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Arbeit zum Thema Menschenrechte und Polizei Definition der Menschenrechte und der Menschenrechtsverletzung Unter dem Begriff Menschenrechte sind in der Regel alle jene Rechte gemeint, die jedem Menschen unabhängig aller persönlichen Besonderheiten (z. B. Herkunft, Sprache, Geschlecht, Hautfarbe usw.) nur aufgrund seiner Eigenschaft als Mensch zukommen. Dabei ist der angewandte Ausdruck von Ethik und Moral zur Einhaltung sämtlicher Menschenrechte unabdingbar. Die bereits in der Zeit um 500 vor Christus aufgebrachte goldene Regel von Konfuzius „Was du selbst nicht wünscht, das tue auch nicht anderen Menschen an“ stellt dabei eine Grundregel mit mehreren meinungsidentischen Abhandlungen dar. Eine Verletzung der Menschenrechte hingegen liegt dann vor, wenn von wem auch immer in die Menschenrechte einer Person eingegriffen wird und der Eingriff nicht gerechtfertigt ist. In der Regel wird dieser Eingriff mit staatlichem Handeln einhergehen. Auch die Unterlassung eines gebotenen Eingriffes stellt eine Verletzung dar. Die Menschenrechte werden durch mehrere internationale Konventionen geschützt und haben sich in den letzten Jahrhunderten stets weiterentwickelt. Die wichtigsten Konventionen und Entwicklungen aus österreichischer Sicht sind in der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Geschichte der Menschenrechte
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! Die gesetzliche Verankerung von Grund- und Menschenrechten würde vermutlich wenig bringen, würde es nicht Einrichtungen zur Kontrolle der Einhaltung geben. Die bekannteste in den diversen Konventionen und Chartas verankerte Kontrolleinrichtung stellt wohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg dar. Jeder Mitgliedstaat (Staatenbeschwerde) oder jede Einzelperson, die behauptet, Opfer einer Konventionsverletzung zu sein (Individualbeschwerde), kann direkt eine Beschwerde beim Gerichtshof in Straßburg einlegen mit der Behauptung, eines seiner durch die Konvention garantierten Rechte sei durch einen Mitgliedsstaat verletzt worden. Zur Aufzeigung von Missständen bei der Einhaltung von Menschenrechten bilden sich immer mehr „Non-Governmental-Organisations“ (NGOs), welche von unabhängigen und engagierten Personen betrieben werden. Diese Einrichtungen beschäftigen sich mit Fällen, in denen Verletzungen behauptet werden und zeigen diese auf. Sie betreuen dabei Opfer und versuchen Verbesserungen herbeizuführen. Die wohl bekannteste Einrichtung stellt Amnesty International dar.
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! Der Menschenrechtsbeirat fungiert als weisungsfreies Beratungs- und Kontrollgremium und stellt als solches eine außergerichtliche Rechtschutzeinrichtung in Österreich dar. Die Einrichtung erfolgte, nachdem sich das Ministerium mehrmals mit Vorwürfen im Bereich der Polizei konfrontiert sah. Dabei wurden Menschenrechtsverletzungen durch einzelne Polizisten behandelt. Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei Leider ist es in den letzten Jahren immer wieder zu rassistischen oder diskriminierenden Übergriffen seitens der Polizei gekommen, was schon alleine aufgrund des Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes zur Durchführung des Internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung eine Gesetzeswidrigkeit darstellt. Auch die Richtlinienverordnung im Sicherheitspolizeigesetz untersagt den Sicherheitsorganen ein diskriminierendes Vorgehen oder Handeln. Bei der Ausübung ihres Dienstes haben die Polizisten weiters auf das Gleichbehandlungsgesetz 2004, einige Straftatbestände im Österreichischen Strafgesetzbuch, das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen (EGVG) und natürlich das Staatsgrundgesetz von 1867 und die Europäische Menschenrechtskonvention Bedacht zu nehmen.
Prüfung und Analyse von Menschenrechtsverletzungen
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