<
>
Upload File

Referat
Geschichte / Historik

HTBLVA Villach

1998

Adam M. ©

0.01 Mb
sternsternsternsternstern_0.5
ID# 580







Österreichische Sicherheitspolitik

 

Am 26.10.1955 beschloß der österreichische Nationalrat das Vefassungsgesetz zur immerwährenden Neutralität. Genau wie in der Schweiz, ist es jedoch eine bewaffnete Neutralität.

Das heißt, daß Österreich ein Bundesheer brauchte. Die allgemeine Wehrpflicht wurde eingeführt. Der 1. Einrückungstermin für den Jahrgang 1937 war der Oktober 1956. Eine andere Form der Neutralität wurde zum Beispiel von Belgien praktiziert, nämlich die garantierte Neutralität. In dieser Form muß ein anderes Land, in Belgiens Fall war es England, die Neutralität garantieren. D. h. :Als die Neutralität Belgiens verletzt wurde,beim Einmarsch der Deutschen 1914, mußte England eingreifen.

 

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges begann das Wettrüsten zwischen NATO, mit den USA als Führungsland, und dem Warschauer Pakt unter sowjetischer Führung.

Dieses Wettrüsten wurde auch als "Kalter Krieg" bezeichnet. Die beiden Großmächte waren darauf bedacht, dem Gegner immer einen Schritt voraus zu sein. Es wurden immer bessere Waffen und Technologien entwickelt.

Friede durch Angst, dieses Motto hielt jahrzehntelang den Frieden in Europa aufrecht.

Die Einflußbereiche der beiden Großmächte waren durch Absprache zwischen USA und UdSSR genau abgegrenzt. Sie entsprachen den Besatzungslinien nach dem 2. Weltkrieg. Bis auf Österreich, welches als einziges besetztes Land von Rußland wieder verlassen wurde. Nun war es für die beiden Blöcke von Vorteil, im Herzen Mitteleuropas eine neutrale Zone , die militärisch nicht sehr stark ist, zu schaffen, um im Falle eines Krieges die Möglichkeit des Durchmarsches offenzuhalten. Österreich war ideal. Daher war die Neutralität notwendig um den Staatsvertrag und somit die Unabhängigkeit zu erlangen. Doch die Neutralität wurde von keinem anderen Land garantiert, nur zur Kenntnis genommen.

Die beiden Großmächte achteten eifersüchtig darauf, daß die Neutralität Österreichs nicht verletzt wurde. Zwischen den beiden Blöcken liegend, konnte Österreich für niemanden eine Gefahr werden und auch keinen ernstlichen Widerstand leisten. Daher mußte Österreich nicht sehr viel Geld in das Bundesheer investieren. Österreich verlagerte die Schwerpunkte der Sicherheitspolitik auf die Außenpolitik

z. B. : Beitritt zu verschiedenen internationalen Organisationen wie:

                        UNO,

                        OECD (Gesellschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit)

 

Während der Ungarnkriese 1956 und der Besetzung der CSSR 1968 beschränkten sich die Aufgaben des Bundesheeres eher auf die Sicherung der Grenzen zum Osten hin. Echt in Gefahr war Ö. zu dieser Zeit eigentlich nie, da die beiden genannten Länder dem Ostblock angehörten und die NATO deswegen sicher keinen Atomkrieg begonnen hätte.

Zu dieser Zeit war Ö. den Flüchtlingen aus den Krisenherden gegenüber sehr großzügig.

Durch die militärische Schwäche konnte Ö. auch bei keinem wichtigen internationalen Thema mitbestimmen z. B. : Südtirolfrage konnte nur durch langwierige Verhandlungen gelöst werden.

 

Ö. fühlte sich seit 1945 dem westlichen Einflußbereich zugehörig. Die militärische Planung ging in die Richtung, daß ein Angriff aus dem Osten solange hingehalten würde, bis die NATO zur Hilfe käme.

 

Da erkannt wurde, daß diese Art der Militärplanung nicht zielführend war, wurde im Jahre 1970 das Raumverteidigungskonzept von der damaligen sozialistischen Alleinregierung eingeführt. Dabei sollten möglichst viele Soldaten, im ganzen Bundesgebiet verteilt, jedem möglichen Angreifer Widerstand leisten und eine Besetzung so schwer wie möglich machen.

