DIE EUROPA- WAHL 2004
Das Europäische
Parlament besteht aus Vertretern der Völker der EU- Staaten. Aus diesem Grund
sind bisher 375 Millionen Europäer aus 15 Länder durch ihre 626 Volksvertreter
am europäischen Aufbau beteiligt gewesen. Jedoch werden dieses Jahr nach dem
Beitritt weiterer 10 Länder zur EU von 455 Millionen Bürgern bereits 732
Abgeordnete gewählt.
Nur 18 Abgeordnete stammen aus Österreich.
Denn am 1. Mai
dieses Jahres sind die zehn Beitrittskandidaten Slowenien, Zypern, Malta,
Lettland, Estland, Litauen, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Polen der
Europäischen Union beigetreten.
Das bedeutet,
dass diese Länder und die anderen 15 Mitgliedsstaaten in vielen Angelegenheiten
gemeinsame Beschlüsse fassen müssen. So haben sie in äußerst unterschiedlichen
Bereichen gemeinsame Politiken entwickelt, zum Beispiel in den Bereichen
Kultur, Verbraucherschutz, Umweltschutz, Energie, Wettbewerb, Verkehr und
Handel.
Ursprünglich
wurden die Mitglieder des Europäischen Parlaments von den nationalen Parlamenten
entsandt. Seit 1979 werden sie jedoch direkt gewählt, was den Bürgern der
Mitgliedsstaaten ermöglicht, für den Kandidaten ihrer Wahl zu stimmen.
Regelmäßig alle 5 Jahre, letztmals im Juni 1999, gehen die Bürger Europas zu
den Urnen, um ein gemeinsames Parlament zu wählen.
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Etwa 70 Prozent
aller für Österreich relevanten Gesetze werden auf europäischer Ebene
entschieden, daher kann man behaupten, dass heutzutage im EU- Parlament in
Straßburg bzw. in Brüssel mehr entschieden wird als im Nationalrat in Wien.
Seit den ersten Wahlen 1979 ging die Wahlbeteiligung unaufhörlich nach unten,
während der Einfluss des EU- Parlaments wuchs.
DAS
PARLAMENT: (nach
dem Vertrag von Maastricht)
ZUSTIMMUNG:
Unionsbürgerrechte
Internationale Abkommen
Aufgaben
der Europäischen Zentralbank
Ernennung
der Europäischen Kommission
MITENTSCHEIDUNG:
Errichtung
des Binnenmarkts
Anerkennung
von Diplomen
Gesundheitswesen
Kultur
/ Forschung
Zusammenarbeit
in Bildungswesen
Verbraucherschutz
Aktionsprogramme
für den Umweltschutz
Verfahren der
ZUSAMMENARBEIT:
Verkehrspolitik
Umweltpolitik
Arbeitsschutz
Zusammenarbeit
mit den Entwicklungsländern
Förderung
der beruflichen Bildung
Durchführung
des Sozial- und des Regionalfonds
ANHÖRUNG
zu
sonstigen Fragen der europäischen Gesetzgebung
Bis zum Jahr
2004 gehörten zur EU 15 Staaten:
Belgien,
Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien,
Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und
Spanien.
Dann wurde die
EU durch die folgenden 10 Länder erweitert:
ESTLAND LETTLAND
Hauptstadt:
Tallinn Hauptstadt: Riga
Bevölkerung: 1,4
Millionen Bevölkerung: 2,4 Millionen
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LITAUEN MALTA
Hauptstadt:
Vilnius Hauptstadt: Valletta
Bevölkerung: 3,5
Millionen Bevölkerung: 400 000
Währung: Litas Währung:
Maltesische Lira
POLEN SLOWAKEI
Hauptstadt: Warschau Hauptstadt:
Bratislava
Bevölkerung:
38,6 Millionen Bevölkerung: 5,4 Millionen
Währung: Zloty Währung:
Slowakische Krone
SLOWENIEN TSCHECHIEN
Hauptstadt:
Ljubljana Hauptstadt: Prag
Bevölkerung: 2
Millionen Bevölkerung: 10,3 Millionen
Währung: Tolar Währung:
Tschechische Krone
UNGARN ZYPERN
(griech. Teil)
Hauptstadt:
Budapest Hauptstadt: Nikosia
Bevölkerung:
10,2 Millionen Bevölkerung: 800 000
Währung: Forint Währung:
Zypern- Pfund
·
Durch die
Osterweiterung gewinnt die Eu einen gewaltigen Markt hinzu, der zudem direkt an
ihren Grenzen liegt. Damit ist die EU im Vorteil gegenüber den beiden großen
Konkurrenten auf dem Weltmarkt.
·
Die EU gewinnt eine im
Erdvergleich recht hochgebildete/-ausgebildete Bevölkerung hinzu.
·
Ein Beitritt der
osteuropäische Länder festigt sicher die dortigen marktwirtschaftlichen
Strukturen, eingeschlossen die bürgerliche Demokratie, Minderheitenschutz,...
Das bedeutet: Ruhe und Stabilität vor den EU- Grenzen.
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So sah das
Europäische Parlament vor dem Beitritt der 10 neuen Länder aus.
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