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Hausübung

Ein Tag Weltpolitik - Geschichte Referat

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Hausübung
Geschichte / Historik

HBLA Saalfelden

2003

Adam M. ©
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GS – Referat

Slowakei

Bei einem längeren Gespräch am letzten Mittwoch zwischen Bundeskanzler Klima und Ministerpräsident Mechia kam es zu folgenden beiden Ergebnissen: Die Slowakei stoppt die Montage von Brennstäben im umstrittenen Atomkraftwerk Mochovce. Auch die ungehinderte sicherheitstechnische Überprüfung ist gewährleistet.

Eine internationale Expertenkommission unter österreichischer Leitung kann vom 5. – 7. Mai den Sicherheitsstandard des AKW untersuchen.

Deutschland

In Bonn befassten sich am vergangenen Dienstag Vertreter der CDU, CS und FDB mit den Konsequenzen nach der Landtagswahl in Sachsen – Anhalt. Bundeskanzler Kohl sieht auch nach den schweren Verlusten der CDU keinen Anlass, als Spitzenkandidat zu verzichten. Die bisher größten CDU – Verluste bei Landtagswahlen, minus 12 Prozent, sind nicht so einfach wegzustecken.

Das zeigt sich durch den Frust vieler CDU – Abgeordneter. Doch Kohl bleibe Kanzlerkandidat, meinte der Parteivorstand.

Dänemark

In Dänemark gab es am Mittwoch, dem dritten Tag des landesweiten Streiks, erste Anzeichen einer Entspannung. Arbeitgeber und Gewerkschaft hatten am Abend davor in der Frage einer sechsten Urlaubswoche eine Annäherung erzielt. Durch den Streik istseit Montag praktisch das gesamte öffentliche Leben in Dänemark lahmgelegt.

Die Regierung hat bereits mit einem Eingreifen des Staates gedroht, sollte der Arbeitskonflikt nicht beigelegt werden.

Die EU – Osterweiterung

Ende März hatte die EU mit den Beitrittskandidaten aus Mittel – und Osteuropa die ersten Verhandlungen begonnen, und man geht allgemein davon aus, dass die Erst - Erweiterungsrunde nicht vor dem Jahr 2003 stattfinden wird. Zuerst muss die EU Erfahrungen mit dem Euro sammeln, erst dann ist die Aufnahme neuer Mitglieder vorstellbar.

In Österreich ist dennoch jetzt schon ein Expertenstreit über die möglichen Auswirkungen der Osterweiterung ausgebrochen. Die österreichischen Grenzregionen haben zuerst im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU aufgeschrien. Sie seien benachteiligt und brauchten daher eine besondere EU – Unterstützung.

Die EU hat den Ruf nach den Förderungen jedoch abgewehrt. Vor allem die Grenzregionen werden von einem Beitritt Tschechiens, Ungarns oder Sloweniens profitieren, meint der Wirtschaftsminister. Fahnleitner warnt aber davor, die Ostöffnung von Vornherein als Jobkiller zu sehen.

Die Erweiterung sei viel mehr Chance, sie werde die Wirtschaft verbessern. Bis zu 200 000 Arbeitswillige könnten den österreichischen Arbeitsmarkt überschwemmen, wenn die Grenzen 2003 ohne Bedingungen fallen, gab die Arbeitskammer ihren Beitrag zur aktuellen Diskussion.

USA

Die Vereinigten Staaten werden ihre Beitragsschulden bei den Vereinten Nationen begleichen, aber nicht sofort. Der Senat in Washington hat am Dienstag Abend mit knapper Mehrheit die Zahlung von fast einer Milliarde Dollar an die UNO beschlossen, aber gleichzeitig schrieb er eine Bedingung in dieses Gesetz: Das amerikanische Geld dürfe nicht für die Förderung von Geburtenkontrolle und Abtreibung verwendet werden.

Dagegen, und das heißt, wahrscheinlich gegen das ganze Gesetz, wird Präsident Clinton sein Veto (=Einspruchsrecht) einlegen. Die UNO wird jedenfalls, so scheint es, auf ihr Geld noch länger warten müssen.

Irland

Der Friedensprozess in Nordirland scheint wieder gefährdet. Die IRA hat angekündigt, dass sie nicht bereit ist, ihre Waffen abzuliefern. Die Entwaffnung der Konfliktparteien ist der wichtigste Teil des Friedensabkommens. In der jüngsten Erklärung der IRA heißt es weiter, das Friedensabkommen markiere zwar eine wichtige Entwicklung, es biete aber keine Basis für einen langfristigen Frieden in Nordirland.

