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Die Organe der EU .docx

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Faculty
Social Science
Discipline
Political Studies
Document category
Paper
University, School
Graz
Additional information
2008
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Political Studies

Gewaltenteilung und Demokratie
Inwiefern bedingt die Gewaltenteilung die Struktur der Demokratie in unserem System? Man nennt sie auch die drei Säulen der Demokratie: Die Legislative (gesetzgebende Gewalt), die Exekutive (ausführe


Rudolf Kjellén, Geopolitik
Referat __________________­__________________­__________________­__________________­_______ Rudolf Kjellén Der Staat als Lebensform Das Wesen des Staates Kjelléns Ansätze zum Erken

Die Organe der EU



Überblick

Für die Entscheidungen sind die Europäische Kommission, der Rat der EU und das Europäische Parlament zuständig. Die Lenkung übernimmt der Europäische Rat und der Wirtschafts-/Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen beraten die entscheidenden Organe.


Organe

Die EU besteht aus 7 Organen:

·         Dem Ministerrat auch Rat der EU genannt, der Europäischen Kommission sowie dem Europäischem Parlament welche alle 3 die Legislative also die Gesetzgebung der EU repräsentieren.

·         Die Judikative d. h. die Rechtssprechung der EU stellt der Europäische Gerichtshof dar.

·         Der Europäische Rat und die Kommission sind für die Ausführung die Exekutive verantwortlich.

·         2 weitere Organe sind der Europäische Rechnungshof und der Ausschuß der Regionen.


Ministerrat (Rat der Europäischen Union)

Er hat seinen Sitz in Brüssel und besteht aus Vertretern aller Mitgliedsstaaten.

Beim Ministerrat handelt es sich um das zentrale Beschlussorgan, er beschließt auf Vorschlag der Kommission und unter Beteiligung des Europäischen Parlaments die Gesetze der Gemeinschaft.

Früher wurden Entscheidungen nur einstimmig getroffen, nun wurde zunehmend die qualifizierte Mehrheitsentscheidung als Entscheidungsform durchgesetzt.



Europäische Kommission

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Die zentralen Aufgaben der Kommission lassen sich mit 4 Stichworten beschreiben:

·         Initiativrecht, das heißt jeder Entscheidung des Rats muss ein Vorschlag der Kommission vorausgehen.

·         Hüterin der Verträge, sie überwacht die Vertragsbestimmungen und getroffene Entscheidungen, welche bei Verstößen dem Europäischen Gerichtshof gemeldet werden.

·         Exekutivorgan, für die Durchführung der Gemeinschaftspolitik.

·         Vertretung nach außen, die Kommission vertritt die EU bei internationalen Organisationen wie z.

B. den Welthandelsorganisationsrunden der WTO.




Europäisches Parlament

Besteht aus 785 Parlamentariern aus allen Mitgliedsstaaten und hat ihren Sitz in Straßburg.

Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre von den EU-Bürgern gewählt und ist dadurch das einzig direkt gewählte Organ der EU.

Die 3 wesentlichen Aufgaben des Parlaments sind:


1.       Gesetzgebung: Hierbei sind der Ministerrat und das Parlament gleichberechtigt und müssen sich im Falle einer Meinungsverschiedenheit einigen.

2.       Haushaltskontrolle: Die Kommission schlägt einen Haushaltsentwurf vor, wobei bei den Einnahmen der Rat das letzte Wort hat und bei den Ausgaben das Parlament.

3.       Kontrolle der Europäischen Kommission und des Rates der EU


Europäischer Gerichtshof

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Zu seinen Zuständigkeiten gehören Rechtsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten, Streitfälle zwischen der Union und den Mitgliedstaaten, zwischen den Organen und Einrichtungen der EU sowie zwischen Einzelpersonen und der Union.

Zusätzlich beantwortet der europäische Gerichtshof Anfragen von nationalen Gerichten.


Europäischer Rat

Hierbei sind die Staats-/Regierungschefs der Mitgliedsstaaten sowie der Kommissionspräsident beteiligt. Diese werden vom Außenminister und einem Kommissionsmitglied unterstützt.


Seine Aufgaben sind es Impulse zur Entwicklung der EU zu setzten und Kompromisse zwischen Mitgliedsstaaten zufinden.

Europäischer Rechnungshof

Der Sitz des Rechnungshofs liegt in Luxemburg. Die Zusammensetzung des Rechnungshofs besteht aus den Vertretern der Mitgliedsstaaten und an dessen Spitze ein Präsident, der halbjährlich von den Vertretern gewählt wird.

Der Rechnungshof prüft die Einnahmen und Ausgaben des EU-Haushalts, trägt zur effektiven Verwendung der Finanzmittel bei und deckt Missbräuche auf und beugt sie vor.


Ausschuss der Regionen

Wurde 1992 durch den Maastrichtvertrag gegründet und ist mit seinen 344 Vertretern ein beratendes Organ der EU.





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