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Referat
Geschichte / Historik

Ludwig-Maximilians-Universität München - LMU

1,7, Friemberger, 2013

Andreas G. ©
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ID# 68121







LMU München 25.6.2013

Historisches Seminar; Abteilung Bayerische Geschichte

Basiskurs: Bayerische Nachkriegsgeschichte

Seminarleitung: Dr.

Referent:


Die Viererkoalition


Leitfrage: Wie konnte sich das Kuriosum Viererkoalition bilden?


Forschungsstand: Wenig Literatur: wenige Untersuchungen zu Teilaspekten, viele noch unerforscht; eine wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung (Taubenberger 2002); aber Darstellung in Forschungsliteratur zu Parteien Bayern, Biographien.


Quellenlage: gut → Nachlässe der Handelnden, Archivgut der bayr. Landtags, der Parteien, Protokolle, der Fraktionen, des Koalitionsausschusses, Ministerrats, Memoiren, .


Parteiencharakterisierung:



Haupteinzugsgebiet

Berufsgruppierung

SPD

Großstädte und industrielle Gebiete

kleine und mittlere Angestellte, Industriearbeiter

BP

Altbayerische, katholische Dörfer und Kleinstädte

Bauern,Handwerker,

Handel, Gewerbe

FDP

Protestantische Bevölkerung Frankens

Bauern, selbstständige Kaufleute, Unternehmer, höhere Angestellte

GB/BHE

Interessenpartei → keine Tradition

Verschiedene Sozialstruktur, unterschiedliche gesellschafts- und wirtschaftspolitische

Zielsetzungen → ,,Kuriosum“; Sensation

Große Koalition (CSU+SPD+GB/BHE) 1950-1954:

CSU und SPD jeweils ~ 28%, CSU verliert 17,3% wegen erster Landtagswahlteilnahme der BP (17,9); ebenfalls neue Fraktion GB/BHE 12,3%; FDP 7,1%

Konflikt in Koalition: Entkonfessionalisierung der Lehrerbildung


Wahlkampf 1954:

CSU: konservativer Flügel → bürgerliche Koalition

sozialer Flügel → keine Koalitionsaussage

SPD: positive Haltung zu einer weiteren Großen Koalition

Ziel: Regierungsbeteiligung → politische Wirkungsmöglichkeit

→ aber auch Koalition mit 1 oder 2 kleinen Parteien

GB/BHE: unbefriedigende Rolle in Großer Koalition, trotzdem offen für Koalition mit CSU

als auch SPD; Ziel: Regierungsweiterbeteiligung

BP: bereits 1950 Regierungsbereitschaft mit CSU → Verbitterung wegen Rot-Schwarz

FDP: Schwanken zwischen CSU- und SPD-Inhalten; Ziel: Regierungsbeteiligung


Landtagswahl 1954:

CSU 38%; SPD 28,1%; BP 13,2%; GB/BHE 10,2%; FDP 7,2%

Meinungsbildung in den Parteien nach der Wahl:

CSU: konservativer Flügel gestärkt; sozialer Flügel tendiert ebenfalls zu kleiner Koalition

mit BP und BHE

→ 30.11 und 1.12. erste Gespräche mit allen Parteien, Intensivierung der

Gespräche mit BP und GB/BHE

→ 3.12. einheitliche Abstimmung über Koalition in Landesgruppe, danach keine

zielbewusste Koalitionsbildung:

          • Weichheit, Unentschlossenheit Ehards

          • Koalitionsbedingungen werden diktiert; Ãœberschätzung der CSU

→ erst am 7.12. Einladung zur Koalitionsbildung an BP und GB/BHE: CSU ignoriert

Gerüchte über Koalitionsbildung zw. SPD und kleinen Parteien; bereits

bestehender Geheimvertrag zw. SPD und BP stellt Weichen für 4er-Koalition


SPD: enttäuscht von Wahlergebnis; Präferenz Große Koalition, aber man bemerkt

Desinteresse seitens der CSU => Idee und Initiative v. Knoeringen 4er-Koalition:

→ 30.11 – 2.12. Gespräche mit kleinen Parteien: Gelingen durch Bescheidenheit der

SPD

→ 5.12. Beschluss Landesausschuss SPD beschließt 4er-Koalition

FDP und GB/BHE


BP: Wissen von Interesse seitens CSU uns SPD-Inhalte; Uneinigkeit: ein Flügel für

