Schuldrecht in Österreich .doc

Beispiel:

Unternehmer asphaltiert Straße, hat verwechselt, wenn er redlich war – subjektiver Vorteil zu zahlen → aber Nachteilsausgleich, kann nicht leisten, wollte nicht, kein Auftrag !

Gutgläubiger Gebrauch von Lohn u. Gehalt für Unterhalt (?) 1431

Hat aber Geld verbraucht, wenn tatsächlich gutgläubig für Unterhalt verbraucht.

→ Anspruch kann ganz entfallen.

³ 1424 – für Geschäftsunfähige: wird geschützt – Rückabwicklung für Vertrags..

1424, 1310 Billigkeitsüberlegungen (Schadenersatzrecht – spät).

LEISTUNGSKONDIKATION

a.)  → condictio indebiti § 1431 ! irrtümliche Leistung einer Nichtschuld

b.)  → condictio cause finto § 1435 ! - .. leistet auf Rechnungsgrundlage, fallt dann weg – Verzug (+ § 921)

c.)   → condiction cause data- causa non secuta (Zweck ist ausgeblieben) § 1435 ! – Rückabwicklung (Fam??Recht)

d.)  → condiction sine causa § 877 ! – nie ein Rechtsgrund – Irrtum

e.)  → condiction ob turpern vel ininston causon § 1174 ! – geleistet für Verbindung einer rechtswidrigen Handlung – z. B. Lösegeld

→ Leistung wird erbracht, ohne richtigen Rechtsgrund – Rechtfertigung

(Kerschner/Bydlinsky, Fälle+Lösungen, z. bürgerl. Recht 2002 86 F)

Einzelne Leistungskondikation, ansehen – kopieren)

ZWEI KONDIKATIONEN- THEORIE

Beispiel: Käufer – Verkäufer

Auto – Vertrag hatte Fehler – Leistung wurde ohne richtige Rechtsgrundlage gebracht – kann Irrtum, Lust Geschäftsunfähiger V/K etc. viele Möglichkeiten

Wichtig – der Vertragszeitpunkt, dort muss I. sein !

Wir nehmen Irrtumsanfechtung

-       Vertrag wird aufgelöst- beiden haben Saldo geleistet /bekommen

-       Beide haben nach § 877 Zug um Zug mit
§ 1435 wenn Mängel zu Wandlung führten

Beispiel:
Kauf:

A verkauft B Traktor: wieder aus irgendeinem Grund fällt Vertrag weg

A leistet an B 100,--
B leistet an A 120,--

A hat jetzt 120,-- B 100,-- B`s Traktor wird zerstört.

Saldo Theorie sagt aber, der die Obhut hat, ist verantwortlich, .. . soll den Nachteil tragen. B bekommt nur 20 zurück.

A B

100 x

2 Kondikations-Theorie, sagt, ist egal das was gegeben, kommt zurück.

In Ö kommt langsam Saldo-Theorie hervor.

Zug um Zug bei Vertrag, dann auch bei Zurück.

SCHULDRECHT I

§ 4 DER GEGENSTAND DER LEISTUNG

A Stückschuld & Gattungsschuld

1.    Definition

2.    periculum obligationis Leistungs u. Preisgefahr

3.    Konzentration der Gattungsschuld

B Die Wahlschuld

C Die Ersetzungsbefugnis

D Die Geldschuld

1.    Nennbetragschuld und Wertschuld

2.    Wertsicherungsklausel

3.    Geldentwertung und Wegfall der Geschäftsgrundlage

4.    Bargeld und Girolgeld (Buchgeld)

5.    Zinsen

A Teilleistung

B Leistung durch Dritte

C Leistungsort

1.    Allgemein (§ 905 Abs. 1)

2.    Besonderheiten der Geldschuld (Abs 2)

D Leistungszeit (§ 904)

Zu § 4 3. Konzentration der Gattungsschuld:

Ist eine Beschaffungsschuld (aus Sicht des V)

Untergang vor Konzentration → V trägt Gefahr/Schuld, bei Konzentration

später → K

Fall: L schuldet H Hafer
L schickt H Hafer, Hafer wird bei Lieferung schlecht – H verlangt frischen Hafer von L
? – wer trägt das wirtschaftliche Risiko
? – muss L erneuert liefern ? Zug um Zug ?

*) wird vor Übergabe die Sache (??) durch Zufall zugrunde gerichtet, trägt „V“ die Gefahr → § 1048 ABGB

- Verseuchungskauf (??) hat Sonderregel § 429 ABGB „V“ trägt Risiko, außer „K“ hat Lieferung konkretisiert.

„Vereinbarungsgemäß“ – K(H) hat da mitbestimmt- er trägt Gefahr.

? Zufall? Oder Verschulden eines anderen

L – wenn weder aus Verhalten von V oder K dazu beitragen haben

*) Gefahrenübergang zum Zeitpunkt der Übergabe an den Transporteur → § 429 ABGB.
§ 429, 1046, 1048 hat H dem L zu zahlen ?

Unvertreibbare und vertretbaren Sache

Stückschuld – Gattungsschuld, ob Gattung oder Spezien entscheiden verhandelnde Parteien selbst)

*H kann bei A abholen

H kann an den Haftpflichtvers. Halten

Ob unvertretbar oder vertretbar entscheidet die Verkehrsanschauung

Bsp. Kunsthändler irgendeines Bildes von xy mit m2 = vertretbare Sache aus Gattung