Anfang September 2008 wurde dann
bei einem Treffen der EU eine Untersuchungskommission zum Georgienkonflikt
unter der Leitung der international geschätzten und erfahrenen Diplomatin Heidi
Tagliavini eingerichtet. Diese Kommission ist dazu da, dass unabhängige und
neutrale Experten die Ursachen und den Verlauf der kriegerischen
Auseinandersetzungen untersuchen, um Vertrauen zwischen den Konfliktparteien zu
schaffen und einen ersten Schritt einer Aussöhnung zu gehen.
Am 14. November 2008 fand dann das
Gipfeltreffen der EU unter der Vertretung des EU-Ratspräsidenten Nicoals
Sarkozy und dem russischen Präsidenten Dimitri Medvedev statt. Die Europäische
Union bestätigte, dass die Russische Föderation einen Großteil ihrer
Verpflichtungen erfüllt habe:
den Waffenstillstand, im Großen und
Ganzen den Truppenrückzug, die Akzeptanz der Beobachter und die Aufnahme
internationaler Gespräche in Genf.
Am 17. November gerieten Mitglieder
der EU-Beobachtungsmission unter Beschuss. Die EU verurteilte diesen Vorfall
als „nicht hinnehmbar“. Die Sicherheitskräfte vor Ort konnten
bedauerlicherweise bis heute nicht herausfinden, wer für den Angriff auf die
EU-Beobachter verantwortlich war.
Im Dezember 2008 entschied sich die
Europäische Union nach den erfreulichen Fortschritten im Kaukasuskonflikt die
Verhandlungen über das
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„Es bleibt richtig, dass wir gerade
in schwierigen Phasen den Dialog mit Russland brauchen und dafür auch Foren
benötigen, in denen wir das Gespräch mit Russland suchen.“
So befinden sich die Beziehungen
zwischen Russland und der Europäischen Union auch nach einigen Spannungen und
Problemen dennoch wieder auf dem Auftrieb auch wenn der Pakt für die EU keine
Gefälligkeit gegenüber Russland ist, sondern im Hinblick auf die
Energielieferungen von dort sehr im Interesse der EU liegt.
Quellenverzeichnis
DIE ZEIT: 11.Sptember 2008, Nr.38
„Europa traut sich was“
„Das sanfte Imperium“
DIE ZEIT: 9. Oktober 2008, Nr.42
„Der schlafende Riese rekelt sich“
„Der abstrakte Krieg“
Der Tagesspiegel: 11. November
2008, Nr.20 082
„Europa nimmt Verhandlungen mit
Russland wieder auf“
DIE ZEIT: 20.November 2008, Nr.48
„Wo der Schrecken lebt“
www.auswaertiges-amt.de
http://www.euractiv.de/
http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/
http://www.zeit.de/online/2009/03/eu-russland-ukraine-gasstreit
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,572751,00.html
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