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Fachbereichsarbeit
Politik

Goethe-Gymnasium Dortmund

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Christina B. ©
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Goethe-Gymnasium

Dortmund

Die Abschaffung einer Partei
an dem Beispiel der NPD

Facharbeit

im Grundkurs Sozialwissenschaften

(Herr Markakidis)

Jahrgangsstufe 10

Vorgelegt von
Artur

05.06.2012

Inhaltsverzeichnis


Was ist die NPD ? 3

Wieso wollte man die NPD abschaffen ? .4

Wie schafft man eine Partei ab ?.…………………………… 5

Fazit…………………………………………………………….… 6

Quellenangabe……………………………………………… … 7

Eidesstattliche Erklärung…………………………………….…8

Was ist die NPD ?

Die Nationalsozialistische Partei Deutschlands (kurz NPD) wurde 1964 gegründet

und gilt in Deutschland als eine Kleinpartei. Sie vertritt eine nationalistische Ideologie und weist sprachlich, sowie programmatisch eine Nähe zur NSDAP auf.

Die NPD wurde von dem Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextreme Partei eingestuft.

Die Nationalsozialistische Partei Deutschlands ist die einzige rechtsextreme Partei, welche über eine Jugendorganisation verfügt.1 Als Vorbilder für die JN zählten „einzig und allein die Wehrmacht und die Soldaten der Waffen-SS2.

Zu den Landtagswahlen werden wie von jeder anderen Partei Plakate mit dem Motto der jeweiligen Partei auf gehangen. Die NPD fällt immer wieder mit ihren rassistischen Äußerung auf den Plakaten negativ auf. Ein Beispielsatz lautet:
„Heimreise, statt Einreise“, auf dem passenden Plakat werden südländische, mit Kopftüchern bedeckte Frauen dargestellt.
3

Da solch drastische Plakate nicht geduldet werden, ziehen manche Oppositionelle mit Freiwilligen Helfen los und entfernen die Plakate und Aufkleber der NPD.

Wieso wollte man die NPD abschaffen ?

Erstmals seit fast 50 Jahren sollte wieder eine Partei verboten werden. Aufgrund von Verfassungswidrigkeiten, wurde im Jahr 2001 hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) einen Antrag bei dem Bundesverfassungsgericht (kurz BVerfG) eingereicht, mit dem Ziel die NPD verbieten zu lassen.

Dieser Antrag beruht auf Beweismaterial, welches die Antragsberechtigten Organe gesammelt hatten. Jedoch beschränkt sich dieses Material nur auf verfassungsfeindliche Propaganda, wie zum Beispiel der Volksverhetzung. Nur in wenigen Fällen konnten der Nationalsozialistischen Partei Deutschlands Gewaltanwendung oder deren Vorbereitung nachgewiesen werden.

Die Allgemeinheit in Deutschland fühlt sich von der NPD stark bedroht. Es wird der NPD vorgeworfen sich wie die damalige NSDAP zu verhalten. Die Hetzplakate, die Aufkleber und die Aufmärsche von Rechtsextremen Organisationen stören die hingegen ‚friedlichen‘ Parteien.

Es wird bemängelt, dass die Nationalsozialistische Partei Deutschlands rassistische Absichten vertritt und grade jüngere Mitglieder versucht zur rekrutieren. Diese lassen sich leichter beeinflussen und kontrollieren. Aufstände und Demonstrationen gehen bewusst nicht direkt von der NPD und deren Politikern aus, sondern von Anhängern dessen Zahl wieder zunimmt.

Durch dieses ‚Schlupfloch‘ liegen nicht genügend Gründe vor die NPD verbieten zu lassen.

Jedoch arbeiten verschiedene Parteien, darunter die CDU und CSU sowie die SPD daran, in diesem Jahr (2012) ein erneutes Verbotsverfahren einzuleiten damit sich diese Verfassungsfeinde nicht in der Bundesrepublik Deutschland weiter etablieren.5

Wie schafft man eine Partei ab ?

In Deutschland ist es möglich durch ein Parteiverbotsverfahren, eine Partei zu verbieten. Jedoch ist aus historischen Gründen ein Parteiverbot ein politisch sensibles Thema und wird zum Teil als widersprüchlich zur Demokratie angesehen6.
Antragsberechtigt sind die folgende Staatsorgane: der Deutsche Bundestag, die Bundesregierung, sowie der Bundesrat.

Wenn jedoch genügend Beweise vorliegen und ein Parteiverbot von dem Bundesverfassungsgericht entschieden wird, dann sind ebenso Ersatzorganisationen betroffen, die das Handeln der verbotenen Partei weiterführen. Das ‚größte‘ Verbot betraf im Jahr 1945 die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (kurz NSDAP).

Sie wurde Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 mit allen ihren Untergliederungen als verbrecherische Organisation verboten und aufgelöst, ihr Vermögen beschlagnahmt. Weitere verbotene Parteien sind die SRP7 und die KPD8.




Fazit

In meiner Mini-Facharbeit habe ich mich dem Verbot einer Partei am Beispiel der NPD gewidmet. Zusammenfassend kann man sagen, dass es nicht einfach ist eine Partei einfach so zu verbieten.

Es müssen klare Gründe erkennbar sein und an Beweisen darf es ebenfalls nicht mangeln. Ich habe vorher gedacht, dass einfach abgestimmt wird ob es eine Partei weiterhin geben wird oder ob sie schlichtweg verboten wird, da wir in einem demokratischen Staat leben. Jedoch kristallisiert sich heraus, dass wenn es um solche Probleme geht keine Demokratie herrscht.

Rückblickend auf meine Recherche finde ich es gut, dass man sein Allgemeinwissen vergrößert und auch lernt die Politik zu verstehen. Es führt einem hingegen auch die negativen Aspekte auf, dass durch intelligente Führung einer Partei es nicht dazukommen muss, dass diese verboten wird.

Aufstände und ähnliches werden durch die Anhänger verübt und dafür haftet die Partei an sich nicht.

Die Politik ist ein komplexes Thema aber sie ist auch wichtig für das spätere Leben!

Quellenangabe

apabiz e.V.: Die NPD – Eine Handreichung zu Programm, Struktur, Personal und Hintergründen. Zweite, aktualisierte Auflage. 2008


NPD – Plakate

Holger Apfel, ehem. JN-Bundesvorsitzende (1998)

Wikipedia, „NPD-Verbotsverfahren“:

Wikipedia, „künftiger Verbotsantrag“:

Eidesstattliche Erklärung

Hiermit versichere ich Artur diese Mini-Facharbeit ohne fremde Hilfe und mit bestem Gewissen angefertigt zu haben.
Sämtliche Hilfen, Quellen und Zitate sind in ihrer Herkunft benannt.

Unterschrift: ……………………………

Datum: ……………………………

1 apabiz e.V.: Die NPD – Eine Handreichung zu Programm, Struktur, Personal und Hintergründen. Zweite, aktualisierte Auflage. 2008

2 Holger Apfel, ehem. JN-Bundesvorsitzende (1998)

3 s. Plakat Vorschau:

4 Wikipedia, „NPD-Verbotsverfahren“: [Stand 4.6.2012; 15:36]

5 Wikipedia, „künftiger Verbotsantrag“:
[Stand 4.6.2012; 17:41]

6
 Juraforum, „Parteiverbot“: [Stand: 2.6.2012; 13:56]

7
 Sozialistische Reichspartei

8
 Kommunistische Partei Deutschlands

1


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