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Kapitel 10: Der Gesamtstaat I. Wesen Verfassungen 1848 und 1849 -> „Frühkonstitutionalismus“ Kremsierer Entwurf -> Hoch- Konstitutionalismus Gesamtstaat: frühkonstitutioneller Staat mit differenziertem Föderalismus A. Frühkonstitutionalismus - Prinzip der Monarchischen Legitimität - Verfassung im formellen Sinn - Vom Monarchen okroyiert; dh einseitig ohne Mitwirken einer Volksvertretung in Kraft gesetzt - Monarch ist allein Träger der Souveränität - Volk an Ausübung der Staatsgewalt beteiligt; Gesetzgebung durch gewählte Vertreter - Parlament: Abgeordnetenhaus + ständische Kammer nach dem Vorbild des englischen Oberhauses · „Erste Kammer“ (Pairskammer, Herrenhaus) à überwiegend vom Monarchen ernannt; Willensbildung durch „Pairsschübe“ (Ernennung neuer Mitglieder) - Parlament: kein Selbstversammlungsrecht, keine Gesetzesinitiative - Beide Kammern gleichgestellt + absolutes Veto des Monarchen; Abgeordnetenhaus nur eine von drei an der Gesetzgebung beteiligten Partnern - Regierungsfunktion: Monarch + Minister (Ministerrat) - Minister vom Monarchen ernannt u. dem Parlament verantwortlich (für Äußeres, Inneres, Justiz, Finanzen und Krieg) - Unabhängige Gerichte üben die Gerichtsbarkeit aus
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II. Entwicklung
A. Verfassung 1848
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à Revolution 15. Mai
B. Kremsierer Entwurf
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C. Verfassung 1849
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