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Einführung in das Familienrecht

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Civil Law

University, School

Studienseminar Gera

Grade, Teacher, Year

2011, Rysch

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Was ist Rechnungswesen? Das Rechnungswesen dokumentiert Geld- und Güterströme eines Unternehmens um einerseits gegenüber Außenstehenden in der Lage zu sein, Rechenschaft über die finanzielle Lage des Betriebes ablegen zu können (z.B. gegenüber dem Finanzamt) und um andererseits dem Unternehmer Daten zu liefern, die ihm bei der Steuerung seines Unternehmens helfen. Daraus lässt sich eine Gliederung des Aufgabenbereich­es in das interne und das externe Rechnungswesen ableiten. Internes Rechnungswesen: Hier können folgende Aufgabenbereich­e unterschieden werden: - Finanzrechnung Beantwortet die Frage, ob das Unternehmen mit den vorhandenen Zahlungsmitteln und den Einzahlungen die laufenden Auszahlungen, die Investitionen, die Kreditrückzahlu­nge­n etc. decken kann beantwortet die Frage ob das Unternehmen liquide ist. - Finanzbuchhaltu­ng Legt das Reinvermögen des Unternehmens zu einem bestimmten Zeitpunkt und den Gewinn bzw. Verlust über einen bestimmten Zeitraum (einer Geschäftsperiod­e) dar. Die Berechnungsmeth­ode­n sind gesetzlich geregelt. - Kostenrechnung / Betriebsbuchhal­tun­g Dient dem Unternehmen als Entscheidungshi­lfe­ über folgende Größen: Preisentscheidu­ng - Welcher Preis am Markt mindestens erzielt werden muss. Sortimentsentsc­hei­dung: Welche Güter und Dienstleistunge­n überhaupt am Markt angeboten werden sollen. Verfahrensentsc­hei­dung:
3. schwache Adjektive: · Attributiv nach best. Artikel, der blinde herre · Alle auf –en, außer Nom. Sg. (mask.,fem.,neu­tr.­) und Akk. Sg (neutr.) 4. Steigerung: · Komperativ: iz+ô und ôz+ô zu er, lenger, hôher · Superlativ: ist+ô und ôst+ô zu est, lengest, hôhest · Unregelmäßige Suppletivsteige­run­g: guotðbezzerðbez­zes­t 5. Adverbien: · 1. anhängen von e, hôchðhôhe · 2. anhängen von lîche, saelecðsaeleclî­che­ · 3. erstarrter kasus, lützel · 4. suppletive Bildung, guotwol · Steigerung wie bei Adjektiven mit -er und –est IX. Pronomina: · Personal: ich, du (oft verbunden bistu), er, sie, es · Reflexiv: ich, du, sîn, ir, sîn · Demonstartiv: dieser, disiu,diz,disen­,di­ese,diz , jener (auf Entferntes) , ander , selp · Interrogativ: wer, waz, (keine extra fem.) · ..
Einführung in die Philosophie mit einer Einführung in das wissenschaftlic­he Arbeiten Abschlussarbeit 1. Einleitung Gottlob Frege (1848-1925) „Wie das Wort schön der Ästhetik und gut der Ethik, so weist wahr der Logik die Richtung. Zwar haben alle Wissenschaften Wahrheit zum Ziel; aber die Logik beschäftigt sich noch in ganz anderer Weise mit ihr. Sie verhält sich zur Wahrheit etwa so, wie die Physik zur Schwere oder zur Wärme. Wahrheiten zu entdecken ist die Aufgabe aller Wissenschaften; der Logik kommt es zu, die Gesetze des Wahrseins zu erkennen.“ Gottlob Frege: Der Gedanke. Eine logische Untersuchung (1819) Friedrich Ludwig Gottlob Frege war ein deutscher Philosoph, Mathematiker und Logiker der eine entscheidende Rolle bei der Entstehung der modernen Logik und analytischen Philosophie spielte. Seine Werke im Bereich der Logik waren revolutionär und werden sehr oft als fundamentaler Bruch zwischen den älteren, aristotelischen Ansätzen traditioneller Logik und denen der modernen Logik angesehen. Frege wird von vielen als der Vater der analytischen Philosophie bezeichnet, unter anderem weil er das erste vollständige formale System der Logik entwickelte. Er wird als Erfinder des modernen quantorenlogisc­hen Systems bezeichnet, denn er schuf das erste volle Axiomensystem für die Logik, welches sich mit der vollständigen Behandlung der Aussagen- und Prädikatenlogik erster Stufe (und in

Lehrveranstaltung „Familienrecht“


Modul „Recht in der Sozialen Arbeit“


Familienrecht


Gegenstand des Familienrechts


·         Ehe

·         Verwandtschaft                     wann und wie beginnt oder endet das „Verhältnis“

·         Vormundschaft


   Vormund                 Betreuer

(bei Kindern)         (bei Volljährigen)


Beispiel:


-       Ehe: Ehegatten versorgen sich gegenseitig Versorgungsunterhalt

à Zugewinn, Versorgungsausgleich

-       Verwandtschaft: Erbenstellung, Unterhalt

-       Vormundschaft: Vertretung


Nebengesetze


·         Einkommenssteuergesetz  EStG

·         Ehegattensplitting

·         Sozialrecht SozialR

·         Bedarfsgemeinschaft


o   Artikel 6I (Grundgesetz) Absatz 1

Schutz der Ehe durch das Grundgesetz


·         Beinhaltet die Institutsgarantie (besonderer Schutz der Ehe)

·         Geschützt ist die auf freiem Beschluss geschlossene Ehe

·         Ehe muss in einer rechtlich vorgeschriebenen Form geschlossen sein

·         Geschützt ist die Ehe zwischen Mann und Frau


Aus Artikel 6I folgt weiterhin:


·         Es muss eine dauernde Gemeinschaft sein, die grundsätzlich unauflöslich ist

·         Muss eine umfassende Lebensgemeinschaft sein

·         Scheidung muss die Ausnahme bleiben

·         Scheidungsrecht muss auch eheerhaltende Elemente enthalten

·         Ehe darf nur geschieden werden, wenn sie gescheitert ist

·         Freier Zugang zur Ehe; Jeder soll heiraten können

·         Bei Eheschließung: Volljäh.....[read full text]

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Geschwister                                                  Großeltern


    Eltern                                                         Großeltern


                                                                      

G1   G2   G3                                                                        Eltern



Seitenlinie 2. Grades (2°)                                  

     Kind


Gerade Linie 2. Grades (2°)


Tante


Oma


Mutter             Tante                                      Urgroßeltern: gerade Linie 3. Grades (3°)



Kind


Seitenlinie 3. Grades (3°)


è angeheirateter Onkel = keine verwandtschaftliche Verbindung


Nicht nur Kindern zu Unterhalt verpflichtet auch anderen Verwandten (z.B. Großeltern).


                                               Großeltern                              Schwägerschaft

(Beziehung durch Eheschließung)          

Vater   Mutter                                                            Tante              Onkel

                                               Geschwister


Kind1               Kind2                                      Kind1               Kind2


Onkel und Vater = Schwippschwager


-       Verwandtschaft wird auch durch Adoption begründet (Adoptionskind = gebürtiges Kind)


Verwandtschaft und Ehe ist die Beziehung mit meisten Rechtsfolgen.


Rechtsfolgen der Verwandtschaft:


§ 1307 BGB

-       Es besteht für Verwandte in gerader Linie ein Eheverbot

-       Verwandtschaft wird durch Annahme als Kind erloschen

-       Keine halbbürtigen + vollbürtigen Kinder dürfen heiraten


§ 1308 BGB

-       Adoptivkind und leibliches Kind dürfen nicht heiraten


2 Bereiche: Verwandten- und Ehegattenunterhalt


-       Verwandte sind zueinander unterhaltspflichtig


Unterhaltspflicht:


§ 1601: Verwandte in gerader Linie sind einander unterhaltspflichtig.


§ 1609: Rangfolge der Unterhaltsberechtigten

-       Grad der Verwandtschaft bestimmt Unterhaltspflicht


Erbrecht:

-       Verwandtschaft ist wichtig fürs Erbrecht

-       § 1924 ff.


Zeugnisverweigerungsrecht:

-       § 383 ZPO

-       § 52 S.....

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ab 18. Jahrhundert: auch Scheidung ermöglicht


Definition:        - Ehe ist die auf freien Beschluss beruhende, unter Einhalt/ Wahrung

  bestimmter Form eingegangen.           

- Vereinigung eines Mannes und einer Frau zu einer grundsätzlich   

  unauflösbaren Lebensgemeinschaft           (§ 1297 ff. BGB)


Rechtsfolgen der Ehe:


- Verantwortung in persönlicher und                         - Unterhaltspflicht gegenüber der

  Wirtschaftlicher Hinsicht                                           der ehemaligen Ehegatten

è allgemeiner Hilfspflicht                                  - Umgangsrecht mit dem Kind

è gegenseitige Pflicht zum

Familienunterhalt beizu-

tragen § 1360 BGB

- vertragliche Mitverpflichtung

  des anderen Ehegatten

  § 1357 BGB

- Trennungsunterhalt

- hinsichtlich der Kinder

è die Vaterschaft § 1592 BGB

è gemeinsames Sorgerecht

§ 1626 BGB


Rechtsgebiete

1. Eherecht


I.              Verlöbnis:


Definition:       Verlöbnis ist zum einen das gegenseitig gegebene Versprechen der

künftigen Eheschließung.

Zum anderen das hierdurch begründete familienrechtliche Verhältnis.


Herrschende Meinung: Verlöbnis ist ein Vertrag auf Eingehung der Ehe

à bindet

à nicht einklagbar

à bedarf Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, wenn einer   

     der Verlobten noch minderjährig (§ 107 und 108 BGB)

à kann auch .....

