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Wichtige Begriffe zum ÖR Kapitel 1 (S. 1-12) Die Reine Rechtslehre - Von Kelsen & Merkel - „Theorie des positiven Rechts“ - Ihre Anhänger nennt man: Rechtspositivisten (Einstellung: Rechtspositivismus) - RR lehnt Wertabsolutismus ab (Anhänger des Wertrelativismus) - Wissenschaftlicher Gegenstand: Positives Recht - Objektive Erkenntnis à Moral & Werte werden ausgeschlossen - RR beschreibt effektive Rechtsordnungen unabhängig von ihrem Inhalt (egal ob gerecht oder ungerecht), sie rechtfertigt die Rechtsordnung nicht (bleibt wertneutral) - (Positives) Recht ist aber nicht immer ohne jede Moral à Werte können bei Erlassung des Gesetzes beim Gesetzgeber sehrwohl einfließen (aber eben nur bei Setzung, nicht dann, wenn man das Gesetz vollzieht) - Die Bewertung (gute oder schlechte, gerechte oder ungerechte, etc. Rechtsordnung) diskutiert eher die Rechtsphilosophie Die 3 wichtigen Elemente der RR: - Wertrelativismus - Trennung von Sein und Sollen - Grundnorm Zusammenfassend ZIEL: Objektive Erkenntnis unter Ausschluss subjektiver Werte Wertrelativismus Es ist nicht möglich, mit den Mitteln menschlichen Denkens zu erkennen, welche Werte absolute – vom Subjekt unabhängige - Geltung haben.
Grundnorm - Kelsen/Reine Rechtslehre - Erkenntnistheoretische Annahme
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! - Enthält keine Wertung - Begründet die Geltung der historisch ersten Verfassung (und somit den Stufenbau) à rechtfertigt Verfassung aber inhaltlich nicht!!! - Ist nicht positivrechtlich verankert - Impliziert keinen Rechtsbefolgungsanspruch Zusammenhang Wertrelativismus - Grundnorm Aufgrund des Wertrelativismus’ können wir kein absolut für alle Menschen gerechtes Recht (Werte) erkennen (und die Trennung von Sein und Sollen besagt, dass von einem Sein nicht auf ein Sollen geschlossen werden kann und umgekehrt). Das heißt also, ein Sollen kann seine Geltung nur aus einem anderen Sollen ableiten. Nun würde es zu einem niemals endenden Regress kommen, weil der menschliche Verstand nach einer immer höheren Norm fragt. Die Grundnorm (Kelsen) schafft dem Abhilfe: „Wir wissen nicht, dass es ein (oberstes) „Sollen“ gibt, nehmen wir es an“: die Grundnorm – sie ist eine angenommene höchste Norm, die an der Spitze eines jeden Rechtssystems steht (und somit die Geltung der historisch ersten Verfassung begründet), von der alle anderen normen ihre Geltung ableiten können. Sie ist keine positivrechtliche Norm, sie hat bloß erkenntnistheoretische Funktion
Das Recht als möglicher Gegenstand verschiedener Wissenschaften
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Österreich kennen wir Verfassungsrecht im materiellen Sinn und Verfassungsrecht
im formellen Sinn. Es handelt sich hierbei zB um Normen, die Staatsform,
Staatsgliederung, Staatsorganisation, Staatsfunktionen, Kontrollmechanismen
oder Grundrechte regeln.
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Bezeichnung zu haben (in Abgrenzung zum Verfassungsgesetz, das als solches
ausdrücklich zu bezeichnen ist).
Bsp. für Verfassungsrecht im materiellen Sinn: BGBlG, GONR, VolksabstimmungsG
Verfassungsrecht im formellen Sinn:
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Eine Norm fungiert als
Deutungsschema, wenn sie einem menschlichen Willensakt (der ja ein Sein
darstellt) einen normativen Charakter gibt. Kapitel 3 Staat (Def) Verfassung samt allen Normen, die auf ihrer Grundlage erzeugt wurden Staat im jur. Sinn = Recht(sordnung) = Summa aller positivrechtlichen Normen Organ (Staatsorgan/Rechtsorgan) Ein „Bündel an rechtlichen Befugnissen“ innerhalb derer von der Rechtsordnung übertragene Funktionen ausgeübt werden; jeder Mensch, der Rechtsakte für den Staat setzen darf („Organ im funktionellen Sinn“) Organ erzeugt generelle Norm à Gesetzgebung Organ erzeugt individuelle Norm à Vollziehung
Arten: | ||||||||||||
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