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Seminararbeit / Hausarbeit

EU-Erwei­terung: Beitritt­skandida­ten und ihre Perspekt­iven

4.381 Wörter / ~27 Seiten sternsternsternsternstern_0.75 Autorin Anne P. im Mai. 2012
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Seminararbeit
Europarecht

Universität, Schule

Fachhochschule Burgenland Eisenstadt - FH

Note, Lehrer, Jahr

2010

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Anne P. ©
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Format: pdf
Größe: 0.53 Mb
Ohne Kopierschutz
Bewertung
sternsternsternsternstern_0.75
ID# 18668







Die Erweiterung der EU

Inhalt

1EINLEITUNG4

2VORSTELLUNG DER BEITRITTSKANDIDATEN MIT LAUFENDEN VERHANDLUNGEN6

2.1Kroatien. 6

2.1.1LÄNDERPROFIL KROATIEN6

2.1.2WIRTSCHAFTSPROFIL KROATIEN7

2.1.3KROATIENS BEITRITT ZUR EU8

2.1.4CHANCEN UND RISIKEN9

2.2TÜRKEI10

2.2.1LÄNDERPROFIL TÜRKEI10

2.2.2WIRTSCHAFTSPROFIL TÜRKEI11

2.2.3BEITRITT DER TÜRKEI ZUR EU12

2.2.4CHANCEN UND RISIKEN14

2.3MAZEDONIEN16

2.3.1LÄNDERPROFIL UND WIRTSCHAFTSPROFIL MAZEDONIEN16

2.3.2MAZEDONIEN’S BEITRITT ZUR EU17

3POTENZIELLE EU BEITRITTSKANDIDATEN18

3.1Letzter Stand der EU-Diskussionen per Land (Stand Oktober 2009). 19

3.1.1Albanien. 19

3.1.2Bosnien und Herzegowina (BiH). 19

3.1.3Serbien. 20

3.1.4Montenegro. 20

3.1.5Kosovo. 20

4Anhang. 21

4.1Die 27 Mitgliedsstaaten der EU21

4.2Die zehn größten Wirtschaftsmächte und die EU (2008). 21

4.3Kroatiens jährliches BIP und BIP Wachstum im Vergleich zur EU22

4.4Länderüberblick der potenziellen EU Beitrittskandidaten. 23

5LITERATURVERZEICHNIS. 27

1          EINLEITUNG

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund mit derzeit 27 Mitgliedsstaaten (siehe Anhang 1) und einer Einwohnerzahl von 500 Millionen. Die EU-Mitgliedsstaaten bilden den Europäischen Binnenmarkt, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) den größten gemeinsamen Markt global repräsentiert (siehe Anhang 2).

Die Geschichte der EU beginnt mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften in der Mitte des 20. Jahrhunderts. Die sechs Gründungsstaaten schlossen sich zusammen, um nach dem 2. Weltkrieg weitere militärische Konflikte zu vermeiden und durch einen größeren Markt ein schnelleres Wirtschaftswachstum voranzutreiben.

Über die Jahre hinweg schlossen sich weitere Staaten dieser Gemeinschaft an und im Jahr 1992 wurde mit dem Vertrag von Maastricht die EU gegründet.

Die Euro-Zone umfasst 16 Mitgliedsstaaten der EU, die eine gemeinsame Währung – den Euro – eingeführt haben. Politisch basiert die EU auf zwei Grundverträgen. Der EU-Vertrag (Vertrag über die Europäische Union) und der ÄU-Vertrag (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) regeln sowohl überstaatliche als auch zwischenstaatliche Bedingungen und versuchen eine Ausgewogenheit zwischen den nationalen Souveränitätsansprüchen und einer europäischen Integration zu finden.

Organe in der EU:

Ø      Das Europäisches Parlament und der Ministerrat sind die Legislative. Beide Organe sind zusammen als Gesetzgeber tätig und üben und kontrollieren die Haushaltsbefugnisse. Der Ministerrat schließt außerdem international Verträge ab.

