Installiere die Dokumente-Online App

word image
Hausübung

Weimarer Verfas­sung vs. Grund­ge­setz: Analyse und Vergleich - Hausübung

1.926 Wörter / ~7 Seiten sternsternsternsternstern_0.25 Autorin Britta R. im Jul. 2012
<
>
Download
Dokumenttyp

Hausübung
Europarecht

Universität, Schule

Berufliches Gymnasium Dresden

Note, Lehrer, Jahr

Sehr Gut

Autor / Copyright
Britta R. ©
Metadaten
Preis 3.00
Format: pdf
Größe: 0.07 Mb
Ohne Kopierschutz
Bewertung
sternsternsternsternstern_0.25
ID# 21798







Berufliches Gymnasium Dresden
Vergleich der Weimarer Verfassung mit dem
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Bei der Entwicklung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wurde die Weimarer Verfassung als Grundlage gewählt, welche wiederrum auf der Paulskirchenverfassung basierte.

Auf Grund der Mängel in der Weimarer Verfassung die letztendlich zum zweiten Weltkrieg und zur Teilung Deutschlands führten, wurde das heutige Grundgesetz allerdings, dahin gehend umgewandelt, dass versucht wurde eine erneute Eskalation zu verhindern, indem man die Fehler der Weimarer Verfassung analysierte und behob.

Der erste wichtige Punkt dabei war die Rolle der Parteien in der WRV. Sie wurden in der Verfassung nicht positiv erwähnt und wurden daher in der öffentlichen Meinung sehr geringschätzt. Dadurch, dass den Parteien keine besondere Rolle und spezielle Regelungen zu Teil wurden, war es auch möglich, dass jede noch so kleine Partei in den Reichstag einziehen konnte ohne dass ihre Absichten überprüft wurden.

Somit konnten auch zur Zeit der politischen Unruhen, verursacht durch den Machtgewinn der NSDAP, radikale Parteien, die der politischen Ruhe schadeten nicht verboten werden, was am Ende sogar zum Zerfall der Weimarer Verfassung führte. Um eine erneute Zerstörung der politischen Einheit Deutschlands durch verfassungsfeindliche Parteien entgegenzuwirken wurden im Artikel 20 des Grundgesetzes Vorgaben über die Parteien erlassen: so müssen diese heutzutage über eine demokratische, innere Ordnung verfügen und Rechenschaft über ihre Finanzen ablegen und zudem können nun nur noch Parteien ins Parlament wenn sie einen gewissen Prozentsatz an Bürgerstimmen in den Landtagswahlen erhalten haben.

Zusätzlich besteht durch diesen Artikel die Möglichkeit verfassungswidrige Parteien durch das Bundesverfassungsgericht zu verbieten, was insgesamt eine bessere Kontrolle über die Parteien bewirkt. Zusätzlich ist im Artikel 20 noch festgehalten, dass die Aufgabe der Parteien, die „Mitwirkung an der politischen Willensbildung“ sei, was zur Entstehung einer Parteiendemokratie führt, in der die Parteien eine entscheidende Rolle bei politischen Entscheidungen besitzen.

Eine weitere fatale Rolle in der Weimarer Verfassung spielte die Stellung des Reichspräsidenten. Dieser hatte als Staatsoberhaupt großen Einfluss auf die Geschicke des Landes. Er wurde nach Artikel 41-43 direkt für 7 Jahre durch das Volk gewählt und konnte beliebig oft wiedergewählt werden, bedeutet es gab keine Limitation seiner Amtszeit, was ihm eine sehr starke Legitimation durch das Volk verschaffte.

Zusätzlich dazu verfügte der Reichspräsident über einen gewaltigen Katalog an Rechten. Er besaß den Oberbefehl über die Streitkräfte (Art.47), das Recht zur Auflösung des Parlaments (Art. 25), außerdem ernannte und entließ er den Reichskanzler und die Reichsminister (Art.53) und der bedenklichste Punkt: er hatte das Recht den Ausnahmezustand bei Störungen von „Sicherheit und Ordnung“  anzuordnen, auch bekannt als Notstandverordnung (Art.48), welche dazu diente gesetzeswirksame Notverordnungen durchzusetzend, die auch Grundrechte zeitweise außer Kraft setzen konnten.

