Kontrahenten stehen sich gegenüber und werden mit der folgenden Hausarbeit aufgeschlüsselt.
Einleitung
Das Zitat ,,Videokameras sind weitgehend unbemerkt zu ständigen Begleitern in unserem Alltag geworden”.1 von Birgit Gärtner was im Jahre 2015 veröffentlicht wurde, spiegelt auf jeder Art von Kameras wie Mobiltelefonkameras bis zu Überwachungskameras wieder, in wie vielen Bereichen wir diesen Gegenstand schon benutzen und uns als Menschen beeinflusst. Ob schnell mal ein Selfie mit dem Smartphone schießen oder Straftaten die gerade mit der Kamrera gefilmt wurden, die Kamera ist vielfätig eingesetzt.
Sie kann eine Momentaufnahme oder eine längere Bildaufnahme, das Video genannt wird tätigen. In dem Zitat wird sich eher auf das Thema, die staatliche Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen bezogen. Die Videoüberwachung ist eine Raumüberwachung mit optisch-elektronischen- Geräten die auch Videokameras gennant werden. Diese dienen in dem entsprechendem Raum einen bestimmten Zweck wie der Abschreckung und Aufdeckung von Straftaten2.
Diese Kameras zeichnen ständig Filmsequenzen auf und werden von entsprechenden Personal nach auffäligkeiten oder Hinweisen durch Anzeiegn oder Notrufen ausgewertet. Gerade durch die heutzutage bestehende Terrorgefahr werden dadurch die Videoüberwachungskameras an besonders Menschenmassigen Stellen in der jeweiligen Stadt installiert und weiter angeschafft. Durch diese Beschaffung der Kameras wird automatisch der Markt dieser Videokamera Produzenten und der Sicherheitsfirmen angekurbelt.
Der öffentliche Platz definiert das jede Person sich in Deutschland ohne einer Anordung an dieser Stelle frei bewegen darf 3. Dieses Thema als Facharbeit zu bearbeiten wurde ausgewählt, weil unser Lebensland (DEutschland) unmittelbar vor einem Umbruch in dieser Ausweitung der Technik steht und demnach eine Disskusion der jeweiligen Seiten kussiert. Das methodische Vorgehen in dieser Hausarbeit geht von dem Staat und seiner eigenen Vorgehensweisen die auch als Vergleich in England beschrieben werden bis über hin zu dem Bürger der dadurch beeinflusst aber auch gesichert wird.
Diagramme gehören der Aufschlüssung dazu und werden von anderen Quellen mit einbezogen.
Die CDU beschreibt die Einsetzung von Überwachungssystemen als notwendig in Hamburg als Beispielwahl4. Dadurch geriet die Koalition mit der SPD, die meint das ist nicht notwendig ist ins bröckeln. Ableitend ist die Regierung sich selbst nicht mal sicher und wird es in Bundestagen fokussieren und weiter besprechen.
Das Ziel dieser Arbeit soll sein, dem Leser einen Überblick über die Aussgangssituation zu geben und ihn vor die Entscheidung zu stellen ob es gut oder eher schlecht wäre dieses Überwachungssystem in dem Staat Deutschland zu übernehmen.
2. Gesetzliche Grundlagen
In diesem Abschnitt werde Ich die gesetzlich gegebenen Grundlagen und die Voraussetzungen für die Viedeoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Deutschland thematisieren. Dazu gehören die Erfolge, die aktuelle Situation in Deutschland, und als Vergleich in England.
2.1 Gesetzliche Grundlagen in Deutschland mit den rechtlichen Voraussetzungen für das Einsetzen von Kameras und den für das Auswerten des Videomaterials
Allgemein bestehen die gesetzlichen Grundlagen für das Überwachen in Deutschland für die Rechte des Bürgers und den Pflichten des Staats, das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung das besagt, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personbezogenen Daten zu bestimmen (es gehört zu dem Deutschen Datenschutzgesetz)5, das Recht am eigenen Bild das bestimmt das jeder Bürger selbst entscheiden darf wo, wann und wie ein Bild von ihm verwendet oder ausgewertet wird (es gehört zu den Persönlichkeits Rechten)6, die Landesdatenschutzgesetze der jeweiligen Bundesländer die spezifisch auf den Datenschutz eingehen dadurch auch wiederum für die Polizei oder einem anderen staatlichen Organ die Vorgaben pferflichtend zuweisen7 und zu guter letzt das Bundesdatenschutzgesetz von §1-§48 (insbesondere §6b BDSG)8 und wirken daher wie Steine die dem Staat für die Videoüberwachung in den Weg gelegt werden.
Das Aufnehmen mit Videokameras im öffentlichen Raum, muss die Rechtsnorm § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)9 erfüllen damit es zulässig ist. Sonst kann man gegen den entsprechenden Raum, zivil rechtliche Schritte einleiten. Ein öffentlicher Raum ist wie oben schon beschrieben ein für jeden öffentlich zu gänglicher Bereich mit garkeiner Enschränkung aber ein nicht privater Raum wo das Hausrecht für die dazugehörige Person gilt.
Drei wichtige Aspekte sind in diesem Gesetz grundlegend verankert. Nämlich die Zweckbindung10, die Transparenz11 und die Datensparsamkeit12. Die Zweckbindung beinhaltet, dass das ganze System der Überwachung mit hilfe der optisch-elektronischen Einrichtungen nur einem Ziel dienen soll. Und kein anderer Missbrauch stadtfinden darf. Transparenz bedeutet so viel wie, dass der Bürger in Kenntniss gesetzt wird durch zum Beispiel Schilder, wenn er sich an solch einer Videoüberwachten Stelle befindet.
Wenn die gefilmten Daten von einer Person Verarbeitet oder genutzt werden, folgt eine entsprechende Benachrichtigung nach den §§ 19a13 und 3314. Die Datensparsamkeit definiert die Löschung des ganzen Videoüberwachungsmaterials nach der Erfüllung des Staatlichenzwecks oder einem von den jeweiligen Bundesstaaten selbst geregelten Zeitraums. Doch der § 6b Bundesdatenschutzgestz (BDSG) besagt aussdrücklich das es ohne Erreichung des Zwecks unverzüglich zu löschen gilt.
Es gibt keine festgesprochene Frist. Die daraus enstehende Auswertung darf nur staatlichen Behörden zugeteilt und zum einsehen übergeben werden. Eine Kopie des Materials ist nicht gestattet. Die Polizei des jeweils angehörigen Bundeslandes hat als Recht für diese Überwachung die ,,Datenerhebung”15. Die Datenerhebung bedeutet soviel wie, das ,, Sammeln und Auswerten von Daten” und auf welcher Art die Daten gewonnen werden.
2.2 Vergleich mit gesetzlichen Grundlagen in England
In England gibt es auch Videokameras im öffentlichen Raum die dort zu lande CCTV17 Systeme genannt werden. Dieses Land wird durch die Vielzahl der eingesetzten Kameras als großes Vorbild für andere europäischen Mitglieder genommen und auf grundlage des System werden z.b. auch in Deutschland Konzepte erarbeitet, die die nationale Sicherheit angeblich enorm verbessern sollen. 1988 wurde in England ein Datenschutzgesetz erlassen das sich an den euopäischen Maßstäben orientiert18.
Das Gesetz was im Jahr 2000 inkraft getreten ist, regelt hingegen den Erwerb und die Verwendung der persönlichen Daten19. Zudem beinhaltet es die Regelungen mit den sogenannten CCTV Systemen. Die Datenschutzbeauftragte hat nach dem inkkrafttreten des Datenschutzgesetz in Großbritanien einen staatlich anerkannten Code of Practice20verfasst. Der beinhaltet ähnliche Gebungen wie in Deutschland21.
In England ist die Überwachung mit optisch-elektronischen Geräten größten Teils nicht unter den staatlichen Fitischen, sondern es wird von privaten zugelassenden Firmen mit den entsprechenden Fachpersonal betrieben und auch Ausgewertet. Durch diese private Nutzung muss immer dokumentiert werden welche Personen oder Organisation diese Kameras benutzen22. Außerdem muss eine Absichtserklärung mit dem ensprechenden Zweck angegeben werden und falls ein Gesichtsprogramm verwendet wird, auch als solch eins von einem Mitarbeiter verifiziert werden23.
Damit es entsprechend der Normen gerecht wird. Zudem dürfen die Bilder nich länger als nötig aufbewahrt werden und der Zugriff ist nur für die Medien und der Polizei bei Kriminalfällen verwährt24. Die Medien haben nicht das Recht regelmäßig diese Aufnahmen öffentlich zustellen25. Die neuen Regelungen sollen den Missbrauch der Daten verhindern. Doch rechtlich verpflichetende Regelungen existieren immer noch nicht.
2.3 Aktuelle Situation/Umsetzung
Die Aktuelle Umsetzung in Deutschland und in England ist recht gegensetzlich. In England wurde schon vor einigen Jahren genau genommen vor 12 Jahren die Videoüberwachung flächendeckend eigesetzt und für viel Geld weiter bewirtschaftet, doch böse Zungen beschreiben jetzt die unverhältnismäßigekeit des reingesteckenden Geldes und die Hilfestellung für die Polizei die Täter zu schnappen.
Die deutsche Regierung veranlagt weiterhin Gesetze in Kraft tretten oder entkräftigen zu lassen um die Ausbaung der Anlagen zu beschäftigen. Zu dieser Thematik äußert sich momentan unser Innenminister Thomas de Meziere, mit der Vorderung den
Ausbau der Kameras anzufangen26. Doch allein an den 325 meist benutztesten Bahnhöfen in Deutschland würden die Kosten bei rund 214 Millionen Euro liegen27.
2.4 Zahlen der eingesetzten Kameras
Ein ganz normaler Bürger an einem ganz normalen Arbeitstag wird bis zu ca. 80 mal von einer Videoanlage in Deutschland erfasst28. Diese Zahl ist noch geringfügig gegenüber London, die Hauptstadt von Großbritanien mit ca. 300 malen am Tag29. Deutschland besitzt mit all den Großstädten zusammengerechnet im öffentlichen Raum ca. 40.000 Kameras davon sind allein 14.500 in der Haupstadt Berlin installiert30.
Geschätzt wird ein CCTV System pro 13 Einwohnern in dem öffentlich zugänglichen Raum in Großbritanien31. In England kommt man durch diese Zahl summiert auf ca. 4,5 Millionen Videokameras. Der Steuerzahler von dem Verreinigten Königreich zahlt im Jahr für die inbetriebnahme und Ausweitung der flächendeckende Überwachung mit den Systemen Milliarden.
In Deutschland ist es egal ob die Stadt zu den Ballungsgebieten gehören wie Berlin oder Frankfurt, sondern auch Städte wie Heilborn in Baden-Wüttemberg werden nach dem selben Prinzip der Anzahl der Videokameras betrieben und positioniert. In dem folgendem Diagramm wird dargestellt mit welcher Anzahl der Kameras die Städte in jeweiligen Ort besetzen. Dies wird mittels eines Kreisdiagramms beschrieben.
Abbildung 132
Die beiden größten anzahlbesetzten Orte mit optisch-elektronischen Geräten sind zum einem die Innenstadt und zum anderem der Bahnhofsvorplatz. Das Rücklicht besteht aus dem Park und dem gleichwertigen Straßenzug in dem Kreisdiagramm. Diese spezifische Aufteilung lässt sich relativ einfach erklären weil die Orte nach der Masse der Menschenaufsammlung berchnet wurde und dadurch zum Beispiel auch der Bahnhofsvorplatz sher weit vorne liegt.
2.5 Erfolge in Deutschland und England
Datentabelle Frankfurt
Fallzahlenentwicklung ausgewählter Deliktsbereiche an der Konstablerwache (videoüberwachter Bereich) im Jahresvergleich
Delikte 1999 2000 2001 2002
Körperverletzung 28 13 23 20
Sachbeschädigung 3 2 4 2
Verst. gg . AuslG 33 9 18 27 18
Verst. gg . BtmG 34 275 295 190 222
Gewaltkriminalität 32 23 22 17
Straßenkriminalität 92 95 88 74
Gesamtkriminalität 517 547 463 475
Abbildung 235
Der Konstabler auch “Konsti” genannt ist ein öffentlicher Platz in Frankfurt am Main36 der seit mitte des Jahres 2001 mit solch einem Überwachungssytem mit Kameras aussgestatet ist37. Aus der Tabelle kann man entnehmen wie die Krimininalität sich vor und nach der Einsetzung der Geräten entwickelt hat. Wie man sieht gibt es keinen großen Rückgang bei der Körperverletzung und der Sachbeschädigung.
Doch allein das Auftreten der Kameras schreckt offensichtlich Kriminalität ab. Nach der Einführung des Systems ging wie erhofft von dem Staat die Gesamtkriminalität um 15,4% zurück und wirft positives Licht auf das Konzept.
England (Newcastle)
Anzahl der Festnahmen Vor CCTV in % Nach CCTV in %
(Durschn. Pro Monat) (Durschn. Pro Monat)
Einbruch 21 (24) 28 (18)
Autodiebstahl 12 (22) 13 (14)
Sachbeschädigung 16 (22) 20 (21)
Trunkheitsdelikte 65 (101) 85 (127)
Abbildung 338
Die Stadt Newcastle die im Nordosten von England sitzt hat durch die Prävention mit den optisch-elektronischen Geräten mehr Festnahmen getätigt als ohne den CCTV Systemen.
Auch die Festnahmen sind zunehmend bei der Sachbeschädigung, und dem Einbruch gestiegen, sodass der Einbruch mehr bekämpft werden konnte als er im Durschnitt pro Monat von der Englischen-Polizei aufgenommen wird. Doch für die örtliche Polizei liegt der Fokus als verbesserte Reaktionsmöglichkeit um die Kriminalität so gering wie möglich zu halten. Im Insgesamten wurde durch das Hilfsmittel “die Kamera” das Ergebniss ins positive revidiert.
Aktuelle Diskussion um Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen (Wirkung/Auswirkung)
In diesem Kapitel werden die Meinungen der Nachrichtenportale mit dem indirekten Konflikt zwischen der Freiheit gegen die Sicherheit beschrieben und erklärt.
Die nachfolgende Abbildung(4) betont die Auswirkung eines staatlichen Überwachungssystem. Wie im Diagramm zu grunde ist das ein Kreislauf den sehr viel
Leute in der Zukunft für möglich halten und dadurch die Videoüberwachung kritisieren.
Abbildung 439
Es besteht die Gefahr, dass nach der Aufdeckung der spekterkulären Fällen die Medien diesen zu drammatisieren sodass die Bürger sehr viel mehr Angst haben als zuvor und dadurch natürlich der politische Druck auf die Politiker noch mehr steigt als er schon ist. Das Sicherheitsbedürfniss wird deshalb vom Bürger erhöht und es werden mehr Videokameras verlangt. Die Datenschutzverletzung darf auch nicht durch die Aufnahmen auseracht gelassen werden.
Schlussfolgernd müsste man das vorher den Bürger hinweisend erklären und es öffentlich darlegen.
Die Presse ist ein sehr wichtiger Bestandteile der Demokratie. Ihre Meinung darf Sie in Deutschland durch das Grundgesetz Art. 5 der Pressefreiheit weiterhin fortsetzen.
Die Pressestimmen werden mit den Staatsgewalten der Legislative, Judikative und der Exekutiven als vierte Gewalt gesehen40 weil sie in der Öffentlichkeit stehen und auf die Bevölkerung einen enormen Einfluss haben. Sie werden als Massenmedien eingestuft wegen der großen Spannweite, wo sie zu konsumieren sind (TV, Radio und Internet)41. In dieser Hausarbeit werden nur Artikel von namendlichen Onlinezeitungen genommen wie Spiegel, Focus, Welt.
Die Pressestimmen veröffentlichen zu diesem Thema in Deutschland sehr oft das gleiche. Und fast alle Artikel bearbeiten die Frage ob “Ja” oder “Nein” zur Videoüberwachung in Deutschland auf öffentlichen Plätzen gesagt werden sollte.
3.1.1 Nachrichtenportale ( Spiegel, Welt, Focus )
Der Spiegel betont die Sicherheit die fehlt mit der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen mit dem Vorfall am 19. Dezember auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskriche in Berlin42. Wo ein 24 jähriger Tunesier mit terroristischen Hintergrund
Die wiederum gegen den Einsatz des Systems ist. Der Focus fokussiert mit seinen drei Artikeln, die politischen Stellungnahmen und mit einem Video sogar ein Vergleich mit England in dem Bezug zu der Auslegung der Kameras an bestimmten Positionen45. Aber keiner legt nach meiner Feststellung den Konflikt zwischen der Sicher-und Freiheit dar. Die Sicherheit liegt anscheinend im Vordergrund.
3.2 Umfragen auf der Straße und Studien
Die Grafik zeigt wie viel Prozent der befragten Bürger für die, gegen die oder auch sich enthalten bei der Frage ob Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen installiert werden sollte. Die Daten entstammen aus dem Statistiken- Portal “Statistika”. Die Daten wurden im Jahr 2008 erhoben. Die Zahlen basieren auf einer Umfrage von unabhängigen Bürgern. Diese Aussagen werden mittels einem Balkendiagramm dargestellt.
Es gibt vier Standpunkte also auch vier Balken. Die Abstände der Balkenwerte sind enorm. ,,Ja” gibt ganz klar die Meinung vor, mit einem Wert über der Hälfte der gesamt Befragung. Der Gegensatz ,,Nein” belegt den zweiten Platz mit knapp 20%. Das Schlusslicht bilden die beiden anderen Ansichten ,,Ist mir egal” und ,,Weiß nicht, keine Angaben” mit einer sehr geringen Summe.
