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Politisc­he Fraktion­en im Europäisch­en Parlamen­t - Ein Überblick

1.143 Wörter / ~6 Seiten sternsternsternsternstern_0.25 Autorin Jasmin 1. im Mrz. 2010
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Universität, Schule

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ID# 1124







Fraktionen im Europäischen Parlament

Der Begriff Fraktion kommt vom  lateinischen Wort fractio = Bruch oder Bruchteil und bezeichnet einen freiwilligen Zusammenschluss von Abgeordneten zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele in einem Parlament.

1. Die politischen Fraktionen im Europäischen Parlament

Zur Bildung einer Fraktion müssen sich Abgeordnete aus verschiedenen Ländern zusammenfinden .Diese verbinden sich aber nicht nach Staatsangehörigkeit, sondern entsprechend ihrer jeweiligen politischen Richtung.Sie werden für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt

Zur Zeit gibt es im Europäischen Parlament 7 Fraktionen.Die 3 Grössten von ihnen sind:

1) Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EVP);

Die Fraktion ist die größte und die einzelne, in der alle 27 Mitgliedsstaaten der EU vertreten sind. Sie besteht aus 265 Mitgliedern. Vorsitzender der EVP-Fraktion ist Posten Joseph Daul (Großbritannien). Die Fraktion nimmt den Mitte-Rechts-politischen Raum ein und setzt sich für die Konsolidierung der EU auf der Basis der Gesetzesautorität, der Achtung der Grundrechte und der wirksamen Einteilung der Gewalt ein. Das Ziel der Fraktion ist ein Europa, das Möglichkeiten und Wohlstand im Rahmen eines einheitlichen und auf der Weltebene wettbewerbsfähigen Marktes bietet und das für das Gute von allen kämpft. Der volle Name der Fraktion lautet „Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten". Sie vereinigt die Parteien der Christdemokraten, der Konservativen, den rechten Teil der politischen Mitte und Abgeordnete aus ganz Europa. Gegründet wurde sie 1953 als Fraktion der Christdemokraten bei der Versammlung der damaligen Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl - der ersten parlamentarischen Institution. In der Fraktion sind die meisten Vertreter aus Deutschland.

2) Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)

Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ist an zweiter Stelle nach Größe im Europaparlament. Vorsitzender der Fraktion  ist der deutsche Sozialdemokrate Martin Schulz. Die Parteien vertreten die Ideen der Sozialdemokratie und des demokratischen Sozialismus. Vor den ersten direkten Europawahlen 1979 veröffentlichten die Sozialisten ein Manifest über die europäischen Wahlen, das die politischen Prioritäten der Fraktion bestimmte und seitdem unterstützen sie diese Tradition. Ihre Ziele umfassen Wirtschaftswachstum, Bekämpfung der Armut, soziale Aufgliederung, Sicherheit und Umweltschutz. Aber wegen der Globalisierung und der wachsenden Arbeitslosigkeit ist die Schaffung von Arbeitsplätzen die größte Herausforderung. Die Sozialisten sind der Meinung, dass die Arbeitslosigkeit ein enormes Hindernis für das soziale Europa darstellt. Die Fraktion der europäischen Sozialdemokraten unterstützt die Verabschiedung der europäischen Verfassung, den Umweltschutz, die Schaffung von Arbeitsplätzen und fordert zu Gleichheit auf. Die meisten Abgeordneten in der Fraktion der SPE sind aus Frankreich.

3) Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)

Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa ALDE ist die dritte Fraktion im Europäischen Parlament nach Größe. Vorsitzender der Fraktion ist Graham Watson.Sie besteht aus Vertretern der europäischen liberal-demokratischen Reformpartei, der Europäischen Demokratischen Partei und auch aus unabhängigen Vertretern. In dieser Form wurde die Fraktion 2004 gegründet. Ihre Hauptziele sind die Demokratisierung der EU, der Schutz der Grundrechte aller europäischen Bürger, Verkürzung der Distanz zwischen den wirtschaftlichen und politischen Dimensionen der EU und Umweltschutz.Die meisten Vertreter kommen aus Italien und Großbritanien.

Die 4 übrigen  Fraktionen sind:

-Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz (GRÜNE/EFA);
-Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (KVEL/NGL);
-Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie" (EFD).
-Es gibt auch eine kleine Anzahl fraktionsloser Mitglieder des Europäischen Parlaments.

2.Voraussetzung zur Bildung einer Fraktion

Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich und in jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedsstaaten vertreten sein.Eine Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich. Abgeordnete, die sich in keiner Weise zusammenschließen,sind fraktionslos. Es können sich aber auch Parteilose einer Fraktion anschließen,mit deren politischen Zielen sie einverstanden sind.

3.Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament

Im Plenarsaal sind die Sitze der Abgeordneten nach Maßgabe ihrer politischen Zugehörigkeit festgelegt, und zwar von links nach rechts nach Zustimmung der Fraktionsvorsitzenden.

