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Die Entwicklung der deutsch – polnischen Beziehungen nach dem Ende des russischen Hegemonialreiches 1989 .doc

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Friedrich-Schiller-Universität Jena - FSU
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Wintersemester 2007/08
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Friedrich-Schiller-Universität Jena

Institut für Politikwissenschaft

Die Entwicklung der deutsch – polnischen Beziehungen nach dem Ende des russischen Hegemonialreiches 1989.

 

Auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft in NATO und Europäischer Union.

Hausarbeit zum IB - Hauptseminar:

„Deutsche Außenpolitik gegenüber Polen und Russland“

Wintersemester 2007/08

Inhalt

 

1. Einleitung 3

2. Die deutsch – polnischen Beziehungen nach dem Ende des zweiten Weltkriegs und vor 1989 4

3.    Der Zusammenbruch des Sowjetblocks 1989 und seine Folgen

4.    Der „Nachbarschaftsvertrag“ als Fundament der gegenseitigen Partnerschaft

5. Die Neuausrichtung polnischer Sicherheitspolitik 7

6.                 Deutschland als Anwalt polnischer Interessen auf 8

europäischer Ebene

7. 1998 – Die Realpolitik der neuen deutschen Regierung 10

8. Konfliktpotenziale in den deutsch – polnischen Beziehungen 13

8.1 Historisch bedingte Konflikte 14

8.1.1 Entschädigung von Zwangsarbeitern 14

8.1.2 Vertriebenenpolitik 15

8.1.3 Die Rückgabe von Kulturgütern 17

8.2 Aktuellere Schwierigkeiten und Konflikte 18

8.2.1 Der Streit um die EU – Verfassung 18

8.2.2 Der Irak – Konflikt 19

9. Die Vernetzung der Zivilgesellschaft 21

10. Bilanz 22

11. Ausblick 24

12. Literaturverzeichnis 26

 

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1. Einleitung

Die politischen Veränderungen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands haben 1989 /90 eine völlig neue Konstellation im Zentrum Europas ergeben. Die zuvor durch den „eisernen Vorhang“ getrennten Länder Deutschland und Polen wurden zu Nachbarn und erhielten völlig neue bilaterale Perspektiven.

Diese Hausarbeit soll die Veränderung der deutsch – polnischen Beziehungen seit dem Zerfall des russischen Hegemonialreiches beleuchten. Dazu steht am Beginn ein historischer Exkurs der Beziehungen seit dem Ende des zweiten Weltkrieges und der damit verbundenen Besetzung Polens durch das nationalsozialistische Deutschland.

Anschließend sind die Ereignisse um 1989 und der in der Folge unterzeichnete „Nachbarschaftsvertrag“ im Fokus, der als Fundament der gemeinsamen Zukunft beider Länder angesehen werden darf. Der Weg Polens in die EU führte über die NATO und die Neuausrichtung seiner Sicherheitspolitik. Im Zentrum der Arbeit stehen die Beziehungen der beiden Länder in den Neunziger Jahren unter der Regierung Kohl und die Auswirkungen des Regierungswechsels in Deutschland 1998. Das Verhältnis beider Länder war stets problematisch, sodass wesentliche historische Probleme und aktuellere Konflikte zwischen den Nachbarstaaten in dieser Arbeit nicht unerwähnt bleiben sollen.

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Zum Ende der Arbeit sollen die Entwicklung der Kontakte und die gemeinsamen Errungenschaften der Neunziger Jahre bilanziert werden, bevor ein Ausblick auf die Perspektive der deutsch – polnischen Beziehungen nach Polens Beitritt zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 die Arbeit beschließt.

2. Die deutsch – polnischen Beziehungen nach dem Ende des zweiten Weltkriegs und vor 1989

Die deutsch - polnischen Beziehungen können schon von jeher als nicht ganz einfaches Kapitel angesehen werden. Nach dem Ende des nicht nur aus deutsch – polnischer Sicht schwarzen Kapitels der nationalsozialistischen Diktatur 1945 fühlte sich Polen auch weiterhin durch den Nachbarn latent bedroht.

Die Grenzfrage an Oder und Neiße blieb nach Ende des zweiten Weltkrieges der „neuralgische Punkt“[1] der deutsch-polnischen Beziehungen.

So gab es seit 1950 zwar das Görlitzer Abkommen, in welchem die DDR die Oder – Neiße – Linie des sozialistisch verbrüderten Polen anerkannte, von dem aber im Nachhinein keine intensivere vertrauensbildende Wirkung ausging. Durch das Abweichen der politischen Eliten Polens vom stalinistischen Kurs seit 1956, während die DDR – Führung strikt an diesem festhielt, kam es zu einer zunehmenden Entfremdung auch auf politischer Ebene.

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Unter Kanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel war die deutsche Ostpolitik nun durch den Slogan „Wandel durch Annäherung“ geprägt. Primäres Ziel war dabei die Entspannung des eigenen Verhältnisses gegenüber den Staaten des Ostblockes und der DDR. Durch die Anerkennung der Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen in Europa in den Verträgen von Moskau und Warschau 1970 schwand die Angst vor eventuellen antipolnischen Bestrebungen der westdeutschen Regierung merklich.[2]

Trotz der Tatsache, dass auch in der Folgezeit atmosphärische Störungen nicht ausblieben, wuchs in der deutschen Gesellschaft die Einsicht der Wichtigkeit der Friedenswahrung durch die Beachtung der Unverletzlichkeit von Grenzen, welche die grundlegende Voraussetzung für die deutsch – polnische Aussöhnung darstellte.

3. Der Zusammenbruch des Sowjetblocks 1989 und seine Folgen

Das Ende des sowjetischen Hegemonialreiches 1989 bot die Gelegenheit für einen einschneidenden Paradigmenwechsel in den deutsch – polnischen Beziehungen. Die polnischen Solidarnosc – Eliten mit dem neuen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki an ihrer Spitze hatten sich gemeinsam mit katholischen Kommunismuskritikern schon seit den sechziger Jahren für die deutsch – polnische Aussöhnung und gegen die Instrumentalisierung antideutscher Stereotypen durch die kommunistische Propaganda engagiert und verbreiteten nun das Schlagwort von „Der Rückkehr nach Europa“[3]. Zunächst stand die Aufarbeitung der Geschichte im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.

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Allerdings wurden die neu aufblühenden bilateralen Beziehungen gerade im Prozess der Vereinigung 1990 auf eine harte Probe gestellt. Auf den Versuch des Bundeskanzlers, den unausweichlichen endgültigen Verzicht auf die ehemaligen Ostgebiete durch einen Grenzvertrag in die Zeit nach dem Wiedervereinigungsprozess hinauszuschieben, reagierte man in Polen mit Unverständnis.

Man forderte die Beteiligung an den Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen und versuchte seinerseits, die deutsche Wiedervereinigung zu verlangsamen. Kohls Verzögerungstaktik, obwohl er an einer Intensivierung der Beziehungen und einem demokratischen Transformationsprozess in Polen interessiert war, war dem starken Einfluss der Lobby der Vertriebenenverbände in den Unionsparteien geschuldet.

Dies war aber nicht der einzige Punkt, welcher der Bildung einer deutsch-polnischen Interessengemeinschaft im Weg stand. Zum einen ist daran zu erinnern, dass Polen zum Zeitpunkt der deutschen Vereinigung noch immer Mitglied des Warschauer Paktes war. Zum anderen war die polnische Wirtschaft nach dem Abtreten der kommunistischen Machthaber in einem katastrophalen Zustand.


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