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-       Ehefähigkeit:

§  §1303 BGB: Ehemündigkeit (volljährig)

§  §1304 BGB: Geschäftsfähigkeit

-       Keine Eheverbote:

§  §1306 BGB: bestehende Ehe oder Lebenspartnerschaftliche

                                                         Gemeinschaft

§  §1307 BGB: Verwandtschaft

§  §1308 BGB: Annahme als Kind

-       Ehefähigkeitszeugnis bei Ausländern (§1309 BGB)


Form der Eheschließung (§1310 BGB)



            Nichtehe                                                                                           aufhebbare Ehe

- nicht Mann und Frau                                                                      - §1313 BGB

- kein „Ja-Wort“ (Ehewillenserklärung)                                            - Gründe in § 1314 BGB

- kein Standesbeamter                                                                     - einer erwartet fremdes

  Kind


III.           Rechtswirkungen der Ehe im Allgemeinen


§ 1353 – Ehepartner tragen füreinander Verantwortung (alles was nach sittlicher Auffassung

    zur Ehe gehört)

·         Fürsorge

·        

Eheliche Lebensge-

meinschaft

§ 1353 BGB


Treue

·         Häusliche Gemeinschaft

·         Gegenseitige Achtung + Rücksichtnahme

·         Geschlechtsgemeinschaft

·         Sorge für gemeinsames Kind

·         Schützt räumlich gegenständlichen Bereich der Ehe


Fall 2:


1.)   Anspruchsgrundlage: § 1353 BGB

2.)   Voraussetzung:          - Pflicht zur häuslichen Gemeinschaft

- Alleinentscheidungsrecht (Grundsatz)

            à Einigung der Eheleute

à Ausnahme: Funktionsteilung § 1356 BGB

Hier: Positiv


Funktionsteilung: Unter besonderen Voraussetzungen hat ein Ehepartner das alleinige Entscheidungsrecht.

3.)   Mann hat aufgrund der Funktionsteilung das Alleinentscheidungsrecht. Denn er i.....

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-       Bestimmen sie keinen Ehenamen, behalten sie den zur Zeit der Eheschließung geführten Namen

-       Alle Kombinationen möglich!!!


§ 1355 Absatz 2 und 4 BGB:


                        Herr Müller                             Frau Schmidt, geb. Bauer


                                                   Müller


Möglichkeiten:                        Schmidt – Müller                    Bauer – Müller           

                                   Müller – Schmidt                    Müller – Bauer           


Gatte, dessen Name nicht Ehename wird, darf Doppelnamen führen.

3. Pflichtverteilung unter Ehegatten


§ 1356 Abs. 1 Satz 1 BGB: Ehegatten regeln die Haushaltsführung + Erwerbstätigkeit im gegenseitigen Einvernehmen. à Grundsatz der freien Rollenverteilung


Fall 6:


Im Familienrecht gibt es keine ausdrückliche Regelung der Pflicht zur Mitarbeit im Geschäft des Ehegatten.


Mitarbeitspflicht besteht nur im Einzelfall aufgrund der Verpflichtung zum Familienunterhalt.


§ 1360 Abs. 2 BGB:

            Familienunterhalt wird nur in der Regel durch Führung des Haushalts erbracht.


            greift, wenn es wirtschaftlich notwendig, zumutbar, möglich ist


è kein Anspruch auf Geld


4. Geschäfte zur Deckung des täglichen Lebensbedarfs


§ 1357 BGB


Fall 7: (LERNEN!!!)


-       Frau: Erwerb eines Sommermantels nach Absprache mit Mann

-       kauft einen zweiten Mantel

-       Zahlung bleibt aus à Mann wird vom Verkäufer zur Zahlung aufgefordert


Anspru.....

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-       Gerichtskostenvorschuss


Ehegatte ohne Einkommen hat Anspruch auf Prozesskostenvorschuss vom anderen Ehegatten. (§ 1360a Abs. 4 BGB)


6. Besonderheiten bei Getrenntleben der Ehegatten § 1361 BGB


Aus der Verpflichtung zum Familienunterhalt wird ein persönlicher Unterhaltsanspruch in Geld.


Voraussetzung:

-       bestehende Ehe

-       Getrenntleben

§  keine häusliche Gemeinschaft

§  Ehegatte lehnt häusliche Gemeinschaft ab à Trennungswille

-       Bedürftigkeit des Anspruchstellers

-       Leistungsfähigkeit des Unterhaltschuldners

-       Beschränkung und Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit: kein Härtefall § 1579 Nr. 2-8 BGB


Höhe des Unterhalts


Ermittlung des Quotenunterhalts


Additionsmethode                  Differenzierungsmethode


Berechnung des Quotenunterhalts:


Additionsmethode: Unterhalt = Summe beider Einkommen geteilt durch „2“ abzüglich Einkommen des bedürftigen


 - Differenzmethode: Die Differenz der beiden Einkommen mal  (in Thüringen bevorzugte Methode durch OLG)


è In der Klausur eine Methode aussuchen, aber beide erklären können.


Beispiel:


Mann: 5.000 €                                               Additionsmethode


Frau:     400 €                                    Einkommen Mann:                                      5.000 €

                                                           Erwerbstätigkeitsbonus (10%):                        500 € 

                                                                                                                        .....

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