Man dachte an eine Bereitschaftstruppe von ca. 15.000 und an ca. 300.000 Mann Miliz.

 

Obwohl Kreisky kein Militärbefürworter war, erkannte er den Wert einer bewaffneten Neutralität für die Außenpolitik. Ein Land, welches ernstzunehmende Militärplanung betreibt, wird auch von den anderen Staaten ernstgenommen. Deshalb wurde Ö. ab diesem Zeitpunkt auch außenpolitisch anerkannt. Dies beweist z. B.:

            -der Bau der UNO-City In Wien,

            -die Ernennung Wiens zur 3.UNO-Stadt.

            -Kurt Waldheim wurde zu dieser Zeit UNO-Generalsekretär.

 

Ab diesem Zeitpunkt stellte Ö. der UNO Truppen zur Verfügung (Zypern, Golan, Sinai)

 

Leider war die Regierung nie wirklich bereit das nötige Geld für das Bundesheer zur Verfügung zu stellen. Deshalb hat es früher wie auch jetzt an der notwendigen Ausrüstung gefehlt z. B.:

            -Luftraumüberwachung war nicht möglich, da zu wenige Flugzeuge

             vorhanden waren.

            -Auch Flieger und Panzerabwehr war nicht möglich, da keine Raketen zur            Verfügung standen.

 

Mit dem Zusammenbruch der UdSSR und dem Zerfall des Ostblockes war der Kalte Krieg zuende, und das Raumverteidigungskonzept war überholt. Man glaubte nach all den Kriegen an den ewigen Weltfrieden, und man griff wieder zum alten Konzept der Grenzsicherung zurück:

                                   150.000 Mann Miliz 

                                   nicht einmal 10.000 Mann sandig verfügbar.

 

Doch durch den Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens 1991 war klar, daß Kriege in Europa wieder führbar wurden. Das BH war erstmals gefordert, die Staatsgrenze wirklich zu schützen. Durch den Einsatz in Steiermark und Kärnten wurde das Übergreifen der feindlichen Truppen verhindert. Der Einsatz deckte aber auch gravierende Mängel an der Ausrüstung des einzelnen Soldaten auf

z. B. : Veraltete Ausrüstung

            Veraltete Selbstschutzausrüstung

            Bekleidung, Helm

 

Derzeit wird versucht diese Mängel zu beheben. Es fehlt jedoch wie immer am Geld. Das wird sich auch nicht so schnell ändern, wie die Streitereien unserer Regierung über die Sinnhaftigkeit der bewaffneten Landesverteidigung zeigen. Angesichts des Sparpaketes ist es auch nicht zu erwarten , daß sich die Situation für das Bundesheer verbessern wird.

 

Was sich aber schon geändert hat ist, daß in Zukunft die Internationale Staatengemeinschaft , darunter ist auch logischerweise die EU, einen österreichischen Anteil an der Friedenspolitik , d. h. Friedensschaffung und Friedenserhaltung fordern wird.

 

Der massiv von der NATO eingeforderte Bosnieneinsatz Österreichs ist der beste Beweis dafür. Darüber hinaus muß sich Österreich auch selbst um seine Sicherheit sorgen. Was früher die NATO getan hat, müssen wir jetzt bis zu einem gewissen Grad selber machen, sonst wird die Internationale Staatengemeinschaft im Falle eines Krieges zusehen, und nicht helfend eingreifen.

 

Österreich hängt sehr an der Neutralität, wahrscheinlich weil sie die Grundlage für den Staatsvertrag und somit für die Unabhängigkeit war. International hat die Neutralität jedoch viel an Bedeutung verloren.

 

Für Österreich gibt es 2 Möglichkeiten .

 

            1.: Die Neutralität beibehalten und die Landesverteidigung ganz alleine

                  tragen.

            2.: Die Neutralität aufgeben und der  NATO beitreten. Die NATO wird

                  jedoch sicher internationale Einsätze von Österreich fordern

 

Beide Fälle werden Österreich sehr teuer kommen. Es ist nun abzuwägen ob sich Österreich im Alleingang verteidigen soll, oder ob es in einer großen Gemeinschaft nicht sicherer wäre.


| | | | |
Tausche dein Hausarbeiten