Diese gewaltigen Rechte gaben dem Reichspräsidenten nahezu uneingeschränkte Macht die ihn zu einem „Ersatzkaiser“ bevollmächtigten. Dieser konnte somit auch ohne Einverständnis des Parlaments Gesetze verabschieden, bei denen sich die Parteien nicht einig waren. Die Notstandverordnung war allerdings das größte Problem: dieses gab dem Reichspräsidenten die Macht das Parlament und die Regierung willkürlich lahmzulegen und stattdessen ein Präsidialkabinett (oder Präsidialdikatur) zu errichten.

Hindenburg, zum Beispiel, nutze das Notverordnungsrecht aus, um eine solche Präsidialdikatur aufzubauen, in dem er ein Kabinett einsetzte, welches keine Mehrheit im Reichstag hinter sich hatte und daher mit der Notverordnung des Reichspräsidenten regierte. Der Reichstag konnte dann diese Notverordnungen annehmen oder ablehnen und den Reichskanzler stürzen, was der Reichspräsident wiederrum verhindern konnte indem er den Reichstag .....[Volltext lesen]

Download Weimarer Verfas­sung vs. Grund­ge­setz: Analyse und Vergleich - Hausübung
• Download Link zum vollständigen und leserlichen Text
• Dies ist eine Tauschbörse für Dokumente
• Laden sie ein Dokument hinauf, und sie erhalten dieses kostenlos
• Alternativ können Sie das Dokument auch kаufen
Dieser Textabschnitt ist in der Vorschau nicht sichtbar.
Bitte Dokument downloaden.

Denn zum Reichstagsbrand war der Reichstag auf Grund der Notstandsverordnung schon aufgelöst worden und Neuwahlen wurden vorbereitet.

Hitler beschuldigte allerdings die Abgeordneten der KPD und SPD sie wären an dem Brandanschlag beteiligt gewesen und ließ sie verhaften. Da sich die Abgeordneten zu diesem Zeitpunkt nicht in einer Sitzungsperiode befanden, waren sie auch nicht durch Immunität geschützt und konnten somit ohne Probleme angeklagt und aus dem Verkehr gezogen werden.

Der Bundestag der Bundesrepublik ist durch das Grundgesetz nun anders gegliedert. Es erfolgt heute eine „personalisierte Verhältniswahl“ , welche eine Mischung aus Mehrheits-und Verhältniswahlrecht ist, zudem wurde eine 5%-Sperrklausel eingeführt die Splitterparteien sowohl aus der politischen Repräsentation auf Bundes-und Länderebene raushält. Das freie Mandat wurde im Artikel 38 aus der Weimarer Reichsverfassung übernommen.

Außerdem ist die Immunität der Abgeordneten des Bundestages nun dauerhaft während ihre Amtszeit gewährleistet, sie dürfen nur mit der Genehmigung des Bundestages strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Dies sichert den Schutz der Abgeordneten vor falschen, politisch bedingten Anschuldigungen. Man sollte noch erwähnen, dass das Wahlsystem im Grundgesetz nicht vorgeschrieben ist.

Diese Regelung, soll dazu dienen, dass bei nachteiligen Auswirkungen Veränderungen leichter eingeführt werden können.

Die Reichsregierung und der Reichskanzler hingen eng miteinander zusammen. Nach der Weimarer Reichsverfassung wurde der Reichskanzler (s.o.) vom Reichspräsidenten ernannt und entlassen, dieser wiederrum schlug die Reichsminister vor, welche vom RP ausgewählt wurden (Art.53) . Der Reichskanzler war auch abhängig vom Reichstag, welcher ihn durch ein einfaches Misstrauensvotum (Art. 54) absetzen konnte, wobei kein Nachfolger des Reichskanzlers festgelegt sein musste.

