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Sociology

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Gymnasium Bielefeld

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Das politische System Großbritanniens­, Frankreichs, den USA und der Schweiz und Das politische System der Europäischen Union Ein Vorbereitungssk­rip­t für das Staatsexamen Lehramt GS - Sozialkunde Bereich Politikwissensc­haf­t – Vergleichende Politikwissensc­haf­t Verwendete Literatur: Skript zur Vorlesung: Einführung in die Politische Systemlehre und die vergleichende Politikwissensc­haf­t, Klaus Stüwe. Katholische Universität Eichstätt-Ingol­st­adt, WS 09/10 Hartmann, Jürgen: Westliche Regierungssyste­me.…

Erörterung:

Das politische System der Bundesrepublik – Relikt der Vergangenheit oder zukunftsfähiges Modell


In meiner folgenden Erörterung werde ich versuchen die Frage zu klären, ob das politische System der Bundesrepublik längst der Vergangenheit angehört oder doch noch Zukunft hat. Dies werde ich im Hinblick auf die zum Reihenthema bearbeiteten Themenfelder tun.

Um das politische System der Bundesrepublik bewerten zu könne werde ich dies zuerst kurz beschreiben und dann mögliche Schwachstellen bewerten.


Definition des politischen Systems

„Das politische System Deutschlands ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weswegen Deutschland auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird. Die Wahlen werden überwiegend als personalisierte Verhältniswahlen durchgeführt; zur Regierungsbildung sind meist Koalitionen der konkurrierenden Parteien nötig.

Der Deutsche Bundestag wählt den Bundeskanzler, der die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik auf Bundesebene bestimmt (Richtlinienkompetenz) und die Bundesminister vorschlägt. Die Institutionen des Bundes und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern werden durch das Grundgesetz geregelt. Über die Einhaltung des Grundgesetzes, der Bundesverfassung, wacht das Bundesverfassungsgericht.

Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union und hat einige seiner Hoheitsrechte an diesen Staatenverbund übertragen.“

In Deutschland leben wir in der so genannten repräsentativen Demokratie, einer Form der Demokratie. In der repräsentativen Demokratie werden die politischen Entscheidungen nicht direkt vom Volk getroffen, so wie es in der direkten Demokratie ist, auch übt das Volk keinerlei Kontrolle auf die regierende Instanz aus.

Das Volk bestimmt in einer Wahl Volksvertreter, das Parlament, die diese Aufgaben für sie übernehmen.

Nachdem nun ein Eindruck von der grundlegenden Funktionsweise des politischen Systems besteht, will ich nun direkt zu den Schwachstellen der Demokratie in Deutschland kommen.

Zum einen besteht in der Form der Gesetzgebung in Deutschland ein Problem, da das Gesetz bevor es verabschiedet werden kann mehrere Instanzen durchlaufen muss.

Nachdem ein Gesetz von z.B. der Regierung vorgeschlagen wird muss es erst den Bundestag und weitere Ratsversammlungen passieren, dies dauert schon an sich länger. Ein richtiges Problem entsteht jedoch erst, wenn die Mehrheit im Bundestag eine andere ist als die Par.....[read full text]

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Ein CNN-Kommentator äußerte am Wahlabend 2005 sogar: „Die Deutschen wählten das, von dem sie glauben, es sei das geringste Übel.“ - Darf so etwas wirklich bei einer demokratischen Wahl so geäußert werden?!

Die oben genannten Faktoren verursachen automatisch, dass keine grundlegenden Veränderungen bei den Regierungswechseln stattfinden, dies gibt dem Volk oft das Gefühl, dass sich nichts verändert, also auch, dass sich nichts verbessert. Dies führt ohne Zweifel zur Frustration, da man das Gefühl bekommt, dass sich bei einer Wahl sowieso nichts verändert, also: "Wozu überhaupt wählen?!" denken sich viele, vor allem, da es mittlerweile der Fall ist, dass alle Parteien ihr Wahlprogramm im Wahlkampf "frisieren" und sich so das Volk nicht einmal mehr auf die Wahlversprechen verlassen kann.


Ein weiterer Aspekt an in dem sich eine Schwachstelle der Demokratie darstellt ist die Macht der Medien und ihr Einfluss auf die Demokratie in Deutschland. Medien werden sogar schon als 4. Gewalt in der Demokratie bezeichnet. Dies spielt auf die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative an.

