Wahlverhalten und Parteiensystem .doc

Wahlverhalten

Ø Das Wahlrecht und seine Varianten in Deutschland

• Wahlrecht nur in allgemeinen Zügen gesetzlich verankert: Parlamente müssen lediglich aus „allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl“ hervorgehen
• Verhältniswahl war lange Zeit umstritten → wird für Parteienzersplitterung in WR und damit für ihr Scheitern verantwortlich gemacht
• Seit 07.05.1956 personalisiertes Verhältniswahlrecht → Hälfte der Abgeordneten wird mit einfacher Mehrheit gewählt, andere Hälfte über die Landeslisten der Parteien
• 2 Stimmen:
• Erststimme (Personenstimme) → Wahlkreisabgeordneter
• Zweitstimme (Parteienstimme) → Verteilung der Mandate zwischen den Parteien

F entsprechend ihres Zweitstimmenanteils wird jeder Partei ein Verhältnisanteil an Mandaten zugeteilt (seit 1985 nach Hare-Niemeyer-Berechnungsverfahren), die dann – nach Abzug der direkt erzielten Wahlkreismandate – aus ihren Landeslisten in der dort gegebenen Reihenfolge besetzt werden

• Überhangmandate: in Wahlkreisen mehr Mandate, als ihr in einem Bundesland insgesamt zuständen → bleiben ohne Ausgleich → Knick in Verhältniswahlrecht
• Fünf-Prozent-Sperrklausel: es werden nur Landeslisten solcher Parteien bei der Mandatszuteilung berücksichtigt, die mindestens 5% der gültigen Zweitstimmen in ihrem Bundesgebiet erhalten oder mindestens 3 Wahlkreise direkt gewonnen haben („Grundmandate“) → Schutz vor Vielparteiensystem
• Bei der Wahl der Landesparlamente gelten gleiche Grundprinzipen: Verhältniswahlrecht (teils nach Hare/Niemeyer, teils nach d’Hondt) und Fünf-Prozent-Klausel.
• Im Übrigen bestehen aber Unterschiede; in Hamburg z. B. personalisiertes, komplexes Wahlrecht
• Kommunalwahl: Regelungen variieren von Bundesland zu Bundesland
• Folgen Prinzip des Verhältniswahlrechts
• Reichen von starren Listenwahlverfahren bis Personenwahlen mit drei oder soviel Personenstimmen des Wählers, wie Sitze zu vergeben sind (kumuliert → auf Kandidaten gehäuft, panaschiert → auf Kandidaten verschiedener Listen verteilt
• Nicht überall Fünf-Prozent-Klausel
• Wahlperiode allgemein über 5 Jahre (in Bayern 6 und Sachsen-Anhalt 4 Jahre)

 

Ø Wahlrecht und Wahlverhalten

Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Wiesbaden:2006⁷ S. 161-167.

Ø Aktuelle Politik und bewegliches Wahlverhalten

• Zunahme situationsbezogenen Wahlverhaltens
• Fortschreitende Entkopplung von Sozialstruktur und Wahlverhalten
• Rückgang der Parteiidentifikation
• Geringer Parteibindung
• Erosion des politisch-sozialen Milieus, die das Individuum in allen Lebensbezügen umfassten und Traditionstreue zu bestimmten Parteien erzeugten
• Individualisierung von Lebenslagen
• Bildungsexpansion
• Problemlösungskompetenz und Amtsbonus
• Kurzfristige Faktoren für Wahlentscheidungen
• Sachthemen
• Kandidatenthemen
• Sachprobleme von Bedeutung
• Problemrelevanz: Welche Probleme hält der Wähler für wichtig
• Problemlösungskompetenz: Von welcher Partei nimmt er an, das sie diese am ehesten in seinem Sinne lösen kann

ð beide Zuordnungen in hohem Grade veränderlich, abhängig von realen

Entwicklungen, Mediendarstellungen und Parteipositionen

§  Aber:

o   Dominierende Problemrelevanz darf nicht im Sinne alleiniger Wahldetermination interpretiert werden