Europa: Neue Länder neue Perspektiven .doc

Beneluxländer und Italien nahmen auch an der EGKS teil.

1958 EWG und EAG

Ziel der EU: Wirtschaft vernetzen, gemeinsamer Markt (Binnenmarkt)

4 Freiheiten: freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr, freier Personenverkehr und weiter Freizügigkeit

Wettbewerbspolitik fördert die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes.

Ziele schwer erreichbar.

2 Grundprinzipien leiten im freien Warenverkehr die EU:

• Das Cassis-de-Dijon-Prinzip: ein Produkt das in einem Mitgliedsland rechtmäßig in Verkehr gebracht worden ist, darf auch in jedem anderen Mitgliedslang eingeführt und verkauft werden. Ausnahmen: gibt es aus Gründen der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung, Sicherheit und Gesundheit, wenn das Leben von Menschen, Tieren, Pflanzen sowie das nationale Kulturgut oder das gewerbliche und kommerzielle Eigentum gefährdet sind.

 

• Die Dassonville-Formel: Neben Zöllen sind auch Maßnahmen gleicher Wirkung verboten, also Handelsregelungen, die den innergemeinschaftlichen Handel tatsächlich oder potenziell behindern.

 

        Wie viel Integration verträgt die EU

• Es gab bisher 5 Erweiterungsrunden.
• Noch nie ist ein ganzer Staat aus der EU ausgetreten, Ausnahme ist Grönland (1985) als autonomer Teil von DMK.
• Austritt aus der EU ist wie bei jedem völkerrechtlichen Vertrag möglich.
• EU hat mehr Vor- als Nachteile.

 

Beitritt oder Austritt – mehr als eine wirtschaftliche Modellrechnung

 

Modell: x-Achse Anzahl der ML, y-Achse Grenzkosten und Grenzerträge.

Je mehr ML beitreten, desto höher werden die Grenzkosten und desto niedriger die zusätzlichen Erträge.

Solange die Grenzerträge höher sind als die Grenzkosten, können Staaten aufgenommen werden. Irgendwann könnte der Fall eintreten, dass die Grenzkosten gleich hoch sind wie die Grenzerträge. Dann ist ein Beitritt ökonomisch nicht sinnvoll. Leder weitere Beitritt würde zu höheren Kosten als Erträgen führen, wäre also wirtschaftlich unsinnig.

Wie stark ist die EU integriert?

Die Integration der EU ist eine Verbindung der ML in verschiedenen Bereichen. Die EU ist heute die am stärksten integrierte internationale Organisation der Welt.

• Freier Handel: Freihandelszone, Zollunion, Binnenmarkt, WWU, politische Union
• Gemeinsamer Außenzoll: Zollunion, Binnenmarkt, WWU, politische Union
• Freie Mobilität der Produktionsfaktoren (5 Freiheiten): Binnenmarkt, WWU, politische Union
• Wettbewerbspolitik für einen fairen Wettbewerb, Regionalpolitik für schwache Regionen: Binnenmarkt, WWU, politische Union
• Gemeinsame Fiskalpolitik: WWU (Vorgabe eines Rahmens durch die Maastrichkriterien und Koordination der Wirtschaftspolitik) politische Union
• Gemeinsame Währung: WWU (für jene ML, di den Euro als Währung annehmen wollten und konnten) politische Union
• Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik; Zusammenarbeit in Justiz und Polizei: politische Union

 

1.3 Wer darf beitreten? Wie läuft der Beitritt ab?

 

Geregelt im Artikel 49 des EU-Vertrages

 

Kopenhagener Kriterien:

• Eine funktionierende Marktwirtschaft, die dem Wettbewerb in der EU standhalten kann (wirtschaftliches Kriterium)

 

• Die Übernahme der gemeinsamen Regeln, also des EU-Rechts (EU-rechtliches Kriterium)

 

Die EU unterstützt die Beitrittskandidaten auch finanziell, um Infrastruktur und Wirtschaft zu verbessern.

Beitrittsprozess:

• Antrag des Bewerberlandes:
• Rat: Kenntnisnahme
• Kommission: Stellungnahme
• Rat: Kenntnisnahme und Entscheidung über weiteres Verfahren

 

• Beitrittsverhandlungen:
• Rat: Verabschiedung Entwurf
• Kommission: Stellungnahme

 

• Beitrittsakt:
• Parlament: Zustimmung mit absoluter Mehrheit
• Rat: Einstimmiger Beschluss

 

• Unterzeichnung der Mitgliedsstaaten und der Bewerber

 

• Ratifikationsprozess:
• EU, Rat, Parlament
• Bewerberland (Parlament, Referendum)
• EU-Mitgliedsstaaten (Parlamente)

 

• Inkrafttreten des Beitritts

 

Artikel 6 des EU-Vertrages

• Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam
• Die Union achtet die Grundrechte wie sie in der am 4. November 1950 in Rom unterzeichneten Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet sind und wie sie sich aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mietgliedsstaaten als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts ergeben.
• Die Union achtet die nationale Identität ihrer Mietgliedssaaten.
• Die Union statten sich mit Mitteln aus, die zum Erreichen ihrer Ziele un zur Durchführung ihrer Politiken erforderlich sind.

1.5 Was brachte die Öffnung der Märkte gegenüber den MOEL?

 

Osterweiterung à Beitritt der neuen ML

 

Wirtschaftsbeziehungen intensivierten sich bereits vor dem Beitritt, dass lassen folgende Faktoren erkennen: