Gemeinschaftskunde Herr Fischer
Schriftliche Ausarbeitung zum Thema
Lobbyismus
Ist der Einfluss auf die Gewalten gerechtfertigt?
Im Fach Gemeinschaftskunde
Schuljahr 2016/17
Lehrer: Herr Fischer
Vorgelegt von:
Klasse: J1b
Abgabedatum: 18.01.2017
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 3
3. Was ist Lobbyismus? 3
3.1 Ein Beispiel für Lobbyismus 4
4. Der Wechsel von Politik in die Wirtschaft 4
5. Die Fünfte Gewalt 5
6. Legitimation 5
6.1 rechtliche Legitimation 6
7. Problematik 6
8. Fazit 6
9. Literaturverzeichnis 7
9.1. Bildquellen 7
9.2. Internetquellen 7
1. Einleitung
In den letzten Jahrzehnten ließ sich beobachten, wie viele Unternehmen mehr Einfluss auf die Politik nehmen und in politischen Raum vordringen.
Hier herrscht nur ein schmaler Grad zwischen berechtigter Interessenvertretung und unberechtigter Einflussnahme, die ab einem bestimmten Punkt sogar als Demokratie gefährdend gelten kann. So stellt sich die Frage, ob und wenn ja in welchem Maße ein solcher Einfluss gerechtfertigt ist?
2.Entstehung
Bereits im Altertum war Interessenvertretung bekannt und ist auf die Traditionen der griechischen Kultur zurückzuführen. Das vom lateinischen laubia abgeleitete englische Wort Lobby bedeutet „Vorhalle“ Schon im römischen Reich traf man sich in der Vorhalle des Parlamentes, um Informationen auszutauschen und um den Willen der Gesetzgeber zu beeinflussen.
Im Jahr 1789 war das eigentliche Geburtsjahr des modernen Lobbyismus, da in diesem Jahr der amerikanische Kongress aufgrund der Verabschiedung des ersten US-Zollgesetzes vieler Beeinflussungsversuche verschiedener Interessenverbände ausgesetzt war. Nach dem 2. Weltkrieg entstanden während des Aufbaus kapitalistischer Wirtschaftsstrukturen auch in Europa Interessenverbände.
Diese wollten das Entstehen von Nachteilen für ihre Mitgliedsorganisatoren durch eine aktive Teilnahme am politischen Entscheidungsprozess verhindern.
3. Was ist Lobbyismus?
Verallgemeinert kann man sagen, dass der Lobbyismus ein Zusammenschluss zur Interessenvertretung von Wirtschafts-Akteuren gegenüber der Legislative und Exekutive ist, welcher sowohl die Einzel- als auch die Gemeinschaftsinteressen vertritt. Also die Beeinflussung der Politik zugunsten eines Unternehmens.
Große Unternehmen stellen für diesen Kontakt zwischen Wirtschaft und Politik spezielle Berater ein, die nicht selten eine frühere politische Karriere aufweisen können.
Zunächst wurde die Bezeichnung „Lobby“ nur für die Wandelhallen des britischen Unterhauses in London und des US–Kongresses in Washington gebraucht. Später nannte man dann auch die Foyers anderer Parlamente Lobbys. Die Ortsbezeichnung ging im Laufe der Jahre auch auf die Personen über, die sich in einer Lobby trafen.
Heute meint man mit Lobby ebenso eine Interessengruppe, die Parlamentarier in der Lobby in ihrem Sinn beeinflussen möchte. Die Vertreter der einzelnen Interessengruppen werden auch Lobbyisten genannt, das gesamte System der Einflussnahme wird als Lobbyismus bezeichnet.
Die Interessenverbände treten natürlich nicht unter diesem Begriff auf, stattdessen werden gängige Bezeichnungen wie Politikberatung oder politische Kommunikation verwendet.
" Die im Dunkeln sieht man nicht"
Das Bild "Die im Dunklen sieht man nicht" zeigt deutlich, wie kritisch der Lobbyismus zu sehen ist.Wobei die Interessenverbände, welche hierbei von der dunklen, schattenartigen Person verkörpert werden, nicht zu sehen sind, haben sie auf die Politiker einen Einfluss von enormer Größe.
Die Politiker geben einfach das an die Öffentlichkeit weiter, was ihnen ins Ohr geflüstert und vorgesagt wird, jedoch ohne sich dabei auch nur im geringsten ihre eigene Meinung zu bilden, beziehungsweise ohne sich ein Bild aus der gesamten Situation zu machen, was durch die Augenbinde verdeutlicht wird.
Die Geschwister Susanne Klatten und Stefan Quandt sind Großaktionäre des Automobilherstellers BMW und zählen mit ihren Anteilen am Unternehmen zu den reichsten deutschen Familien. Als ihre Mutter, Johanna Quandt, zu Lebenszeiten ebenfalls noch maßgeblich an der BMW Group beteiligt war nahm die Familie Teil an der wirtschaftlichen Beeinflussung der Politik von CDU und FDP mittels Parteispenden. Diese drei Personen haben jeweils 300.000€ gespendet, alle drei jeweils 230.000€ an die CDU und 70.000€ an die FDP, also insgesamt 690.000€ an die CDU und 210.000€ an die FDP.
Im selben Zeitraum fand auch ein Treffen mit europäischen Umweltministern in Luxemburg statt, die über eine strengere Abgasnorm für Autos bis zum Jahre 2020 diskutiert haben. Die Bundesregierung war gegen eine strengere Abgasnorm für Autos und verhinderte so Verluste für die Automobilindustrie.
