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Aufsatz
Politik

Gymnasium Gernsheim

11.Klasse,12 Punkte

Gerd R. ©
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ID# 60852







Einführung


Deutschland hat im Jahre 2015 geschätzten 1.500.000 Flüchtlingen Asyl gewährt, Rekordzahlen, die einen zum Schwindeln bringen. Weltweit wird Deutschland Respekt und Barmherzigkeit ausgesprochen, doch die Flüchtlingspolitik hat auch negative Seiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Anfang der bevorstehenden Krise verdeutlicht, dass die Grenzen offen stehen und mit den Worten „Wir schaffen das!“ [lach] der Republik Mut ausgesprochen.

Obwohl es nach einem Akt der Menschlichkeit scheint, vor Krieg fliehenden Leuten Schutz zu gewähren, sind die Probleme, welche auftreten, nicht von der Hand zu weißen. Dies haben nun, mit fortlaufender Zeit, auch die Politiker erkannt, doch an dem Versuch wirkungsvolle Maßnahmen zu schaffen, scheitern sie allesamt vergeblich.




In der folgenden Hausarbeit werde ich die Flüchtlings-problematik genauer erläutern. Hierzu gehe ich auf folgende, sich ergebenden Schwierigkeiten ein:





  • Finanzierung

  • Integration

  • Schutz der inneren Sicherheit

  • Mangelnde Kooperation der EU-Länder

  • Spaltung des deutschen Volkes


Finanzierung


Etwa 1.500.000 Flüchtlinge werden Deutschland in diesem Jahr erreichen – und jeder Asylsuchende kostet rund 12.500 Euro im Jahr. Über den Daumen gepeilt, werden also mindestens 12 Milliarden Euro benötigt. Aber das ist nur eine vorläufige Zahl, denn auch 2016 werden Flüchtlinge einreisen.

Bisher müssen die Länder und Kommunen die Hauptlast tragen. Für 2016 plant der Bund zwar 6 Milliarden Euro zusätzlich ein – wovon aber nur 3 Milliarden Euro an die Länder gehen. Viele Länder haben einen Trick gefunden, um die Kosten wieder loszuwerden: Sie reichen einen Teil der Ausgaben an die Kommunen weiter, die sich um die Flüchtlinge kümmern.

Die Gemeinden versuchen zwar, sich die Kosten von ihren Ländern zurückerstatten zu lassen – aber mit schwankendem Erfolg.

Deutschland kann die bisherigen 12 Milliarden Euro noch problemlos stellen, doch die Kosten einfach auf die Bundesländer (also auf die Kommunen) zu übertragen, ist definitiv keine solide Lösung.

Integration


Um den Flüchtlingen ein angenehmes Leben zu bereiten, müssen sie zwangsläufig in die deutsche Gesellschaft und in das deutsche Leben integriert werden. Doch die Herausforderung ist immens: Deutschland muss schlagartig über eine Millionen Flüchtlinge integrieren. Sie sprechen die deutsche Sprache nicht, haben meistens auch keine Ausbildung oder einen Beruf.

Man denkt, Deutschland ist doch nicht gezwungen, Flüchtlinge zu integrieren, doch das Resultat einer Nicht-Integration würde nicht gut aussehen. Wenn ein hoher Anteil der Asylbewerber keinen Arbeitsplatz findet, wird die Kriminalitätsrate folglich ansteigen.

Folglich reduziert sich auch der Fremdenhass, wenn die Flüchtlinge irgendwann genau so Deutsche sind, wie wir es sind.


Schutz der inneren Sicherheit


Trotz der Flüchtlinge, darf Deutschland nun nicht seine eigenen Bürger vernachlässigen, oder gar gefährden. Doch eine kontrollierte Einreise ist das im Moment nicht. Die Grenzen stehen für jedermann offen. Auch ohne Pass ist es für „Flüchtlinge“ möglich, Deutschland zu betreten.

Es können also auch durchaus potenzielle IS-Kämpfer die Flüchtlingsroute missbrauchen, wie es bei den Pariser Anschlägen sogar vereinzelnd der Fall war.

Die Flüchtlingskrise zieht nach Einschätzung des Bundeskriminalamts eine Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland nach sich. Um den Schutz gewähren zu können, müsse man nur Flüchtlingen mit gültigem Pass Zutritt gewähren. Und man müsse jeden einzelnen registrieren.

Bundespolizei, Landespolizei und das BAMF sind nicht in der Lage, Daten elektronisch auszutauschen. Und das ist kein Witz.


Mangelnde Kooperation der EU-Länder


Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahrzehnten die Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten zunehmend abgebaut. Zwischen den Staaten des sogenannten "Schengen-Raumes" kann man sich in der Regel ohne Kontrollen bewegen. In besonderen Situationen können Mitgliedsstaaten sich entscheiden, wieder Kontrollen einzuführen.

Das hat Deutschland am 13. September 2015 gemacht, um den Flüchtlingsstrom wieder stärker zu kontrollieren.


Die EU-Kommission wollte Flüchtlinge in Europa per Quote gerechter verteilen, denn momentan tragen Italien und Griechenland die Hauptlast. Das hätte aber nur geklappt, wenn die Mitgliedsländer mitziehen. Das taten aber viele nicht. Viele Länder sind strikt gegen eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge.


Spaltung des deutschen Volkes


Gleicher politischer Meinung ist in Deutschland keiner. Das muss so auch nicht sein. Doch wenn sich zwei politische Gruppen herauskristallisieren, für Flüchtlinge und gegen Flüchtlinge, dann wird es brenzlig. Dazu kommt auch noch die eventuelle Spaltung zwischen deutschen und Flüchtlingen.

Angela Merkel hat vor dieser Spaltung gewarnt. Gerade in einer solchen Situation müssen man in Deutschland beisammen stehen und dem rechtsradikalem Terror keine Chance geben. Heizt sich die Gesamtsituation in Europa weiter auf, kann es durchaus auch zu einem Phänomen kommen, welches in Europa unvorstellbar scheint: Bürgerkrieg.


Eigenes Fazit:


Meine eigene Meinung ist, dass die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung bis jetzt kläglich scheiterte. Angela Merkel hat die Grenze komplett geöffnet. Das hat sie im Nachhinein zwar bereut, doch den Kurs ändern will niemand, da es ein Geständnis des Scheiterns wäre.

Ich denke, dass die Flüchtlingsproblematik irgendwann auf Stein aufschlagen wird und es zu massiven Problemen kommt, da manche, der oben genannten Probleme im Moment nicht zu meistern sind.

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