Dadurch war er der Reichskanzler doppelt abhängig vom Reichspräsidenten und vom Reichstag. Das Misstrauensvotum führte dazu, dass die Parteien keinen Zwang hatten sich zu einigen, somit entstanden destruktive Mehrheiten die wiederum der Entstehung von Präsidialkabinetten zuspielten. Der Reichskanzler hatte nur wenige Kompetenzen und Verpflichtungen, stattdessen war er sehr abhängig vom Reichspräsidenten.

Der heutige Bundeskanzler/Bundeskanzlerin hat durch die Veränderungen im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschlands mehr Verantwortung. Er wird durch den Bundestag gewählt (Art. 63), seine Ernennung durch den Bundespräsidenten ist nur noch ein rein formeller Akt. Beibehalten aus der Weimarer Reichsverfassung, ist, dass der Bundeskanzler die Bundesminister vorschlägt, welche der Bundespräsident dann wieder .....

Dieser Textabschnitt ist in der Vorschau nicht sichtbar.
Bitte Dokument downloaden.

Heute werden Volksabstimmungen in Deutschland nur noch auf Länderebene oder bei einer Neugliederung  eines Bundeslandes durchgeführt (Art.29).  Sie dienen nur noch der Stärkung der repräsentativen Demokratie und sorgen somit für eine gewisse politische Stabilität des Landes. Ein negativer Aspekt des heutigen Systems ist, dass das Volk durch die Beschränkung der Mitbestimmung auf Länderebene  in seinen Mitwirkungsmöglichkeiten stark eingeschränkt ist.

Ein weiterer wichtiger Vergleichspunkt der beiden Verfassungen ist die Rolle, die Grundrechte in ihnen spielen.

In der Weimarer Reichsverfassung wurden diese als Grundrechte- und Grundpflichten bezeichnet und umfassten Artikel 109-165, mit einer Einteilung in 6 Abschnitte. Die Grundrechte waren allerdings nicht einklagbar und konnten durch die Notverordnungen eingeschränkt werden. Die Verfassung war recht neutral gehalten und es gab noch keine Garantie für das Bestehen der Grundrechte, da diese ausgeschaltet werden konnten.  Die Stellung der Grundrechte bot somit viele Missbrauchsmöglichkeiten durch radikale Parteien.

Heute ist das gesamte politische Prinzip Deutschlands auf die Grundrechte ausgerichtet. Sie definieren die Wertordnung der Bundesrepublik durch Grundrechte und Strukturprinzipien.  Die Grundrechte sind in den Artikeln 1-19 zusammengefasst worden, zusätzlich dazu enthält der Artikel 20 des Grundgesetzes die Strukturprinzipien der BRD, also: Volkssouveränität, Demokratie, Sozialstaat, Rechtsstaat, Republik, Gewaltenteilung, Föderalismus.

Die Grundrechte sind das geltende Recht, an das sich der Staat bei der Gesetzgebung zu halten hat, ihnen ist durch die Ewigkeitsklausel (Art. 79.1) ein dauerhafter Bestand eingeräumt. Ebenso ist das oberste Gesetz die Wahrung der Menschenwürde (Art.1GG) unumgänglich. Es ist keine Veränderung der Grundrechte möglich, da sie vorstaatlich sind (Art. 19,2).

Im Gegensatz zur WRV können die Grundrechte auch vor dem Bundesverfassungsgericht eingeklagt werden, sowie bei Einschränkungen der Grundrechte durch eventuelle verfassungswidrige Gesetzesentwürfe Beschwerden eingereicht werden. Das sorgt für eine starke Stellung und Schutz der Grundrechte in unserer heutigen Verfassung und eine wehrhafte Demokratie die sich gegen Verfassun.....

Dieser Textabschnitt ist in der Vorschau nicht sichtbar.
Bitte Dokument downloaden.




Quellen:
S.....


Swop your Documents

G 2 - Cached Page: Wednesday 27th of March 2024 06:31:39 PM