Aufbau und Eigenschaften der Schweizer Demokratie unter Einbezug der Broschüre „Der Bund kurz erklärt 2014“ und des Dokumentarfilmes „Mais im Bundeshuus“
Die Schweiz verfügt über ein unglaublich gutes demokratisches Politiksystem, dies seit der Bundesverfassung von 1848, wo die Schweiz zum Bundesstaat wurde. Doch was versteht man unter Demokratie und wie funktioniert so etwas?
Als Unterlage nehme ich um dies zu erklären, die Broschüre „ Der Bund kurz erklärt“ und verkürze dies nochmals um einige Zeilen. An oberster Stelle in der Hierarchie oder oder auch bekannt als ‚Gewaltenteilung’ der Demokratie steht das Parlament, auch die Legislative genannt.
Das Parlament wird vom Volk gewählt und besteht aus zwei Kammern. Der grossen Kammer, dem Nationalrat und der kleinen Kammer, dem Ständerat. Vielleicht noch kurz zu diesen zwei Begriffen; der Nationalrat repräsentiert und vertritt das Volk, während der Ständerat das Interesse der Kantone berücksichtigt.
Zusammen bilden diese zwei als nun das Parlament. 246 Mitglieder gehören dazu und bestimmen gemeinsam neue Gesetze und beraten sämtliche Verfassungsänderungen, bevor es zur Volksabstimmung kommt. Zusätzlich wählen sie den Bundesrat, auch bekannt als Exekutive oder die Regierung, welche aus 7 Mitglieder und einem Bundeskanzler besteht.
Unter anderem wird vom Parlament auch die Judikative, das oberste Gericht der Schweiz und der Bundesanwalt, der den Bund verteidigt gewählt.
Soviel mal zum Parlament und dessen Verantwortung. Nun aber zum wichtigsten Teil der Demokratie, dem Souverän. Dieser steht für das Volk, dem Schweizerischen Bürgertum. Zusammen bestimmt dieser über alles, von kleinsten Gemeindeabstimmungen bis zu nationalen Abstimmungen und der Wahl des Parlaments.
Demokratie wird abgeleitet von dem altgriechischen, wobei „demos“ für Volk und „kratie“ für Herrschaft steht. Zusammengefasst also „Volksherrschaft“. Und dies ist es auch was in der Schweiz gilt. Doch der Souverän besteht nicht aus allen Anwohnern der Schweiz, stimmberechtigt sind nur die, die volljährig sind und einen Schweizerpass besitzen.
Erwähnen sollte man sicher noch den Begriff Föderalismus, welcher eine wichtige Rolle bei uns spielt. Und zwar heisst dieser, das die Macht möglichst in den Regionen bleibt und nur was von dort aus nicht bestimmt werden kann, wird weitergegeben. Auch bekannt als Subsidiarität.
Nun aber nochmals zum Volk. Es besteht aus 2396 Gemeinden innerhalb von 26 Kantonen und somit einem Bund. Wie kommt es jedoch zu einem neuen Gesetz? Dies ist immer ein langes Verfahren und geht meistens von den Parteien aus. In der Schweiz haben wir momentan elf Parteien.
Am grössten und wichtigsten sind vier Parteien, auf welche ich kurz genauer eingehe. Zum Ersten die SVP (Schweizerische Volkspartei), welche mit 650'000 WählerInnen und 26% Wähleranteil als grösste Partei gilt. Sie vertritt die Interessen der Bauern und besitzt einen Bundesrat und hat sowohl das Minarettverbot wie auch das Stoppen der Masseneinwanderung durchgesetzt.
Als letztes noch die CVP (Christlichdemokratische Volkspartei), bei welcher die Familie, die Wirtschaft und die soziale Sicherheit am wichtigsten ist. Sie entstand aus der katholischen Schweiz und besitzt einen Bundesrat. Weitere Parteien sind noch die Grünen, die glp, die BDP, die EVP, die Lega, die MCR und die CSP.
Wenn nun eine Initiative lanciert wird, dann braucht es zuerst 100'000 Unterschriften, bis diese an das Parlament kommt. Wenn sie dort besprochen wurde, kommt es zu einer Volksabstimmung und wird sie angenommen, so muss sie als neues Gesetz durchgesetzt werden. Jeder hat jedoch das Referendumsrecht, welches erlaubt mit 50'000 Stimmen ein Referendum einzureichen.
Dieses darf das soeben erichtete Gesetz kritisieren und Änderungen verlangen.
Doch nun komme ich noch zu den Kommissionen. Die Kommissionen des Nationalrats bestehen aus 25 Mitgliedern, die des Ständerats aus 13 Mitgliedern. Die Sitzungen der Kommissionen sind jedoch nicht öffentlich, im Gegensatz zu denen des National- und Ständerats. Dies hat zum Vorteil, dass die Kommissionsmitglieder offen und unbeobachtet besprechen und verhandeln können.
Es gibt viele verschiedene Kommissionen, wie die Finanzkommission, welche dauerhaft ist und über die Finanzen Übersicht behält und diese kontrolliert, es gibt aber euch kurzfristige Kommissionen.
Und eine solche kurzfristige Kommission können wir anhand von dem Film „Mais im Bundeshuus“ gut beobachten. Hierbei geht es um eine Kommission, welche über ein neues Gesetz, betreffend der Anwendung der Gentechnologie in der Landwirtschaft diskutiert. Der Film begleitet fünf Nationalräte; Liliane Chappuis (SP/FR), Maya Graf (Grüne/BL), Jacques Neirynck (CVP/VD), Josef Kunz (SVP/LU) und Johannes Randegger (FDP/BS).
Er hat einen Antrag für ein 5 Jähriges Moratorium (zeitlich befristetes Gesetz) gestellt. Maya Graf ist derselben Meinung, doch sie hat sogar ein Moratorium von 10 Jahren beantragt. Auch Frau Chappuis ist für das Gesetz und hat Angst, dass es zum Missbrauch von Gentechnologie kommen würde, wenn es kein Gesetz gäbe.
Auf der gegenüberliegenden Seite vertreten Randegger und Neirynck die Meinung, dass Gentechnologie gut für die Landwirtschaft wie auch für die Forschung sei und ein Gesetz dagegen unangebracht wäre.
Nun wird in der Kommission über das Moratorium abgestimmt, und mit 13 zu 12 Stimmen auch angenommen. Der Vorschlag von Kunz mit einem Gesetz von 5 Jahren kommt nun also ins Plenum. Das heisst, er muss jetzt sowohl vom Stände- wie auch vom Nationalrat angenommen werden, bevor es überhaupt zu einem Gesetz kommt.
Es kommt vielmals das Argument für die Forschung auf, dass diese wichtig sei und durchs Gesetz gestoppt werden würde. Doch wird dies auch abgestritten und nochmals darauf hingewiesen, dass ein solcher Eingriff in die Natur nicht mehr rückgängig gemacht werden kann und zu erheblichen Schäden führen kann, da sich gentechnisch veränderte Pflanzen schnell verbreiten könnten.
Ein kleiner Knopfdruck von jedem und es wird auf dem Bildschirm dargestellt, wie die Abstimmung ausfällt. Und da ist es, ein klares Nein zum Moratorium. Und trotz einem Rückkommensantrag von Kunz und einer Wiederholung der Abstimmung, bleibt es bei einem Nein. Es wird kein Gesetz geben, voraussichtlich.
Randegger verlässt mit einem Lächeln den Raum, Kunz und Graf eher mit getrübten Blicken.
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