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Macroeconomics

University, School

Friedrich-Gymnasium Wien

Grade, Teacher, Year

1, 2014

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Text by Ingerlise G. ©
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2. Auf dem Weg zu einem geeinten Europa

1. Westeuropa wächst zusammen

Entwicklung der EU

1957 wurde durch die Verträge von Rom die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) gegründet. Gleichzeitig begann man, die friedliche Nutzung der Atomenergie gemeinsam zu erforschen (EUROATOM).

Ziele der EWG:

  • Friedliche Entwicklung in Europa durch wirtschaftliche Zusammenarbeit.

  • Größeres Wirtschaftswachstum in Europa

  • Durchsetzung der Marktwirtschaft

Um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen und den Handel untereinander zu erleichtern, schlossen die Mitgliedsländer der EWG eine Zollunion. Eine Erleichterung des Handels führt dazu, dass mehr Güter verkauft werden können. Größeres Güterangebot bewirkt niedrige Preise.

Niedrige Preise erhöhen die Nachfrage. Wird mehr nachgefragt kann mehr produziert werden. Die Wirtschaft wächst. Die Zusammenarbeit der Staaten wir immer umfassender; sie bezeichneten sich in der Folge als EG (Europäischen Gemeinschaften: EGKS EWG und EUROATOM).

Gleichzeitig ging man dazu über, gemeinsam Währungspolitik zu betreiben. Der letzte Schritt war die Einführung einer einzigen gemeinsamen Währung (Euro) in 12 Ländern Europas.

1991 beschlossen die EG- Mitglieder ihre Ziele zu erweitern. Es sollte auch in anderen Bereichen gemeinsam Politik betrieben werden. Die EG wurden zur Europäischen Union (EU) umgewandelt, die entsprechenden Vereinbarungen im Vertrag von Maastricht festgehalten. Im Vertrag von Lissabon wurden 2007 weitere Änderungen für die Zusammenarbeit beschlossen und ein/e EU- Ratspräsident/in und Außenminister/in eingeführt.

Wirtschaftliche Ziele der EU:

Zusätzlich zur Zollunion und der Zusammenarbeit bei den Währungen traten im Jahr 1994 die vier Grundfreiheiten in Kraft. Ziel dieser Reform war eine weitere Erleichterung des Handels, was zu einem weiteren Wachstum der Wirtschaft der einzelnen Staaten führen sollte.

Auch soll ermöglicht werden, dass Kapital und Arbeitskräfte jeweils dort in Europa eingesetzt werden können, wo sie gerade gebraucht werden.

Die vier Grundfreiheiten

Freiheit des Personenverkehrs

Jeder Mensch aus einem EU- Staat hat das Recht, in jedem EU- Staat sein Leben zu verbringen (Wohnen, arbeiten, Grundstücke erwerben, studieren …(.

Freiheit des Warenverkehrs

Jeder Mensch/jedes Unternehmen aus einem EU- Staat hat das Recht, Güter, die in einem EU- Staat erzeugt wurden, in allen anderen EU- Staaten zu verkaufen.

Freiheit des Dienstleistungsverkehrs

Jeder Mensch/jedes Unternehmen aus einem EU- Staat hat das Recht, seine Dienstleistungen in allen anderen EU- Staaten anzubieten.

Freiheit des Kapitalverkehrs

Jeder Mensch/jedes Unternehmen aus einem EU- Staat hat das Recht, sein Kapital in jedem anderen EU- Staat uneingeschränkt zu investieren.


Der Vertrag von Maastricht- Die politische Union (EU)

Download Auf dem Weg zu einem geeinten Europa: Wichtige Bereiche der EU- Entstehung, Zusammensetzung und Beitrittskandidaten
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Drei Säulen:

Erste Säule: Europäische Gemeinschaft

  • Zollunion

  • Agrarpolitik

  • Strukturpolitik

  • Handelspolitik

Neue oder geänderte Regeln für:

  • Wirtschafts- und Währungsunion

  • Unionsbürgerschaft

  • Bildung und Kultur

  • Verkehrs-, Fernmelde- und Energieverbindungen

  • Verbraucherschutz

  • Gesundheitswesen

  • Forschung und Umwelt

  • Sozialpolitik

Entscheidungsverfahren:

EG- Vertrag

Zweite Säule: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Außenpolitik:

  • Koordination, gemeinsame Standpunkte und Aktionen

  • Friedenserhaltung

  • Menschenrechte

  • Demokratie

  • Hilfe für Drittstaaten

Sicherheitspolitik:

  • Die Sicherheit der Union betreffende Fragen

  • Abrüstung

  • Wirtschaftliche Aspekte der Rüstung

  • Langfristig: Europ. Sicherheitsordnung

Entscheidungsverfahren:

Regierungszusammenarbeit

Dritte Säule: Zusammenarbeit bei Innen- und Justizpolitik

  • Asylpolitik

  • Sicherung der Außengrenzen Einwanderungspolitik

  • Kampf gegen Drogenabhängigkeit

  • Bekämpfung des organisierten Verbrechens

  • Gerichtliche Zusammenarbeit in Zivil und Strafsachen

  • Polizeiliche Zusammenarbeit

Entscheidungsverfahren:

Regierungszusammenarbeit

Der Vertrag von Maastricht setzt, über die wirtschaftliche Zusammenarbeit hinausgehend, neue gemeinsame Ziele der EU- Staaten fest.

Die Einheitswährung Euro hat 2001 die Währungen von 12 Mitgliedstaaten der EU (Schilling, Franc usw.) abgelöst. Zuvor hatten die Mitgliedstaaten der EU schon im EWS zusammengearbeitet. Auch viele neue EU- Staaten werden wahrscheinlich ihre Währungen durch den Euro ersetzen.

Dazu müssen aber einige Voraussetzungen (Konvergenzkriterien) erfüllt werden.

Die Konvergenzkriterien:

Wir wollen den Euro!


Länder

1. Haltet eure Inflationsrate niedrig

EU

5. Ihr müsst die Wechselkurse eurer Währungen stabil zum Euro halten.

4. Die Zinsen müssen bei euch etwa gleich hoch sein wie bei uns.

3. Ihr müsst die Neuverschuldung verringern.

Um diese Konvergenzkriterien zu erreichen, haben alle EU- Staaten ihre Staatsausgaben verringert. Betroffen davon sind vor allem Bedürftige, weil die Staaten vorwiegend im Sozialbereich einsparten.

2. Wie funktioniert die EU?

Organe und Haushalt:

Die Kommission in Brüssel ist die „Regierung“ der EU. Sie besteht derzeit aus 27 Kommissionen, die fünf Jahre im Amt sind. Die Kommission führt die bestehenden Gesetze aus. Sie kontrolliert auch, ob in den Mitgliedstaaten die EU- Regeln eingehalten werden. In den verschiedenen Abteilungen der Kommission arbeiten mehr als zwei Drittel der 30 000 EU- Beschäftigten.

Einer der Kommissare ist Kommissionspräsident. Er leitet die wöchentlichen Sitzungen. Er weist den Kommissaren ihre Aufgabenbereiche zu und kann einzelne Kommissare entlassen, falls er mit ihrer Arbeit unzufrieden ist. Nach dem Vertrag von Lissabon ist ein Austritt der EU möglich.

Den Rat der Außenminister leitet der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik.

Bei wichtigen Entscheidungen müssen alle 27 Minister zustimmen. Bei den anderen Abstimmungen ist die „Qualifizierte“ Mehrheit nötig. Das sind 75 % der Stimmen der einzelnen Länder und 62 % der EÜ- Bevölkerung. Ab spätestens 2017 gilt eine „doppelte“ Mehrheit von 55% der Mitgliedstaaten und 65% der EU Bevölkerung.

Das Europäische Parlament soll die Interessen der Bürger Europas vertreten. Es kontrolliert die Arbeit der Kommission. Heute hat das Parlament mehr Einfluss auf die Gesetzgebung als früher. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre in den Mitgliedstaaten gewählt. Die Arbeitsorte sind Straßburg und Brüssel. Das Sekretariat ist in Luxemburg.

Daran nehmen- je nach Thema verschieden- einzelne Kommissare teil. Der Ministerrat muss sich an die Vorgaben des Europäischen Rates halten.

Die 27 Staaten zahlen jedes Jahr „Mitgliedsbeiträge“ nach Brüssel in den EU- Haushalt. Je größer und wohlhabender ein Land ist, desto höher ist dieser Beitrag. Eine weitere Einnahmequelle der EU sind Zölle, die von Importeuren an der Außengrenze der EU bezahlt werden müssen.

Die EU gibt dieses Geld zum größten Teil für jene Bereiche aus, für die sie unmittelbar zuständig ist, z.B. für die Strukturpolitik. Im Rahmen der Struktur- oder – Regionalpolitik werden rückständige Länder und Regionen unterstützt. Deswegen erhalten ärmere Länder mehr Geld aus Brüssel, als sie einzahlen.

Landwirtschaftspolitik:

Die 6 EWG- Länder legten sich schon früh auf eine gemeinsame Landwirtschaftspolitik fest. Die Bauern sollten mehr erzeugen, ein sicheres Einkommen haben und vor billigen Importen aus dem Ausland geschützt werden. Die Bevölkerung sollte Nahrungsmittelknappheit nach dem Zweiten Weltkrieg noch in lebhafter Erinnerung.

Die EWG war damals bei vielen Grundnahrungsmitteln noch auf Importe angewiesen. Heute produzieren die EU- Bauern Überschüsse, deren Export teuer ist. Denn meist sind die Preise in der EU höher als im Ausland.

