Zusammenfassung des Films «Wasser unter dem Hammer»
Wenn aus der Haupt- die Nebensache wird!
Wasser ist ein unverzichtbares Grundnahrungsmittel und war bis vor wenigen Jahren fast überall auf der Welt ein öffentlich kommunal verwaltetes Gut. Der Freihandel und die Globalisierung führten jedoch zur Privatisierung in vielen Ländern. Besonders arme Länder waren gezwungen zu verkaufen.
Aber auch in vielen Europäischen Länder konnte dieses Phänomen beobachtet werden.
Kiel:
Die Stadtwerke von Kiel liefern neben Wasser auch Strom, Gas und Fernwärme. 2001 hat der Stadtrat von Kiel einstimmig beschlossen 51% der Stadtwerke an den Texanischen Rentenfond TXU zu verkaufen. 2000 wurde ein Gutachten vorgelegt, welches die Wettbewerbsfähigkeit der Stadtwerke in Frage stellte.
Es hiess man muss sich einen starken strategischen Partner suchen. Doch nur schon fünf Jahre später ist klar, diese Sorge war unbegründet. Bis heute!
Man erhoffte sich durch den Anteilsverkauf der Stadtwerke, Kiel würde die Brückenkopf Zentrale in Deutschland. Das bedeutet, man würde expandieren und weitere Stadtwerke in ganz Deutschland aufkaufen und in ganz Europa exportieren.
Bereits nach neun Monaten meldete TXU Insolvenz an. Es wurde zu viel Gewinn ausgeschüttet. Die Dividenden waren deutlich höher als zurzeit als die Stadtwerke noch in kommunaler Hand waren. Ganz zur Freude von den Aktionären und den amerikanischen Rentner. Der Rentenfond hat die ganzen Reserven (z.B. Immobilien) veräussert und in die Dividendenzahlung investiert.
Somit war die Erfolgsrechnung der TXU erfreulich. Wenn man dies nun aber genauer betrachtet wird einem klar, dass nicht mehr Einnahmen, sondern nur Veräusserungsgewinn erzielt wurden. Gleichzeitig haben sie die Investitionen halbiert. Dies zum Leid anderer Unternehmen in Kiel und somit natürlich auch der Bevölkerung.
Nach der Insolvenzmeldung forderte die Bevölkerung die Rekommunalisierung doch die Stadt hat nichts mehr zu sagen. Das Rennen machte MVV, der fünft grösste Energieversorger Deutschlands. Bereits drei Monate später wurden die Versprechen gebrochen und man baute 300 Arbeitsplätze ab.
Man setzte auf «Effizienz». Rohrarbeitsaufträge wurden an die günstigsten Firmen vergeben. Egal von wo diese Firmen kommen. Somit braucht man nun auch keine Verwaltung und Labore mehr. Dies bedeutet die Kieler Wirtschaft hat deutlich mehr als «nur» 3oo Arbeitsplätze verloren.
Berlin:
Die Berliner Wasserbetriebe wurden zu 49.9% an zwei Globalplayers verkauft. Einerseits an die Deutsche RWE und andererseits an die Französische Veolia. Vier Jahre lang galt dieser 2 Milliarden Deal als sehr vorbildlich, da die Stadt noch immer Mehrheitseigentümerin ist. Jedoch hatte dieser Vertrag zwei entscheidende Hacken.
Den Abgeordneten wurde verschwiegen, dass sie mit dem Unterzeichnen dieses Vertrags zustimmen, dass die Geschäftsleitung in die Hände der Minderheit übergeht. Somit leiten also die Privaten die Berliner Wasserbetriebe. Weiter wussten sie nicht von der Klausel zur Renditegarantie.
Diese besagt, dass egal welcher Gewinn erwirtschaftet wird die Privaten erhalten acht Prozent Gewinn plus garantierte Steigerung. Der Berliner Senat und somit schlussendlich die Berliner Bevölkerung ist entschädigungspflichtig wenn die Rendite nicht erreicht wird.