Ø      Der Europäische Rat wirkt nicht gesetzgebend sondern legt allgemeine Ziele und Prioritäten fest und sorgt für den Stimulus zur weiteren Entwicklung der EU.

Ø      Die Exekutive ist die Europäische Kommission. Sie führt den Haushaltsplan aus, verhandelt und verwaltet Verträge und besitzt das alleinige Initiativrecht.

Ø      Die Europäische Zentralbank bildet mit den nationalen Zentralbanken das Europäische System der Zentralbanken und ist die Währungsbehörde der Euro-Zone.

Ø      Der Europäische Rechnungshof ist ein unabhängiges Kontrollorgan, das die Rechtmäßigkeit und ordnungsgemäße Verwendung der Einnahmen und Ausgaben der EU Institutionen regelt.

Ø      Der Gerichtshof der Europäischen Union sichert die Einheitlichkeit der Auslegung europäischen Rechts.[1]


Die folgende Diskussion über die geplante EU Erweiterung mit den Beitrittskandidaten mit laufenden Verhandlungen, Türkei, Kroatien und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) und potenziellen Bewerberländern wie Albanien, Bosnien u. Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo erfolgt unter der Berücksichtigung des Artikels 1a, einer EU-Vertragsergänzung festgehalten im Vertrag von Lissabon.

“Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“[2]

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Obwohl Exporte in 2005 um rund 10% gesteigert werden konnten, ist die Außenhandelsbilanz unausgeglichen. Importe steigen weiterhin stärker (ca. 13 %) und lassen somit das Handelsdefizit anwachsen. Der Großteil der Importe sind Konsumgüter, die in Kroatien nicht produziert werden.

Obwohl die Arbeitslosigkeit stetig sinkt, ist die Rate mit 12.4% (Stand 2008) ausgesprochen hoch. Im Juli 2007 betrugen die Auslandsschulden 29.460,6 Millionen Euro und betragen ca. 33.9% des BIP. Verglichen mit dem Durchschnitt von 16 % in den neuen EU-Staaten ist die kroatische Verschuldungsrate fast doppelt so hoch und wuchs auch in den letzten Jahren um ca. 21% und stieg in 2005 sogar über die Marke von 50% des BIP.[4]

Informationen zum BIP und BIP Wachstum finden Sie in Anhang 3.


2.1.3          KROATIENS BEITRITT ZUR EU

Im Oktober 2001 unterzeichnete Kroatien ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU, welches Kroatien den freien Zugang zum EU-Binnenmarkt sichert. Das Land machte umfangreiche Wirtschafts- und Sozialreformen durch, um die Umwandlung vom Sozialismus in eine soziale Marktwirtschaft zu vollziehen.

Am 18. Juni 2004 wurde Kroatien ein offizieller EU Beitrittskandidat und die Beitrittsverhandlungen begannen 2005. Die Beitrittsverhandlungen wurden im Jahr 2009 durch den Streit mit Slowenien über den Grenzverlauf in der Bucht von Piran unterbrochen. Nach der erzielten Einigung im September 2009 wurden die Beitrittsverhandlungen wieder aufgenommen.[5]

Laut dem “Fortschrittsbericht 2009 über Kroatien” ist das Europäische Parlament überzeugt, dass die Verhandlungen mit Kroatien 2010 abgeschlossen werden können, wenn Kroatien seine Anstrengungen unter anderem in folgenden Bereichen intensiviert: Stärkung der öffentlichen Verwaltung, konsequentere Reform des Justizwesens, energische Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Zusicherung, dass Flüchtlinge auf Dauer zurückkehren können, und uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ), damit er Zugang zu Dokumenten erhält, die für Verfahren gegen Kriegsverbrecher angefordert werden,[6]


2.1.4          CHANCEN UND RISIKEN


Was die wirtschaftlichen Fragen angeht, so wird Kroatien bereits als funktionierende Marktwirtschaft betrachtet, die mindestens so fortgeschritten und stabil wie einige der existierenden EU-Mitgliedstaaten ist.

