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Themenbereich: Friedenssicherung a.) Erläutern Sie die veränderte Rolle der NATO seit den 90er Jahren und deren Hintergründe Die NATO wurde 1949 aufgrund des Expansionsstrebens der Sowjetunion in Mittel- und Osteuropa als Verteidigungs- und Militärsbündnis des Westens gegründet. Die Mitglieder verpflichteten sich zur Wahrung der freiheitlich-demokratischen Ordnung nach innen und zum Beistand zu den Bündnispartnern bei einem Angriff von außen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges 1990 war aus der bipolaren Welt eine multipolare geworden. Die NATO sieht sich nun mehreren Akteuren in der Weltpolitik gegenüber. Durch den Prozess der Globalisierung werden Krisen der ganzen Welt, auch außerhalb des NATO-Gebiets zu Risikofaktoren für die Sicherheit der NATO-Mitglieder. Die NATO hat nun nicht mehr nur ausschließlich direkte Verteidigungsaufgaben.
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! 1. die Kampfeinsätze im Rahmen eines UN-Mandats, wie im 2. Golfkrieg. Peace-keeping-Blauhelm-Einsätze mit und ohne UN-Mandat werden geführt um eine zwischen Konfliktparteien erreichte Einigung zu sichern (mit UN-Mandat), aber auch aufgrund eines direkten Ersuchens einer der Konfliktparteien and die NATO (ohne UN-Mandat). Militärische Einsätze, nach einem Angriff auf eines der Bündnispartner kamen zum ersten Mal zum Einsatz nach dem Terrorangriff vom 11. September 2001 auf die USA. Die UNO sprach damals den USA das Recht zur Selbstverteidigung zu. Außerdem gibt es noch selbstmandadierte Einsätze zum Erzwingen eines politischen Verhaltens (Kosovo). b.) Stellen Sie dar, welche Veränderungen sich dadurch für die Rolle der Bundeswehr ergeben. 1955 übernahm die Bundeswehr mit dem Eintritt in die NATO auch die Aufgaben einer Verteidigungsarmee (Artikel 87a, 66) Sie war zuständig für die Landes- aber auch für die Bündnisverteidigung. Artikel 87a GG zählt außerdem den „Schutz ziviler Objekte“, die „Abwehr drohender Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung“, also den Einsatz bei innerem Notstand auf.
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! An oberster Stelle steht immer noch der Schutz Deutschlands und seiner Verbündeten. Nach Deutschland Beteiligung am UN-Engagement in Somalia, der Überwachung des Luftraums über Bosnien-Herzegowina und der Überwachung des Waffenembargos über Rest-Jugoslawien kam es 1994 zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Demnach sind diese verfassungsmäßig im Rahmen eines kollektiven Sicherheitsbündnisses, solange diese der Selbstverteidigung zum Erhalt des Friedens beitragen. Artikel 24 GG erlaubt somit den Bund in ein solches Bündnis einzutreten, Hoheitsrechte an dieses abzugeben und mit dem Eintritt auch die Bündnisaufgaben zu übernehmen. Das Bundesverfassungsgericht erklärt aber Auslandeinsätze der Bundeswehr, solange laut Artikel 115a GG der Bundestag seine Zustimmung dazu gibt. Die Bundeswehr ist also eine Parlamentsarmee. Da sich die NATO neuen Problemen gegenübersieht, gilt dies auch für die Bundeswehr.
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! Ein Einsatz wie Afghanistan macht Deutschland verwundbar und zieht so die Aufmerksamkeit von feindlichen Terroristen auf sich. Im Rahmen der Beistandverpflichtung sowohl durch die UNO als auch die NATO muss Deutschland in irgendeiner Form Hilfe leisten. Als absoluter Gegner von Gewalt bin ich der Meinung, dass das Leben deutscher Soldaten trotzdem nicht gefährdet werden darf. Für einen Abzug deutscher Truppen bin ich jetzt trotzdem nicht mehr, denn dieser Einsatz muss beendet werden und die BRD kann nicht einfach ihre Unterstützung abziehen. Meiner Meinung nach sollte sich Deutschland in Zukunft darauf besinnen, seinen Waffenexport einzustellen und so schon einmal ein weltweites Zeichen im Rahmen internationaler Friedenssicherung zu setzen. Unterstützt von militärischen Einheiten anderer Länder sollten deutsche Soldaten in Zukunft ausschließlich zu humanitären Einsätzen entsendet werden.
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