Der britische Premierminister Tony Blair will am Donnerstag in London mit Vertretern des nordirischen Uraniaordens zusammenkommen. Der einflussreiche protestantische Orden hatte seine Anhänger aufgerufen, bei der Volksabstimmung gegen das Friedensabkommen für die britische Provinz Nordirland zu stimmen.

Brüssel

Am Donnerstag begann in Brüssel der offizielle Countdown für die Euroeinführung. Das Europaparlament stimmte zu Mittag über die Teilnehmer an der Währungsunion ab. Die Leistungen der 11 Länder wurden beurteilt, die nach Meinung der Kommission alle Kriterien für den Euro erfüllt haben.

Das Parlament sprach ihnen allen ein großes Lob aus, von Italien und
Belgien, deren Verschuldung noch viel zu hoch ist, erwartet man aber noch mehr Anstrengung. Ein klares "Ja" wurde dem Euro am Freitag zugesprochen. Nach den 10 – stündigen Beratungen am Sonntag in Brüssel, wobei auch ein Streit zwischen Bundeskanzler Kohl und Jaque Jiraque entstand, hatten sich die Staats – und Regierungschefs endgültig auf einen 1. Präsidenten für die europäische Nationalbank geeinigt, auf den Niederländer Wimm Deusenberg.

Abschließend den Verhandlungen wurden am Sonntag die 11 Euro – Teilnehmer formal benannt. Der Euro kommt, und zwar am 1. Jänner 1999, das steht jetzt 100%ig fest.

Tirol

Der tschechische Präsident Vazlav Havel wurde am Samstag von der Intensivstation auf eine normale Pflegestation verlegt. Nach Angaben der behandelnden Ärzte gäbe es bei der Wundheilung und den Organfunktionen keinerlei Störungen. Havels Rücktransport nach Tschechien ist in einigen Tagen geplant.

Argentinien

Argentinien will den früheren KZ – Kommandanten Dinko Sakic` an Kroatien ausliefern. Der heute 76 – jährige ist in Argentinien verhaftet worden, wo er mehr als 50 Jahre unbehelligt gelebt hatte. Bei einem Interview gab Sakic` selbst zu, einer der Lagerarbeiter Jasenovac gewesen zu sein.

Leipzig

Bei einer Großkundgebung der rechtsextremen NPD in Leipzig ist es am Freitag zu Krawallen gekommen. Vor der Demonstration gab es Auseinandersetzungen zwischen linksgerichteten Autonomen und der Polizei, dann bewarfen NPD – Sympathisanten die Sicherheitsbeamten mit Steinen. Zwei Personen sollen dabei verletzt worden sein.

Tulln

In Tulln wurde am Freitag die FPÖ nahe "Freie Gewerkschaft Österreich" gegründet. Erster Vorsitzender ist der Polizist Josef Kleindienst. FGÖ nicht FPÖ nennt sich die neue Gewerkschaft. Gewerkschaft, nicht Partei. Offiziell gaben sich die Gewerkschaftsgründer am 1. Mai in Tulln strikt überparteilich.

Keine FPÖ – Prominenz, nur kleine Funktionäre. Bei einer Rede kritisierte Jörg Haider die ÖGB und warb dafür, dass die österreichischen Arbeitnehmer ab diesen Tag in ihren freiheitlichem Lager sein würden. Die FGÖ warb ihn begeistert als Mitglied Nummer 1. Eine riskante Idee, denn Haider ist Unternehmer, und Gewerkschaften, die Unternehmer aufnehmen, wird das wichtigste Gewerkschaftsrecht, und zwar der Abschluss von Kollektivverträgen, gesetzlich versagt.

Die internationale Kontaktgruppe für Ex – Jugoslawien macht Druck im Kosovo– Konflikt. Sie will die Jugoslawische Führung zu einem Dialog mit den Kosovo– Albanern zwingen. Bei der Sitzung der Kontaktgruppe in Rom wurde am Mittwoch Abend beschlossen, dass neue Sanktionen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien verhängt werden, falls es bis 9. Mai in der Kosovo- Krise keine Fortschritte gibt.

China

Im Vorfeld der Hundertjahrfeier der Universität Peking ist einer der Anführer der chinesischen Demokratie – Bewegung festgenommen worden. Der 31 – jährige Dissident (= Andersdenkender) wurde kurz nach seiner Ankunft in die chinesische Hauptstadt inhaftiert.

Menschenrechtler meinen, die Behörden hätten ihn verhaftet, um Unruhen an der Universität vorzubeugen.

In Frankreich hat die rechtsradikale Partei Franque Nationale überraschend den Wiedereinzug in die Nationalversammlung verpasst. Die Franque Nationale hat die Nachwahl am Montag in der Stadt Tulleau und damit auch ihren einzigen Sitz in der Pariser Nationalversammlung verloren.


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