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SCHULDRECHT Gesetzliche Schuldverhältnisse VO-Programm auf Homepage Bereicherungsanspruch - Verwendungsanspruch . i.S. 1041 1042 103 - kaditativer Leistungsanspruch § 1042 - ist sehr vielfältig anwendbar ♣ Aufwand für einen anderen – dieser hätte das Gesetz nach dem Aufwand machen müssen Somit hat der andere Anspruch
auf Ersatz des Aufwandes ♣ Gesetz (auch Vertrag !) – großer Anwendungsbereich ♣ animus obligandi → nicht in Schenkungsabsicht Beispiel: Unterhalt Vater noch nicht fix Omi zahlt, kann Omi Ersatz verlangen ? Ja, wenn keine Schenkungsabsicht besteht
Gesetzl. Verpflichtung § 1042 ABGB VATER Wie wär’s mit Leistungskondiktion ? Irrtümliche Leistung an Kind, Gatte an Kind § 1431 irrtümliche Leistung eines Nichtschuldigen, der wird gemindert, weil Kind → Nachteilsausgleich ← glaubt Vater zu sein, leistet Unterhalt:
§1042 Gesetz ECHTER VATER
Wird ermittelt Beispiel ÖR: Behörde saniert wegen Ölunfall Behörde kann § 1042 gegen Tanklenker geltend machen → kein Anspruch wenn eigene Verpflichtung da, - aber – Vorrangsregelung, dann in diesem Beispiel – beide Verpflichtung
Beispiel:
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Beide, Tochter und Sohn schulden den Eltern Unterhalt § 143. Tochter wollte 167000+36500, 13400,6, 224000 Aufwandsersatz Tochter will alles wegen dem Ausgedinge (Tochter will nicht wegen gesetzlicher Grundlage-Unterhalt 1/3) ALLES wegen Ausgedinge
Vorrangsregelung – mit Übergangsvertrag hat Vertrag Vorrang . KONDIKATIONSANSPRUCH - BEREICHERUNGSANSPRUCH
→ redliche Bereicherte – wird besser behandelt als unredliche Wertersatz: § 417 kommt zur Anwendung –
ABER Eigene Leistung kann miteinberechnet werden.
Benützungsentgelt gleich wie Wertersatz
Früchte:
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Beide haben nach § 877 Zug um Zug
mit Beispiel: A verkauft B Traktor: wieder aus irgendeinem Grund fällt Vertrag weg A
leistet an B 100,-- A hat jetzt 120,-- B 100,-- B`s Traktor wird zerstört. Saldo Theorie sagt aber, der die Obhut hat, ist verantwortlich, .. . soll den Nachteil tragen. B bekommt nur 20 zurück. A B 100 x 2 Kondikations-Theorie, sagt, ist egal das was gegeben, kommt zurück. In Ö kommt langsam Saldo-Theorie hervor. Zug
um Zug bei Vertrag, dann auch bei Zurück.
SCHULDRECHT I
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Konzentration der Gattungsschuld B
Die Wahlschuld C
Die Ersetzungsbefugnis D Die Geldschuld 1. Nennbetragschuld und Wertschuld 2. Wertsicherungsklausel 3. Geldentwertung und Wegfall der Geschäftsgrundlage 4. Bargeld und Girolgeld (Buchgeld) 5.
Zinsen § 5 MODALITÄTEN DER LEISTUNG A Teilleistung
C Leistungsort 1. Allgemein (§ 905 Abs. 1) 2.
Besonderheiten der Geldschuld (Abs
2) D Leistungszeit (§ 904) Zu § 4 3. Konzentration der Gattungsschuld: Ist eine Beschaffungsschuld (aus Sicht des V) Untergang vor Konzentration → V trägt Gefahr/Schuld, bei Konzentration später → K „Vereinbarungsgemäß“ – K(H) hat da mitbestimmt- er trägt Gefahr. ? Zufall? Oder Verschulden eines anderen L – wenn weder aus Verhalten von V oder K dazu beitragen haben
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