Die Landwirtschaft ist stärker als andere Wirtschaftszweige von äußeren Einflüssen wie dem Wetter abhängig. Um das unternehmerische Risiko für die Bauern zu verkleinern, führte die EWG für die wichtigsten agrarischen Güter wie Getreide und Rindfleisch einheitliche Mindestpreise und Abnahmegarantie für die angelieferten Mengen ein.

Deswegen wird die Agrarpolitik immer wieder reformiert: Die Bauern sollen in Zukunft – je nach Größe ihres Hofes – direkte Zahlungen als Lohn dafür erhalten, dass sie mit ihrer Arbeit die Kulturlandschaft pflegen. Die Mindestpreise und Abnahmegarantien sollen abgeschafft werden.

Reformen wie diese können nur einstimmig beschlossen werden. Wegen der unterschiedlichen Interessen werden sie meist nur langsam umgesetzt.

Strukturpolitik:

Die Länder der EU sind reicher als andere Länder. In der EU sind die Unterschiede des Lebensstandards groß. Zwei Großräume haben einen Entwicklungsrückstand:

Die Südliche Randzone (Portugal, Spanien, Süditalien, Malta usw.). 2004 floss das meiste Geld in diese Region.

Ärmere Länder sollen ihren Rückstand mithilfe der Strukturpolitik aufholen. Die Strukturpolitik wird auch Regionalpolitik genannt.

6. Menschen unterwegs

Emigration -> Auswanderung

Migration -> Wanderung

Immigration -> Einwanderung

Gastarbeiter und Einwanderer

Seit 1960 nahmen alle westeuropäischen Staaten ausländische Arbeitskraft an. Viele stammen aus Ländern außerhalb der EU. Sie trugen beim wirtschaftlichen Aufschwung der EU- Länder bei. Diese nehmen Jobs, die die Einheimischen nicht durchführen wollen und als unangenehm und anstrengend bezeichnen.

Gastarbeiter wurden sesshaft zahlten Steuern und holten ihre Familie nach. Diese wurden zu Einwanderern. Heute beschränken EU- Länder die Zuwanderung. Illegale Einwanderer haben kein Recht auf Arbeit und können legal keine Wohnung mieten. Bei dem Versuch, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, werden die oft kriminell.

Das Abkommen von Schengen

Dem Vertrag von Schengen (Luxemburg) sind fast alle EU- Staaten sowie Island, Norwegen und die Schweiz beigetreten. Durch dieses Abkommen soll die Freiheit des Personenverkehrs verwirklicht werden und der Zugang unerwünschter Personen verhindert werden. An den Grenzen zwischen den Teilnehmerstaaten soll es keine Personenkontrollen mehr geben.

Das setzt voraus, dass bestimmte Regeln vereinheitlicht werden.

Die EU- Außengrenzen werden intensiv überwacht. Voraussetzungen für ein Visum wurde vereinheitlicht. Die Zugangsbestimmungen für Nicht- EU- Bürger sind sehr streng. Flüchtlinge sollen auf die EU- Länder aufgeteilt werden.

Das Recht auf Asyl ist ein Menschenrecht. Viele Menschen befürchten in ihrer Heimat verfolgt zu werden. Diese haben das Recht auf Schutz in einem anderen Land. Eine Person die vom Bürgerkrieg oder Krieg flieht, fällt nicht unter den Flüchtlingsbegriff.

Die EU hat das Ziel, die Zugangsbestimmungen für Flüchtlinge zu vereinheitlichen. Österreich hat das Asylgesetz verschärft, alle anderen EU- Staaten taten das ebenfalls.

7. Verkehr – ein gemeinsames Problem Europas

Verkehr und Grundfreiheiten

Grundprinzip der EU: Den Verkehr möglichst unbeschränkt zuzulassen. -> bewirkt eine ständige Zunahme des Verkehrs. Viel Geld wird aufgewendet um die Verkehrsinfrastruktur auszubauen. Kosten für die Verkehrsteilnehmer sollen möglichst gering gehalten werden, denn hohe Kosten wären ein Verkehrshindernis.

Um den Verkehr durch Europa leiten zu können, arbeitet die EU an der Verwirklichung sogenannter Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN). Leistungsfähige Verkehrswege sollen verknüpft werden und damit die reibungslose Abwicklung des Verkehrs gewährleistet werden.

Die TEN betreffen den Straßen-, Schienen-, und Luftverkehr; sie sollen die Mobilität von Personen, Waren und Kapital erhöhen.

Das Problem des Alpentransits

Wichtigsten Alpenübergänge in: Frankreich, Schweiz und Österreich. Die Schweiz ist kein EU- Mitglied verpflichtet sich aber in Verhandlungen mit der EU, ihr Staatsgebiet für den Transitverkehr durchgängig zu machen.


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