Im Bericht des Weltwirtschaftsforums 2006 belegt Kroatien als EU-Kandidatenland hinsichtlich der Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft und in anderen Bereichen bereits bessere Ergebnisse als Bulgarien und Rumänien, zwei Staaten, die im Januar 2007 der EU beigetreten sind.

Kroatien profitiert von finanzieller Unterstützung und im Jahr 2009 beliefen sich die IPA-Programme auf 151 Millionen Euro. Kroatien wird auch durch das Krisenpaket für die Region des westlichen Balkans in Höhe von 200 Millionen Euro unterstützt.[7]

Die makroökonomische Stabilität Kroatiens birgt nach wie vor Risiken, die in dem weiter wachsenden Handelsbilanz- und Leistungsbilanzdefizit liegen. Spezielle Aufmerksamkeit vor dem aktuellen Hintergrund der Griechenland-Situation erhält vor allem die extreme Auslandsverschuldung des Landes. Daher müssen weitere Strukturreformen rigoros umgesetzt werden, um einen größeren Grad an Stabilität zu erhalten.

Ein EU-Beitritt Kroatiens bedeutet auch größere Sicherheit für ausländische Investoren, was besonders für Österreich als das führende Hauptinvestorland mit einem FDI-Anteil von 25,6% (Stand 2005), von Bedeutung ist.[8]

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Seit 1952 ist die Türkei Mitglied der Nato und seit 1963 assoziiertes Mitglied in den Vorläuferorganisationen der EU.[9]


2.2.2          WIRTSCHAFTSPROFIL TÜRKEI

Die türkische Wirtschaft bietet attraktive Möglichkeiten für Investoren aus Europa, da der Markt sehr dynamisch ist und schnell wächst. Die Türkei ist zurzeit die zehntgrößte Volkswirtschaft Europas.

In den letzten drei Jahren ist die türkische Wirtschaft um 25% gewachsen. Die Wachstumsraten liegen zwischen 5 und 10% pro Jahr. Zwischen 2002 und 2005 wuchs die Wirtschaft jährlich mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate von ca. 7,2 %.


Viele internationale Investoren haben den Schritt in den türkischen Markt gewagt und darunter sind auch – unter anderen - österreichische Unternehmen wie OMV, Mayr-Melnhof, und Austria Tabak/Gallaher.

Deutschland ist mit über 13% (11,9 Mrd $) der Importe und ca. 17% (9,4 Mrd. $) der Exporte der größte Handelspartner der Türkei. Österreichische Anbieter im Bereich der Wasserwirtschaft/Energieprojekte sind mit einer Beteiligung von rund einem Drittel aller Projekte in diesem Segment in der Türkei führend.


Zu den interessantesten Segmenten in der Türkei zählen qualitative Baumaterialien, Umweltwirtschaft und Kfz-Zuliefer-Industrie – drei Bereiche, die in den letzten Jahren eine sehr dynamische Entwicklung aufwiesen und für die Zukunft weiterhin ein großes Wachstumspotential in sich bergen.[10]


Etwa 33% der Fläche werden landwirtschaftlich genutzt. Es wird geschätzt, dass die türkische Landwirtschaft 270 Mio. Menschen ernähren kann. Angebaut werden in der Türkei Getreide, diverse Obst- und Gemüsesorten, daneben ist die Türkei Weltmarktführer bei Haselnüssen. Wichtig sind zudem Baumwolle, Tabak und Oliven.

Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftssektor der Türkei und einer der wichtigsten Devisenquellen des Landes. 2008 erreichte die Zahl der ausländischen Touristen mit 26,3 Mio. Urlaubern einen neuen Rekordstand und erzielte Einnahmen von ca. 21 Mrd.....[Volltext lesen]

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Eine Vielzahl von Fragen hinsichtlich demographischer, geographischer und politischer Aspekte werden diskutiert. Eines der am häufigsten benutzten Argumente ist die Tatsache, dass die Türkei das bevölkerungsstärkste Mitgliedsland sein würde. Die Bevölkerung der Türkei beläuft sich derzeit auf 73 Millionen Menschen und Demographen sehen einen Anstieg auf 80-85 Millionen Menschen in den nächsten 20 Jahren voraus.

In Deutschland hingegen, dem größten derzeitigen Mitgliedsland, leben 83 Millionen Menschen. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass seine Bevölkerung bis 2020 auf 80 Millionen schrumpft.

Ein Argument betrifft die geographischen Grenzen Europas und die Frage, ob die Türkei zu Europa gehört. Ein heikles Thema sind auch die kulturellen und religiösen Unterschiede. Die EU betrachtet sich als ein kulturelles und religiöses Mosaik, das Vielfalt respektiert und wertschätzt. Aus diesem Grund sind Befürworter einer EU-Mitgliedschaft der Türkei der Ansicht, dass kulturelle und religiöse Unterschiede irrelevant seien, solange die Türkei und die EU-Mitgliedstaaten an dieser gemeinsamen Vision festhalten.

Zusätzlich sorgen sich EU-Mitgliedstaaten um die Menschenrechtssituation  in der Türkei und den Einfluss von Militär.[13]

Dazu hat jetzt am 7. Mai das türkische Parlament einen Gesetzesantrag der amtierenden AK-Partei zur Verfassungsreform bewilligt und den Weg frei für einen Volksentscheid, den militante Säkularsten blockieren zu wollen, eingeräumt.

Der Entwurf, der die Justiz und die Rolle des Militärs überholen soll, wird nun an Präsident Abdullah Gül zur Unterzeichnung weiter gegeben. Ein Referendum kann anschließend innerhalb von 60 Tagen stattfinden.

Der Entwurf erwirkte nicht die benötigte Mehrheit (2/3), um umgehend zu einem Gesetz zu werden. Aber mit 336 Stimmen in dem Parlament mit 550 Sitzen war es genug um die Vorschläge als Referendum zur Wahl zu stellen.[14]


2.2.4          CHANCEN UND RISIKEN

In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung der “Presse” im August 2009 hat der finnische Nobelpreisträger Martti Ahtisaari bemerkt, dass der Türkei-Beitritt zur EU kaum Risiken birgt. Ahtisaari spricht sich für einen Beitritt aus, um den internationalen Wettbewerb um Zuwanderer zu realisieren und sieht auch den Vorteil, dass die Türkei bei den Versuchen zur Lösung des Nahostkonfliktes eine wichtige Rolle spielen kann.

Er bemerkte, dass sich die türkische Gesellschaft positive verändert hat und die Wirtschaft gewachsen ist und ein Faktor zur Erhaltung des hohen Lebensstandards der derzeitigen EU-Mitglieder ist.[15]

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In der Türkei selbst geht die Unterstützung für eine EU-Mitgliedschaft zurück, da eine Lösung der Fragen zunehmend schwierig erscheint. Die türkische Öffentlichkeit ist des Verhandelns überdrüssig. Laute einer kürzlich veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage halten nur 44% der Türken die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache, im Vergleich zu 66% im Frühjahr 2005. Eine im Juni veröffentlichte Umfrage des German Marshall Fund of the US bestätigte diesen Trend.[17]


2.3        MAZEDONIEN


2.3.1          LÄNDERPROFIL UND WIRTSCHAFTSPROFIL MAZEDONIEN

Mazedonien ist ein Binnenstaat., liegt in der Mitte der Balkanhalbinsel und hat eine Einwohnerzahl von 2 Millionen. 1993 wurde der Staat in die Vereinten Nationen aufgenommen. 1999 nahm das Land tausende albanische Flüchtlinge aus dem Kosovo auf und versorgte sie. Im Dezember 2005 wurde Mazedonien der EU-Kandidatenstatus verliehen.

Als Teil von Jugoslawien war Mazedonien eines der wirtschaftlich rückständigsten Gebiete mit einer nur gering entwickelten Industrie und nur geringen Rohstoffvorkommen. Im Jahr 2000 wurden immer noch 9,7 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in der Landwirtschaft erwirtschaftet und 31,6 % in der Industrie.