So verzichtete die Stadt 2004 auf 41,2 Milliarden, obwohl im selben Jahr die Wasserpreise um 15% erhöht wurden. Auch in den drei Jahren darauf wurden die Wasserpreise um weitere 15% erhöht. All die Jahre drohen die Privaten der Stadt, dass die Preiserhöhung fast doppelt so hoch wird, wenn die Stadt nicht auf den Gewinn verzichten.
Ohne die Privatisierung wären der addierten Gewinn für die Stadt bereits 2010 höher als der einmalige Verkaufserlös gewesen.
So zum Beispiel der Abbau von tausenden von Arbeitsstellen, drastische Erhöhung der Wasserpreise, dreifacher Lohn für die Geschäftsleitung, etc. Der wahrscheinlich stärkste und einzige Grund ist die schnelle Stopfung der Haushaltskasse.
Die Preiserhöhung für die Bevölkerung ist drastisch und hat Folgen. Jedoch ist es logisch, dass durch Privatisierung die Preise steigen: «Wenn man Gewinn erwirtschaften will, kann man nicht billiger sein als der der kein Gewinn erwirtschaften muss. » Matthias Ladstätter
Auch der Einfluss der Franzosen ist deutlich zu spüren. Für sie gilt nur Effizienzsteigerung. Die Bedeutung der Wasserqualität stösst hier auf wenig Verständnis. Sie schlagen vor: Reparaturen sollen erst gemacht werden, wenn etwas bereits kaputt ist, mehr Chlor, schlechtere Qualität, weniger Arbeitsplätze, etc.
Trotz heftigen Diskussionen wurden die Investitionen nominell halbiert und 2'000 Arbeitsplätze abgeschafft. Bis 2006 sollten noch weitere 1'000 Stellen gestrichen werden. Durch die fehlenden Investitionen leidet der regionale Mittelstand in Berlin. Etwa 8'000 Arbeitsplätze mussten abgeschafft werden, welche nicht direkt von der Privatisierung betroffen sind z.B. Rohrleitungshandwerker.
Die Arbeitslosenkosten zahlt der Steuerzahler.
Aus dem Tegler See wird viel Trinkwasser aufbereiten. Jedoch besteht der See aus 28 % Abwasser. Jährlich fliessen 14 Tonnen Röntgenkontrastmittel ungefiltert in den See. Dies gelang so möglicherweise mehrere Male in einen Menschlichen Körper. Es gibt zwar Möglichkeiten diese Schadstoffe auszufiltern jedoch kostet diese Anlage sehr viel.
Bereits 1973 wusste man, dass es Mitte der 90er Jahre eine Wasserverknappung in Yorkshire geben wird. Am 12. Dezember 1989 wurde das Wasser in Yorkshire privatisier und Yorkshire-Water versprach Leitungen zu reparieren und die Löcher zu stopfen. Doch es ist kaum etwas passiert. 1/3 des Wassers das aus Flüssen, Seen oder dem Grundwasser gepumpt wird versickert aufgrund mangelnder Rohrleitungen im Erdboden.
Im Sommer 1995 war es sehr trocken und die Wasserreservoire Englands waren praktisch leer. In Europa hatten hunderttausende über mehrere Monate kein Wasser.
Seit der Privatisierung dreht sich alles nur noch um Profitmaximierung und Risikomanagement. So stellen sich Fragen wie: «Wie viel Chlor können wir verwenden? » «Wo können wir noch ein paar Leute mehr einsparen? » «Können wir einige heute fällige Kontrollen auch erst in drei oder fünf Tagen durchführen? » Es gibt sogar einzelne Teams die nur für die Risikoausweitung zuständig sind.
Seit der Privatisierung sind auch hier die Wasserpreise stark gestiegen um einen höheren Börsenkurs zu erzielen. Da Unternehmer ihr Geschäftsfeld derart erweiterten, wurden sie praktisch im Schlaf von der Katastrophe 1995 überrascht.
London:
Rohrbrüche gehören in London zum Alltag. 30% – 60% des Trinkwassers versickert durchs löchrige Rohrsystem. Dies ist für die Umwelt und die Bevölkerung ein schweres Laster. Menschen in unteren Stockwerken sind von Überschwemmungen geplagt während Leute in oberen Stockwerken gar kein fliessendes Wasser haben.
In beiden Situationen gibt es keine Entschädigung. Da die Rohre sehr brüchig sind, kann nur mit einem niedrigen Wasserdruck gearbeitet werden, dies bedeutet, dass der Druck oft Mals zu tief ist um in höher gelegene Stockwerke zu gelangen. Jetzt wollen sie den Wasserdruck noch mehr senken.
Dies kostet den Steuerzahler rund 1 Mia. Pfund.
Thames Water hat seit der Privatisierung vor 16 Jahren keine Rohre mehr saniert. Es wurden lediglich die Rohrbrüche repariert. Nun gibt es ein Erneuerungsprogramm, bei dem innert fünf Jahre 1'500 km Wasserleitungen saniert werden sollen. Das Problem jedoch, London besitzt ein Leitungssystem von rund 20'000 km.
Wasser besitz kein eigenen Wert. Es geht nur darum ob es günstiger ist das Rohr zu reparieren oder einfach mehr Wasser durchzupumpen um den Verlust auszugleichen. Meist ist ein neues Reservoir günstiger als die Reparaturen.
Wasser aus der Themse ist bereits 3-4 Mal durch einen Menschen gegangen. Im Sommer ist 80% des gesamten Trinkwassers wiederaufbereitetes Abwasser. Dies hat auch Folgen für Wasserlebewesen. 40% aller Fischmännchen in der Themse sind feminisiert. Trotz des vielen Chlors und anderen Substanzen können Hormone und anderer Medikamente nicht ganz aus dem Abwasser gefiltert werden.
Ein weiteres Problem besteht bei Unwetter. Da die Speicherkapazität des Abwassers nicht ausreicht, geraten immer wieder tausende von Litern ungeklärtes Abwasser in die Themse. So sterben tausende von Fischen. Aber dies passiert nicht nur bei Unwetter. Auch wenn kein einziger Tropfen Regen fällt kommt es 50 bis 60 Mal pro Jahr zum Ablaufen von ungeklärtem Abwasser in die Themse.
Dies aufgrund mangelnder Reparationen. Reparationen sind oft teurer als eine Strafe vor Gericht.
Hamburg:
Grundsätzlich ein schönes Beispiel ist Hamburg. Die Wasserwerke sind noch immer Kommunal verwalten und werden so laufend saniert. Dies hat zur Folge das nur knapp 4% des Wassers verloren geht, sehr viele Arbeitnehmer hier beschäftigt werden und das Wasser eine hohe Reinheit aufweist.
Die kommunale Hand tut hier vieles freiwillig für die Nachhaltigkeit und Schutz des Grundwassers, sowie deren Qualität. In Hamburg ist alles Trinkwasser Grundwasser. Es wird aber mit Sauerstoff aufbereitet. Hier wird genau darauf geachtet, dass nicht mehr Wasser entnommen wird als zufliesst und dass nicht Stoffe ins Grundwasser geraten, welche in Jahrzehnen zu Verschmutzung führen.
Fazit:
Durch Privatisierung kann die Staatskasse schnell aufgebessert werden. Jedoch ist dies keine nachhaltige Lösung. Oft Mals ist bereits nach wenigen Jahren wieder ein grosses Defizit in der Haushaltskasse anzufinden. Der Verkauf eines derart lebensnotwendigen Gutes an einen Privaten birgt viele Gefahren.
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