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Das Recht im Allgemeinen Das Rech im objektiven Sinn: · Die für eine Rechtsgemeinschaft verbindliche · Ordnung des menschlichen Zusammenlebens · Die unter der Anforderung der Gerechtigkeit steht · Allenfalls mit staatlichem Zwang durchgesetzt wird (= ges. Rechtsordnung; Recht, das der Staat den Bürgern zur Verfügung stellt; z.B. Eingehen und auflösen einer Ehe; obligatorische Zivilrechte, Akt vor Standesbeamten) Das Recht im subjektiven Sinn: · Die dem einzelnen Rechtssubjekt (Mensch, jur. Person) · Von der Rechtsordnung verliehenen · Befugnisse und Berechtigungen (= global, für alle) Bsp. Obj./subj. Recht: Obj.: man darf keinen andren verletzen à Gericht Sub.: Geschädigter hat Anspruch auch Schadensersatz (Schmerzensgeld, entgangener Lohn, Heilungskosten) Unterteilung in Privatrecht – öffentliches Recht: Öffentliches Recht:
Privatrecht:
à 3 Hauptabgrenzungstheorien: Subjektionstheorie: ® öffentliches Recht ist durch die Über- und Unterordnung gekennzeichnet ® Privatrecht ist durch Gleichordnung gekennzeichnet
Subjektstheorie: ® wer ist an einem rechtlichen Vorgang beteiligt? ® öffentliches Recht: Hoheitsgewalt wird ausgeübt (z.B. Polizei, Gemeinde, ..)
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Privatautonomie und Vertragsfreiheit
Privatautonomie:
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! = Selbstbestimmung als Kernprinzip des Privatrechts; es steht dem einzelnen Subjekt frei, welche Verträge er abschließt Vertragsfreiheit: Vertrag – Rechtsgeschäft Vertrag: Vereinbarung zwischen 2 oder mehreren Personen, die für die Beteiligten konkrete Rechtsfolgen auslöst. Rechtsgeschäft: Abstrakter Oberbegriff; besteht aus einer oder mehreren Willenserklärungen; diese sind auf Herbeiführung von Rechtsfolgen gerichtet. Vertrag = Rechtsgeschäft; RG ≠ Vertrag Rechtsgeschäft: Einteilung und Arten Ein-, 2- und mehrseitige Rechtsgeschäfte: Wie viele Personen müssen aktiv mitarbeiten, damit ein RG rechtskräftig ist? è wie viele übereinstimmende Willenserklärungen (WE) braucht es, damit ein RG zu Stande kommt? Einseitige: nur eine WE .. tangieren nur auf einen Selbst (z.B. Testament, Kündigung, Auslobung § 860 ABGB = „Kopfgeld“ auf entlaufenes Haustier, wird öffentlich angeschlagen à verbindlich) 2-Seitige: man braucht 2 übereinstimmende WE (korrespondierend) è die meisten Verträge Mehrseitige: mehr als 2 übereinstimmende WE (z.B im Gesellschaftsrecht die Verträge der Gesellschafter) Ein- und 2-seitig verpflichtende RG:
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Die Willenserklärung
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Vertrauenstheorie | ||||||||||||
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