Subjektive und Objektiv Steuerpflicht sowie Bemessungsgrundlage - Beispiele .docx

Merkmale Steuergesetz

a)      Aufzählung
Subjektive Steuerpflicht: Wer?

Objektive Steuerpflicht: Was?
Bemessungsgrundlage: Worauf?
Steuersatz: %?

b)      Subjektive Steuerpflicht
§1 EStG: Natürliche Person mit Ansässigkeit im Inland

c)       Objektive Steuerpflicht
§2 EStG: Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmung

Unterschied Gewinn/Überschusseinkunftsarten

d)      Bemessungsgrundlage
- Das zu versteuernde Einkommen, §2 EStG

Fallbeispiel

A ist Eigentümer eines Grundstücks. Er beabsichtigt, das Grundstück mit einem Bürogebäude zu bauen. Kosten hierfür sind 1 Mio. Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer.

A vermietet die Büros – zu gleichen Teilen – an einen Rechtsanwalt, 5000€ pro Monat, und an einen Arzt, 5000€ pro Monat.

1.       Frage: Ist A ein Unternehmer?

A ist Unternehmer, weil eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausführt (§2 I Satz 1 UStG). Eine gewerbliche oder berufstätige Tätigkeit ist jede Tätigkeit, die nachhaltig ist und Einnahmen erzielt.

A erhält jeden Monat Einnahmen von 10.000€ pro Monat und vermietet seine Bürofläche mehrmalig – also nachhaltig (§ 2 I Satz 3 UStG). A arbeitet selbstständig, weil er mit eigenem Risiko und unter eigener Verantwortung arbeitet.

 

2.       Erbringt A steuerbare Leistungen?

Voraussetzungen:

-          Lieferung und sonstige Leistung

-          Unternehmer

-          Gegen Entgelt

-          Im Rahmen seines Unternehmens

Sachverhalt:

Er erbringt eine steuerbare sonstige Leistung nach §1 I Nr.1 UStG. Er erbringt als Unternehmer, siehe Frage 1, eine sonstige Leistung (Einräumung eines Nutzungsrechtes). Die sonstige Leistung wird im Inland gegen Entgelt, 10.000€ Miete pro Monat, im Rahmen seines Unternehmens erbracht (Unternehmerbetrieb).

3.       Liegen steuerfreie Umsätze vor?

-          Nach § 4 12a UStG liegt ein steuerfreier Umsatz vor. Die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken, wozu auch Gebäude zählen, da wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, sind steuerfrei.

Zu dem vermietet er diese Wohnungen langfristig, mehr als 6 Monate.

4.       Kann auf Steuerbefreiung verzichtet werden?

a) Vermietung an den Rechtsanwalt

-          §9 I UStG:

Voraussetzung: A muss Umsatz an einem anderen Unternehmer ausführen.

Gegeben, da Rechtsanwalt ebenfalls nach UStG Unternehmer ist.

-          §9 II UStG:

Problemstellung: Hat der Rechtsanwalt Vorsteuerabzugsrecht?

Voraussetzung: Steuerpflichtige Umsätze (§ 15 I UStG)

Rechtsanwalt erzielt steuerpflichtige Umsätze, §9 II UStG greift nicht.

ð  Auf Steuerbefreiung kann nach §9 I UStG verzichtet werden.

b) Vermietung an Arzt

-          §9 I UStG:

Voraussetzung: A muss Umsatz an einem anderen Unternehmer ausführen.

Gegeben, da Arzt ebenfalls nach UStG Unternehmer ist.