Darauß lässt sich schließen, dass die Bevölkerung sichtlich für eine Überwachung mit Videokameras an öffentlichen Plätzen um Straftaten zu Vermeiden ist. Durch diese Mehrheit kann man entnehmen das die Sicherheit im Vordergrund steht und die Freiheit eher nicht mit einbezogen wird oder garnicht eher überdacht wurde.
4. Gegenüberstellung der Pro- Kontra Argumenten
Im folgendem Abschnitt werde ich die Pro- und Kontra Argumente bei dem Thema Videoüberwachung in Deutschland auf öffentlichen Plätzen darlegen. Das Darlgegen erfolgt mit einem Vergleich der gegensetzlichen Argumenten.
Definitiv kann die anssäsige Polizei schneller reagieren falls ein Notfall per Videokamera endeckt wird. Der Tatbestand wird dann mit dem Videobeweis bei dem Gericht eingerreicht und unterstützt das jeweilige Verfahren erheblich. Das weckt wiederum die Abschreckfunktion für die Täter. Weil aber auch medienreife Vorfälle kussieren singt das Sicherheitsgefühl bei den Bürgern.
Doch durch die Prävention steigt allerdings wieder das Sicherheitsgefühl des Volkes. Das Überwachungssytem benötigt das entsprechende viele Geld wegen des Personals und der Videokameras das unbedingt benötigt wird. Aber andersherum betrachtet schafft dies wieder Arbeitsplätze und verspricht für den entsprechenden Markt recht lukrativ zu werden. Für einige Leute in der deutschen Gesellschaft wäre die Überwachung der Horror durch die alten Erfahrungen in der DDR.
5. Meine eigene Meinung mit Begründung
Mein Resümee ist, dass das Thema einfach noch in den Kinderschuhen steckt und es ein großer Zwiespalt zwischen den Seiten und den jeweiligen Argumenten gibt. Doch die Videoüberwachung ist kein Wundermittel sondern ein Hilfsmittel zur Aufklärung von Straftaten für die Polizei. Sie sollte besonders in den Gebieten wo sie eingestz werden soll, überdacht werden ob es überhaupt in der Verhältnismäßigkeit steht, aber wenn Menschenleben gerettet werden können ist es das alle Male wert solch Systeme einzurichten.
Die Überwachung mit Kameras sollte in Deutschland aber nicht flächendenkend wie in England gestalltet werden sondern nur an Stellen wie öffentlichen Plätzen oder Parks.
Das ganz große Problem für die Videoüberwachung ist das Datenschutzgestz in Deutschland. Es verbietet schlicht weg einfach zu viel und schränkt dadurch einige Sachen ein, wie das einfache Filmen von Menschen. Den Standpunkt meinerseits ist das ganz klare “JA” zu der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen also die Freiheit einzuschränken und die Sicherheit durch auch der heutigen Politischen Lage im Ausland zu verbessern, weil wir ohne hin schon in sehr vielen Fällen wie z.b. In der Kommunikation mit den Smartphones überwacht werden und in unser Privatsphärerecht eingegriffen wird.
Anhang
Ein Diagramm der Einsatzgebiete der Videoüberwachung.
Eine Tabelle zu der Gewaltaten in Frankfurt von 1999 bis 2002.
Datentabelle Frankfurt
Fallzahlenentwicklung ausgewählter Deliktsbereiche an der Konstabler Wache (videoüberwachter Bereich) im Jahresvergleich
Delikte 1999 2000 2001 2002
Körperverletzung 28 13 23 20
Sachbeschädigung 3 2 4 2
Verst. gg . AuslG 9 18 27 18
Verst. gg . BtmG 275 295 190 222
Gewaltkriminalität 32 23 22 17
Straßenkriminalität 92 95 88 74
Gesamtkriminalität 517 547 463 475
Eine Tabelle von der Aufklärungsrate der Straftaten durch die Videoüberwachung in England (Newcastle).
England (Newcastle)
Anzahl der Festnahmen Vor CCTV in % Nach CCTV in %
(Durschn. Pro Monat) (Durschn. Pro Monat)
Einbruch 21 (24) 28 (38)
Autodiebstahl 12 (22) 13 (14)
Sachbeschädigung 16 (22) 20 (21)
Trunkheitsdelikte 65 (101) 85 (127)
Ein Diagramm zu einem Kreislauf der Folgen von Videoüberwachung im öffentlichen Raum.
Eine Statistik von Das Statistik-Portal einer Umfrage über die Videoüberwachung Einführung.
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