Die Arbeitslosenrate mit bis zu 32,3 % ist alarmierend hoch und mit einem Pro-Kopf-BIP von 3.659 USD ist Mazedonien einer der ärmeren Staaten Europas. Außerdem ist das Handelsbilanzdefizit hoch und die Einfuhren übertreffen die Ausfuhren um über 70 %. Wichtige Exportprodukte sind Nahrungsmittel, Getränke (v. a. Wein) und Tabak sowie Eisen und Stahl. Die bedeutendsten Zielländer sind Serbien (31,4 %), Deutschland (19,9 %), Griechenland (8,9 %) und Kroatien (6,9 %).

Den größten Anteil am Import nach Mazedonien haben Griechenland (15,4 %), Deutschland (13,1 %), Serbien (10,4 %), Slowenien (8,6 %) un.....

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Die Staaten könnten der EU beitreten, wenn ihre ökonomische Situation sich verbessert und die ethnischen Spannungen abgebaut werden. Auf dem Gipfel in Thessaloniki wurde 2003 die Integration der Staaten des früheren Jugoslawien als das nächste große Ziel in der EU-Erweiterung festgelegt.[20]

Albanien, Montenegro und Bosnien und Herzegowina haben mit der EU 2006 bzw. 2007 bzw. 2008 bereits ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen abgeschlossen, welches als erster Schritt zu einem Beitritt gesehen wird. Bei Serbien wurden diese 2006 wegen mangelnder Kooperation mit dem Haager Kriegsverbrechertribunal ausgesetzt, im Mai 2008 jedoch erfolgreich abgeschlossen.[21]

Im Dezember 2008 stellte Montenegro, im April 2009 Albanien und im Dezember 2009 Serbien Beitrittsgesuche an die EU. Kosovo hat am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit erklärt und offiziell wird der Kosovo „gemäß UN-Resolution 1244“ von der EU zu den potenziellen Kandidatenländern gezählt. Neben dem bisherigen Mutterland Serbien verweigern allerdings auch EU-Mitglieder Slowakei, Rumänien, Spanien, Griechenland und Zypern dem Kosovo bislang die Anerkennung.[22]

Die Länder des westlichen Balkans haben sich für eine europäische Identität entschieden und der gesamte westliche Balkan ist bereits von EU-Mitgliedstaaten umgeben. Diesen Ländern nun eine europäische Perspektive zu geben, ist das beste Instrument zur Förderung von Reformen und zur weiteren Konsolidierung der Demokratie und der regionalen Stabilität im Interesse ganz Europas.[23]

Als Vorteil dieser stetigen EU-Erweiterung wird die Stabilität und ein friedliches Zusammenleben für alle Europäer und weiters auch die Öffnung des europäischen Binnenmarktes für zusätzliche 100 Millionen Verbraucher mit wachsender Kaufkraft, was zur Schaffung von Arbeitsplätzen führt, genannt. Von der Anpassung der neuen Mitgliedsstaaten an die Umwelt- und Gesundheitsstandards der EU profitieren die Bürger in den alten und neuen Mitgliedstaaten gleichermaßen.

Anhang 4 bietet einen Länderüberblick inklusive wirtschaftlicher Hauptdaten.


3.1        Letzter Stand der EU-Diskussionen per Land (Stand Oktober 2009)[24]

3.1.1          Albanien

Der jüngste Fortschrittsbericht der Kommission sagt, dass sie sich dem Beitrittsgesuch des Landes wieder widmen werde, sobald das albanische Wahlverfahren beendet sei. Seit den nationalen Wahlen im Juni bezichtigen sich die beiden Hauptkontrahenten gegenseitig des Wahlbetrugs. Albanien müsse Fortschritte machen, vor allem in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit, die Korruptionsbekämpfung sowie die Funktionsfähigkeit der staatlichen Institutionen, vor allem die Unabhängigkeit der Justiz, so das Kommissionspapier.

3.1.2          Bosnien und Herzegowina (BiH)

Im Juli 2008 unterzeichneten BiH und die Europäische Kommission ein Finanzabkommen für das nationale Programm des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) 2009. Im März 2009 wird Valentin Inzko neuer Hoher Repräsentant/EU-Sonderbeauftragter für .....

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Quellen & Links

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