® Lebensschutz: Schutz des Menschen vor dem Menschen

·      Ökozentrischer Umweltschutz

Schutzziel = natürliche Umwelt selbst; partnerschaftliche Betrachtung „Bruder Baum“; öko­logisches Gleichgewicht als Selbstzweck (egal, ob es dem Menschen hilft) ® Umweltethik (Problem der nichtintendierten Folgen z.B. von Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen).

Die Natur wird um ihrer selbst willen geschützt (Naturschutzrecht)

·      Medialer Umweltschutz

Bezug auf Umweltmedien ® Schutzziel = Boden, Wasser, Luft

·      Kausaler Umweltschutz

Bezug auf Umweltbeeinträchtigungen – Gefährdungen durch gefährliche Stoffe (Chemika­lien, Abfall, Gentechnik, Atom- und Strahlenschutz, Lärm)

·      Vitaler Umweltschutz

Schutzziel = lebendige Objekte ® Tier- und Pflanzenschutz, im weiteren Sinn auch Natur- und Landschaftsschutz

·      Integrierter Umweltschutz

® medienübergreifender Umweltschutz (z.B. UVP – Auswirkungen auf gesamte Umwelt);

® Querschnittsmaterie: Umweltschutz ergibt sich oft als Nebenaspekt (z.B. Gewerbeordnung: Vorraussetzung für Ausübung von Gewerbe ® Betriebsanlagenrecht ® Umweltschutzaspekt) Umweltschutz in anderen Bereichen: Gesundheitswesen, Bergwesen, Wirtschaft, Verkehr, Agrarwesen,.. (z.B. Ökostrom, Bauordnung, Katalysator im Auto

Das Umweltrecht ist zwar seit 1970 ein selbstständiges Rechtsgebiet, aber kein geschlossenes Rechtsgebiet.

Kernbereiche des Umweltrechts:

·         kodifiziertes allgemeines Umweltrecht (Rechtsnormen, die für den Umwelt­schutz als Ganzes von Bedeutung sind)

·         medial: Luftreinhaltungsgesetz (+Klimaschutzgesetz), Gewässerschutzgesetz, Bodenschutzgesetz

·         kausal: Lärmrecht, Abfallrecht, Chemikalienrecht, Gentechnikrecht, Atom- und Strahlenschutzrecht

·         vital: Natur- und Landschaftsschutzrecht

Randbereiche (® integriert):

·         Gewerberecht (gewerbliche Betriebsanlagenrecht)

·         Bergrecht (Mineral- und Rohstoffrecht)

·         Forstrecht

·         Verkehrsrecht

·         Energie­recht (Ökostrom)

·         Agrarrecht (Düngemittelrecht)

·         Gesundheitsrecht (Lebensmittelrecht, Wasserrecht)

·         Raumordnungsrecht

·         Baurecht

B) Ziele des Umweltrechts

Frage: “Warum umweltrechtliche Regelungen?“

Nationalstaatliche Ebene: Ziele nirgends geschlossen kodifiziert, nicht formuliert (in Öster­reich). Ausnahme: Art. 174 Abs. 1 EG-Vertrag: Ziele der Umweltpolitik der Gemeinschaft. Auffächerung der Ziele ® ökozentrischer Aspekt

Ziele manchmal implizit aus den Regelungen ableitbar.

Österreichisches Umweltrecht:

·         Schutz des Bodens, des Wassers, der Luft, des Klimas sowie der Pflanzen- und der Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe

·         Umweltschädenbeseitigung (z.B. Altlastenbeseitigung)

Ziele dienen als Interpretationsrichtlinien (für Auslegung von Rechtstexten).

Problem: Ziele aus anderen Bereichen können das Gegenteil betreffen (z.B. wirtschaftlicher Fortschritt – Ökologie). Austragung dieser Konflikte: demokratische Willensbildung und Entscheidungsfin­dung (Inter­essensverbände, Parteien, Massenmedien)

C) Prinzipien des Umweltrechts

Art 174 Abs 2: Formulierung der Prinzipien aus der Sicht der Gemeinschaft (Vorsorgeprinzip, Verursacherprinzip, Ursprungsprinzip: wegen übernationaler Gemeinschaft – Bekämpfung natürlich dort, wo verursacht)

Österreich: Auch Prinzipien nicht genau aufgelistet – gibt nur den nationalen Umweltplan der österreichischen Bundesregierung von 1955

1.  Vorsorgeprinzip

Präventiver Umweltschutz muss betrieben werden ® moderne Umweltpolitik (nicht Abfall­beseitigung sondern –Vermeidung); vorrausschauendes Handeln, schonende Behandlung von Ressourcen ..

abstrakte Verwirklichung: Vermeidungsgebote; Minimierungsgebote dort, wo Vermeidung nicht möglich ist

Konkretisierung: