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Bericht
Politik

Kirchdorf/Krems

2011

Dominique M. ©
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ID# 6520







Aktuelle Themen der EU REFERAT


Türkeibeitritt zu EU

Der Türkeibeitritt zur EU ist sehr umstritten. Es gibt sehr viele Gegner aber auch einige Befürworter. Das Land bewirbt sich seit 40 Jahren und es wird – falls dies überhaupt noch eintreffen wird - noch mehrere Jahre dauern bis, sie endgültig aufgenommen wird.

Pro

Contra

weltpolitisch mehr Gewicht (da die Türkei ungefähr 72 Mio. Einwohner hat)

EU ist mit letzten Erweiterungen

noch überfordert

Türkei setzt demokratische

Reformen um

in der Praxis missachtet die Türkei die Menschenrechte

Kosten nicht absehbar, die EU würde direkten Zugang zu über 70 Mio. Konsumenten bekommen

die EU würde die Aufnahme dieses sehr agrarisch ausgerichtete Land nicht verkraften

Wirtschaft in der

Türkei wächst

türkisches BIP pro Kopf ist nur ein viertel des EU-Durchschnittes

die Türkei ist ein wichtiges Bindeglied beim Transit von Erdöl und Erdgas aus den Gebieten am Kaspischen Meer und Zentralasien


Volksrevolution Libyen:


Beinahe verschwand der Volkaufstand in Lybien wegen der Umweltkatastrophe in Japan/Fukushima von den Titelblättern der Tageszeitungen. Doch wie in den Medien schon berichtet, dauern die Angriffe – bei denen sich Österreich nicht beteiligt – noch an.

Und nun dreht man dem Diktator nach und nach den Geldhahn ab. Alle Guthaben der National Oil Company (NOC) werden auf Eis gelegt. Und jegliche Geschäftsbeziehungen mit dieser Firma untersagt. Und in Schwechat wo etwa 1/5 des verarbeiteten Rohöls aus Lybien stammt, wird bereits umgestellt.


In Lampedusa, einem Auffangbecken der Flüchtlinge aus afrikanischem Raum, sind mittlerweile mehr Flüchtlinge als Einwohner untergebracht. Es werden schon Kartonzelte gebaut um ein klein wenig Unterschlupf zu haben.

Reaktorunglück in Japan:

Unmittelbar nach den ersten Meldungen über das verheerende Erdbeben und dem vernichtendem Tsunami in Japan, hat der Europäische Rat seine Unterstützung, und alle dazu erforderliche Hilfe zu mobilisieren, zugesagt. 31 Staaten - die 27 Mitgliedstaaten der EU sowie Kroatien, Liechtenstein, Island und Norwegen - beteiligen sich bereits an der Hilfe mit Wasseraufbereitungsanlagen, Feldlazarette und Notunterkünfte, sowie Experten für Medizin, Logistik, Suche und Bergung.

Seit der Atomkatastrophe in Japan machte die Regierung eine Kehrtwende in der Atompolitik und stellte bereits 8 der 17 deutschen, vor 1980 gestarteten, Atomkraftwerke ab. Die beiden Siedewasser-Reaktoren, baugleich mit denen im japanischen Fukushima, laufen jedoch noch immer.

Die Immobilien/ Wirtschaftskriese von 2008

Die Kriese, in der wir uns augenblicklich befinden, hat ihren Ursprung in den USA. Dort spekulierten private Personen sowie auch Banken, die das Vermögen ihrer Anleger verwalten, in Immobilien. Das bedeutet sie erwarben ein Haus, um es teurer wieder zu verkaufen.

Dies funktionierte anfangs sehr gut, die Spekulanten vergrößerten ihr Vermögen. Allerdings wurden es im Laufe der Zeit immer mehr die in das Geschäft einstiegen. Schließlich wurden die Häuser so teuer, dass diese niemand mehr erwerben wollte. Und als Konsequenz brach das gesamte System binnen 1 bin 2 Wochen zusammen.

Die Folge daraus war eine Steuererhöhung. Das Chaos war perfekt.

Um nun eine weitere Kriese zu verhindern wird derzeit über die Einführung der sogenannten „Finanztransaktionsteuer“ diskutiert. (Transaktion = Warenaustausch) Im Grunde genommen ist dies eine Besteuerung des Finanzsektors. Sie geht von der Überlegung aus, dass der Finanzsektor einen angemessenen Beitrag zu den öffentlichen Haushalten leisten sollte.

Ebenso benötigen die Regierungen angesichts der derzeitigen Wirtschaftslage neue Einnahmequellen. Die Finanztransaktionssteuer soll nach Ansicht der Kommission dazu verwendet werden, internationale Aufgaben wie die Entwicklung und den Klimaschutz zu unterstützen.



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