In dem man den Medien den Begriff der 4.Gewalt zuspricht, unterstellt man ihnen, dass sie die gleiche Gewalt im Staat hätten, wie die anderen Gewalten. Das wäre sehr bedenklich und gewiss kann man nicht sagen, dass den Medien genauso viel Macht zu Teil wie den anderen Gewalten.

Wie jedoch schon durch die Begriffswahl angedeutet wird haben die Medien einen sehr großen, wenn nicht sogar viel zu großen Einfluss auf die Politik. Das Problem dabei ist auch vor allem, dass bestimmte Politiker oder Parteien Medien beeinflussen und diese so nicht mehr objektiv berichten.

Da den Medien die Aufgabe der Bildung von politischer Meinung ihm Volk zugeteilt ist, würde sich eine solche Veränderung ohne Zweifel auf die Wahlergebnisse auswirken. Schon des öfteren haben sich Fälle ereignet, in denen sich Politiker in Medien sich deutlich zu nahe gekommen sind Um ein paar Beispiele zu nennen möge man nur an die enge Bindung von Merkel zum Springer Verlag (Bildzeitung), die Spiegel- Affäre, Berlusconi als Medienmogul, den Fall von Rupert Murdoch in England oder den Sturz von Guttenberg und Wulff durch die Bildzeitung denken und man sieht deutlich die Problematik von Medienmiss.....

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Insgesamt hat sich die Politik zu weit von den Wählern entfernt. Dies darf in einer Demokratie nicht passieren, das Volk ist die Basis der Staatsgewalt und ohne seine politische Beteiligung kann zumindest das System der Demokratie nicht funktionieren. Das Volk zeigt seine Unzufriedenheit demonstrativ in der geringen Wahlbeteiligung.

Man ist verunsichert, enttäuscht und fühlt sich nicht mehr vertreten. Wie wir im Verlauf des Textes erfahren haben verärgert der Einfluss der Medien und die Rolle der Lobbyisten das Volk. Man fühlt sich betrogen und hintergangen. Viele denken sich "Wenn die Politik sowieso durch Journalisten und Unternehmer geregelt wird, wozu soll ich dann wählen gehen?!"

Für mich persönlich ist die direkte Demokratie, nachdem ich die Probleme der repräsentativen Demokratie abgewägt habe, die beste Lösung für das Problem der sinkenden Wahlbeteiligung. Denn sie löst viele bestehende Probleme der repräsentativen Demokratie, es müssten z.B. nicht solange Prüfungen der Gesetze ausgeführt werden, zudem würde es auch nicht zu einer Blockade von Opposition und Regierung bei der Gesetzgebung kommen, da das Volk über die Legitimierung von Gesetzen in einer Volksabstimmung entscheiden würde.

Auch würde man weder die Medien als Meinungsbilder oder Informant über die Politik so stark brauchen, da die Bürger durch regelmäßige Abstimmungen aktiv an der Politik teilnehmen würden und so informiert bleiben würden. Auch Lobbyismus wäre kein Problem mehr in der direkten Demokratie wäre, da er nicht mehr so nötig wäre.

Natürlich hat auch diese System gravierende Nachteile. Es ist meiner Meinung zunächst aber einmal wichtig das Vertrauensverhältnis zwischen Volk und Politikern wiederherzustellen, da Politiker ja schließlich Volksvertreter sein sollen und das VOLK vertreten sollen.

Ohne den Rückhalt und die politische Mitbestimmung der Bürger kann keine Demokratie funktionieren und ,wenn man in Deutschland das System der Demokratie aufrechterhalten will muss man handeln und Bürger der Politik wieder annähern.


Ich halte es somit für denkbar, das das politische System in Deutschland in der Zukunft abgelöst werden oder zumindest abgeändert werden könnte. Ich bin dieser Meinung, da, wie ich schon im Text betont habe, das Volk die Basis der Staatsgewalt ist und solange das Volk so demonstrativ Missfallen, durch niedrige Wahlbeteiligung zeigt und aus Protest Parteien ohne richtiges Konzept wählt, weil keine Partei ihre Interessen vertritt (siehe Beispiel der Piratenpartei) kann man nicht von einer richtige.....

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