Wie bereits angesprochen, wechseln viele Politiker direkt nach ihrer Amtszeit in die Wirtschaft, dabei sind die Unternehmen nicht an den Politikern interessiert, weil sie qualitative Kompetenzen aufweisen, die den eigentlichen Tätigkeitsbereich des Unternehmens betreffen, sondern weil sie viele Kontakte in der Politik haben, wissen wie es in der Politik vorgeht und dabei sehr viel Erfahrung gesammelt haben.
Hier einige Beispiele:
5. Die Fünfte Gewalt
Es gibt die drei große Gewalten; die Gesetzgebung ‚Legislative‘, der Vollzug ‚Exekutive‘ und die Rechtsprechung ‚Judikative‘, die inoffiziellen vierten und fünften Gewalten sind die Medien und der Lobbyismus. Während die Medien die Bevölkerung informieren beziehungsweise beeinflussen und somit auch Druck auf die Politik ausüben, greifen die Lobbyisten genauer in die Politik ein.
6. Legitimation
Der Begriff des Lobbyismus ist, besonders in Deutschland, überwiegend an negative Assoziationen gebunden, dies kommt vor allem von der jeher anwesenden Diskussion über dessen grundsätzliche Daseinsberechtigung. Diese Diskussion fand immer wieder in öffentlichen Medien statt und wurde durch gegensätzliche Meinungsvertretungen, aber vor allem durch fragwürdige und undurchsichtige lobbyistische Aktivitäten angefeuert.
Kritiker des Lobbyismus sehen in ihm eine Gefährdung der Demokratie, da der wirtschaftliche Einfluss auf die Politik zu immer mehr Gewichtung gelangt. Befürworter bezeichnen den Lobbyismus als wünschenswertes und auch als unvermeidliches Phänomen.
Die Interessensvermittlung ist ein zentraler Bestandteil der Demokratie, damit legitimiert sich der Lobbyismus insofern, dass er Gruppierungen und Organisationen, die sonst in unpolitischen Bereichen tätig sind, dazu bringt ihre Interessen zu teilen und zu bündeln um Einfluss auf die Politik zu nehmen.
Ein weiterer Legitimitätspunkt für den Lobbyismus ist seine Funktion als Informationsquelle für den politischen Entscheidungsträger, da dieser möglichst viele fachkundliche Sichtweisen einer politischen Entscheidung einbeziehen muss und der Lobbyismus hier eine große Hilfe ist.
Alle Repräsentanten der Unternehmen bieten nämlich immer ein genauen Eindruck von ihrer Sicht der Dinge beziehungsweise was für ihr Unternehmen am besten wäre und damit kann der Entscheidungsgeber möglichst viele Informationen beachten und so abwägen welche Entscheidung die mit den positivsten Folgen für die Allgemeinheit ist.
6.1 rechtliche Legitimation
Abseits der öffentlichen Meinung ist zu beachten, dass eine rechtliche Legitimation des Lobbyismus bereits im Grundgesetz festgelegt ist:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Einflussnahme von Interessengruppen bereits bei einem Urteil von 1956 zulässig anerkannt:
"Es lässt sich nicht bezweifeln, dass außerparlamentarische Aktionen vielfältiger Art denkbar sind, die einer legitimen Einwirkung auf das Parlament dienen können, vor allem soweit sie dazu bestimmt sind, die Abgeordneten über die bei den Wählern zu bestimmten politischen Fragen vorhandenen Meinungen zu unterrichten.
An sich ist es daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass "Interessentengruppen" auf die Mitglieder des Parlaments einzuwirken suchen " (Bundesverfassungsgericht (1956) ,S. 619)
7. Problematik
Die Legitimationen des Lobbyismus betrachtend, müssen auf der entgegen stehenden Seite auch die möglichen Problematiken aufgezeigt werden.
Eine weitere Problematik stellt die betriebene Korruption da, über deren Ausmaß sich die Öffentlichkeit aktuell nicht bewusst ist. Und genau das zeigt die Problematik, denn es herrscht ein ernsthaftes Kontrolldefizit von Seiten der Europäischen Union.
Die größte Problematik beim Lobbyismus stellt die mangelnde Transparenz dar, denn ein für alle einsehbarer Prozess zur Bildung und Orientierung der Politik gehört zu den Grundprinzipien eines demokratischen Staates. Aktuell sind zwar Datenbanken zu Interessenvertretern vorhanden, jedoch enthalten diese lediglich entweder nur den Namen und das vertretene Unternehmen beziehungsweise die vertretene Gruppierung oder sind auf freiwilliger Basis, wodurch nur ein Bruchteil der Lobbyismus betreibenden Organisationen registriert sind.
Der Lobbyismus ist ein Bestandteil der Demokratie. Er ist wichtig für jeden, der sein Interesse vertreten will. Jedoch müssen alle Politik beeinflussende Abläufe mit klarer Transparenz strukturiert werden. Ein gutes Beispiel für einen Schritt zum positiven Lobbyismus ist die Hausausweis-Regelung im deutschen Bundestag.
Vor der Durchsetzung dieser Regelung konnten eine willkürliche Anzahl an Lobbyisten an diese Hausausweise gelangen, die den Zugang zum Bundestag ermöglichten. Mittlerweile geschieht dies nur durch ein komplexes Verfahren.
Löst man die zuvor aufgeführten Problematiken auf eine korrekte, demokratische Weise kann der Lobbyismus einer positiven Zukunft entgegenblicken, denn auch seine Grundprinzipien sind demokratisch verankert und die eigentlichen Intentionen sind im Grundgesetz enthalten.
9.1. Bildquellen
(17.01.2017)
9.2. Internetquellen
Becker, S.: (17.01.2017)
(17.01.2017)
Woll, C.: (17.01.2017)
(17.01.2017)
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