Die Anzahl der Sitze wird nach der Stärke der Fraktionen bestimmt.

3.Organisation einer Fraktion

Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden, einen Fraktionsvorstand und ein Sekretariat. Der Fraktionsvorstand vertritt die Standpunkte der Fraktion nach außen.Die Vorstände der verschiedenen Fraktionen bilden zusammen die so genannte"Konferenz der Präsidenten", die unter anderem die Tagesordnung der Parlamentssitzungen entwirft.Die Fraktionen organisieren und steuern die Arbeit im Parlament. Sie besetzen entsprechend ihrer Stärke das Präsidium, den Ältestenrat und die Ausschüsse. Nur Fraktionen oder so viele Abgeordnete, wie es der Mindeststärke einer Fraktion entspricht, können Anträge einbringen, beispielsweise Gesetzesvorlagen, Große und Kleine Anfragen. Jeder Abgeordnete hat jedoch das Recht, ohne Beschränkung mündliche Anfragen zu stellen.

Der Standpunkt der Fraktion wird durch Absprache innerhalb der Fraktion festgelegt, wobei kein Mitglied zu einer bestimmten Stimmabgabe verpflichtet werden kann. 

Fraktionen können sich entweder auf eine einzelne Europaparteien stützen (wie die Sozialdemokratische Fraktion) oder mehrere europäische und nationale Parteien sowie parteilose Mitglieder umfassen (wie die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa oder die Fraktion der Grünen/EFA).

Fraktion

 

Untergruppen/Mitgliedsparteien

Vorsitzende(r)

Gründung

Mitglieder

 

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
(EVP)

Europäische Volkspartei (EVP)
4 selbstständige nationale Parteien
1 parteiloses Mitglied

Joseph Daul

1952

265

 

Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament
(S&D)

Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
3 selbstständige nationale Parteien

Martin Schulz

1952

184

 

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
(ALDE)

Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei (ELDR)
Europäische Demokratische Partei (EDP)
3 selbstständige nationale Parteien

Guy Verhofstadt

2004

84

 

Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament
(Grüne/EFA)

Europäische Grüne Partei (EGP)
Europäische Freie Allianz (EFA)
2 selbstständige nationale Parteien
1 parteiloses Mitglied

Rebecca Harms
Daniel Cohn-Bendit

1999

55

 

Europäische Konservative und Reformisten
(ECR)

7 selbstständige nationale Parteien
Allianz für ein Europa der Nationen (AEN)
1 Abgeordneter aus einer EVP-Mitgliedspartei

Micha³ Kamiñski

2009

54

 

Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke
(GUE–NGL)

Partei der Europäischen Linken (EL)
11 selbstständige nationale Parteien

Lothar Bisky

1994

35

 

Europa der Freiheit und der Demokratie
(EFD)

5 selbstständige nationale Parteien
Allianz für ein Europa der Nationen (AEN)
Libertas

Nigel Farage
Francesco Speroni

2009

32

 

Fraktionslose

selbstständige nationale Parteien

-

27

Quelle: Europäisches Parlament, Stand: Juli 2009

Gesamt

736

 

4.Die Arbeitsteilung
Die Fülle der Politikbereiche erfordert eine Arbeitsteilung in der Fraktion. Der einzelne Abgeordnete spezialisiert sich auf bestimmte Sachgebiete. In Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen beraten diese Sachverständigen Gesetzentwürfe und andere Anträge und bereiten die Entscheidungen vor. Die Fraktion folgt in der Regel den Vorschlägen ihrer Sachverständigen.

5.Vorteile einer Fraktionsbildung

Eine Fraktion bringt den Abgeordneten verschiedene Vorteile, insbesondere zusätzliche parlamentarische Rechte oder die Einbringung von Beschlussvorlagen sowie finanzielle Zuwendungen. Sollte eine Fraktion jedoch im Verlauf einer Legislaturperiode durch den Austritt von Mitgliedern kleiner werden, so kann sie den Fraktionsstatus weiter behalten, sofern sie noch Mitglieder aus mindestens einem Fünftel  Mitgliedstaaten hat und zuvor mindestens ein Jahr lang als Fraktion existierte. Diese Verschärfung der Anforderungen soll die Bildung links- und rechtsradikaler Fraktionen erschweren; allerdings würde sie in der derzeitigen Form auch andere kleine Fraktionen zur Auflösung zwingen.

Darüber hinaus müssen Fraktionen eine gemeinsame weltanschauliche Ausrichtung besitzen, es kann daher keine „gemischten“ oder „technischen“ Fraktionen geben, durch die sich eigentlich fraktionslose Abgeordnete nur zu dem Zweck zusammenschließen, sich die Privilegien des Fraktionsstatus zu sichern. Eine solche gemischte Fraktion existierte bis 2001, wurde dann aber nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aufgelöst.

 

 

 

 

 


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