Aussöhnung mit der CSU, größerer Flügel für Koalition mit SPD; unbedingte

Regierungsbeteiligung: v.a. personelle Forderungen weniger politische

→ nach Verhandlungen und innerparteilichen Auseinandersetzungen Abkommen am

7. 12 mit SPD


GB/BHE: Interesse seitens CSU und SPD; 2 Lager: Unterstützer/Gegner der Außenpolitik

Adenauers → erst am 7.12. einheitliche Meinungsbildung zur SPD, davor

verschiedene Treffen mit CSU und SPD


FDP: Kein Interesse der CSU wegen Kulturpolitik der FDP → Koalitionsangebot SPD →

Wiedergabe der Situation nach Wahl kaum möglich (Quellenmangel);

Verhandlungen nach allen Seiten , keine einheitliche Meinung zur

Regierungsbildung; Skepsis gegenüber 4er-Koalition;

→ 7.12. Ungewissheit, ob sich Mehrheit für 4er-Koalition findet


7.12. erste gemeinsame Koalitionsverhandlungen der

Verhandlungskommissionen

9.12. Koalitionsbildung: Koaltionspolitik : ,,Licht übers Land“ → Liberalisierung

der Kulturpolitik

aber: Regelungen des Koalitionsprogramms = komplizierte Konstruktion

→ gemeinsame polit. Basis gering

Politisches Programm der Viererkoalition:

Hochschulen scheitert an verweigerter Zustimmung der Kirche

- politische Bildung: Gründung der Bayerischen Landeszentrale für polit.

Bildung und der Akademie für polit. Bildung

- Wissenschaft: Umzug Max-Planck-Institut nach München; Rucker-Plan

Landesplanung: Planung der ökonomische Entwicklung Bayerns

Verwaltungsreform: Staatsvereinfachung: Kollmann-Gutachten scheitert

territoriale Gestaltung: Lindau wieder zu Bayern, Pfalz nicht

Konsequenzen für CSU aus Niederlage der Regierungsbildung:

  • Rücktritt Ehard → Kampfabstimmung zwischen Seidel und Strauß

  • Modernisierung der Partei

  • Ausschaltung der BP ( → Spielbankenaffäre)

    Voraussetzung für kommende Wahlerfolge


    Ende der Viererkoalition:

    Wahlergebnisse Bundestagswahl 1957: CSU absolute Mehrheit; kleine Parteien überschreiten in keinem Wahlkreis die notwendige 10% Hürde → kein Einzug ins Landesparlament → alarmierte Stimmung → Zerfall der Koalition: vertrauliche Verhandlungen zw. GB/BHE und CSU; BP und CSU → Vorverträge über neue Koalition

    => Koalitionsaustritt der GB/BHE und Rücktritt der 4 Regierungsmitglieder der BP am 8.10

    => Rücktritt Hoegner


  • Leitfrage: Die Bildung der 4er-Koalition war möglich durch:

    • Arroganz, Ignoranz, Ãœberschätzung, Spaltung der CSU

    • Unentschlossenheit Ehards und zögerliche Verhandlungsführung

    • entschlossene Eigeninitiative von v. Knoeringen

    • große personelle (und inhaltliche) Zugeständnisse der SPD

    • alle kleinen Parteien haben keine einheitliche Meinung wollen aber eine Regierungsbeteiligung


    Literatur und Quellen:


    Bretschneider, Heike: Die Bildung der Viererkoalition. Die parteipolitische Konstellation in Bayern in der ersten Hälfte der Fünfziger Jahre, in: Zeitschrift für bayerische Landesgeschichte 41 (1978), 999-1038.



    Gelberg, Karl-Ulrich: Die Viererkoalition (1954-1957), in: Max Spindler/Alois Schmid (Hg.), Handbuch der bayerischen Geschichte. 4. Band, 1. Teil, München 2. Auflage 2003, 817-837.


    Gelberg, Karl-Ulrich (Bearb.): Quellen zur politischen Geschichte Bayerns in der Nachkriegszeit. 1. Band: 1944-1957, München 2002.


    Taubenberger, Bernhard: Licht übers Land. Die bayerische Viererkoalition 1954-1957, München 2002.


    Taubenberger, Bernhard: Kabinett Hoegner II, 1954-1957, in: Historisches Lexikon Bayerns, URL: <> (letzter Aufruf: 22.06.2013).




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