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Hausübung
Politik

Halepaghen-Schule Buxtehude

2010

Valentin S. ©
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ID# 2039







Bedeutung der Gewaltenteilung für die Stärkung der Demokratie

Inwiefern bedingt die Gewaltenteilung die Struktur der Demokratie in unserem System?

Man nennt sie auch die drei Säulen der Demokratie: Die Legislative (gesetzgebende Gewalt), die Exekutive (ausführende Gewalt) und die Judikative (rechtsprechende Gewalt). Die Gewaltenteilung ist in Deutschland fest im Grundgesetz verankert und ist mit das wichtigste Gut der Demokratie.

Durch sie wird die vollständige Gewalt bzw. die Macht über einen Staat von einer Person oder Institution auf verschieden Institutionen verteilt. Ohne die Gewaltenteilung wäre eine Demokratie fast gar nicht möglich, da die Gefahr zu groß wäre, dass eine Person oder Partei versucht, sich über das Volk zu setzten und die Macht auf sich zu vereinen, womit der Staat wieder in einer Diktatur enden würde.

Wichtig ist auch wie die Gewaltenteilung in Deutschland funktioniert und wie sie sich gegenseitig kontrolliert. Kontrolle ist hierbei sehr wichtig, da sich sonst einzelne Institutionen über das GG hinwegsetzen könnten und zu ihrem eigenen Vorteil, anderen und sogar dem Staat schaden könnten.

Es gibt drei verschiedene Gewalten. Die Exekutive (ausführende Gewalt), die Legislative (gesetzgebende Gewalt) und die Judikative (rechtsprechende Gewalt). Alle drei Gewalten Kontrollieren sich gegenseitig. Zur exekutiven Gewalt gehören in Deutschland die Bundesregierung, sowie alle Behörden wie z.B. Landesverwaltungen, Staatsanwaltschaft, Polizei und Finanzamt.

Die Legislative hat zur Aufgabe Gesetze zu beraten und zu verabschieden und kontrolliert die Exekutive. Ausgeübt wird sie durch den Bundestag, den Bundesrat und den Gemeinsamen Ausschuss. Weiter entscheidet die Legislative auch über den Bundeshaushalt, die Auslandeinsätze der Bundeswehr und sie wählt den Bundeskanzler/in.

Letztendlich gibt es noch die Judikative oder die rechtsprechende Gewalt. Ihr sind die Richter und die Gerichte unterstellt und sie muss auf Grundlage des GG richtet. Die Gewaltenteilung ist durch das GG an das Volk gebunden, wird von ihr legitimiert und tritt nur zu dessen Vorteil auf.

Dies ist im Grundgesetz in Artikel 20 Absatz 2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ geregelt. Das Volk wählt also durch die Volksvertreter auch indirekt die Organe, wodurch das Volk im Sinne der Demokratie regiert.

Durch das Recht auf Informationen weiß das Volk über alles was in der Regierung und in den einzelnen Institutionen vorgeht Bescheid und kann geg. sogar Beschwerde zu Entscheidungen einreichen. Die Informationsbeschaffung ist durch die Pressefreiheit und die Medien möglich.

Alles in allem ist die Gewaltenteilung in unserem System überaus wichtig. Ohne sie würden wir wahrscheinlich nicht so frei sein können wie wir jetzt sind und keine Demokratie als Staatsform haben.



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