Friedrich-Schiller-Universität Jena
Institut für Politikwissenschaft
Die
Entwicklung der deutsch – polnischen Beziehungen nach dem Ende des russischen
Hegemonialreiches 1989.
Auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft in NATO und
Europäischer Union.
Hausarbeit zum
IB - Hauptseminar:
„Deutsche
Außenpolitik gegenüber Polen und Russland“
Wintersemester
2007/08
Inhalt
1.
Einleitung 3
2. Die deutsch –
polnischen Beziehungen nach dem Ende des zweiten Weltkriegs und vor 1989 4
3.
Der Zusammenbruch des Sowjetblocks
1989 und seine Folgen
4.
Der
„Nachbarschaftsvertrag“ als Fundament der gegenseitigen Partnerschaft
5. Die Neuausrichtung
polnischer Sicherheitspolitik 7
6.
Deutschland als
Anwalt polnischer Interessen auf 8
europäischer Ebene
7.
1998 – Die Realpolitik der neuen deutschen Regierung 10
8.
Konfliktpotenziale in den deutsch – polnischen Beziehungen 13
8.1
Historisch bedingte Konflikte 14
8.1.1 Entschädigung von Zwangsarbeitern 14
8.1.2
Vertriebenenpolitik 15
8.1.3
Die Rückgabe von Kulturgütern 17
8.2
Aktuellere Schwierigkeiten und Konflikte 18
8.2.1
Der Streit um die EU – Verfassung 18
8.2.2 Der Irak – Konflikt 19
9. Die Vernetzung der
Zivilgesellschaft 21
10. Bilanz 22
11. Ausblick 24
12. Literaturverzeichnis 26
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1. Einleitung
Die politischen
Veränderungen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands haben 1989
/90 eine völlig neue Konstellation im Zentrum Europas ergeben. Die zuvor durch
den „eisernen Vorhang“ getrennten Länder Deutschland und Polen wurden zu
Nachbarn und erhielten völlig neue bilaterale Perspektiven. Diese Hausarbeit
soll die Veränderung der deutsch – polnischen Beziehungen seit dem Zerfall des russischen
Hegemonialreiches beleuchten. Dazu steht am Beginn ein historischer Exkurs der
Beziehungen seit dem Ende des zweiten Weltkrieges und der damit verbundenen
Besetzung Polens durch das nationalsozialistische Deutschland. Anschließend
sind die Ereignisse um 1989 und der in der Folge unterzeichnete
„Nachbarschaftsvertrag“ im Fokus, der als Fundament der gemeinsamen Zukunft
beider Länder angesehen werden darf. Der Weg Polens in die EU führte über die
NATO und die Neuausrichtung seiner Sicherheitspolitik. Im Zentrum der Arbeit
stehen die Beziehungen der beiden Länder in den Neunziger Jahren unter der
Regierung Kohl und die Auswirkungen des Regierungswechsels in Deutschland
1998. Das Verhältnis beider Länder war stets problematisch, sodass wesentliche
historische Probleme und aktuellere Konflikte zwischen den Nachbarstaaten in
dieser Arbeit nicht unerwähnt bleiben sollen.
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Zum Ende der Arbeit
sollen die Entwicklung der Kontakte und die gemeinsamen Errungenschaften der
Neunziger Jahre bilanziert werden, bevor ein Ausblick auf die Perspektive der
deutsch – polnischen Beziehungen nach Polens Beitritt zur Europäischen Union am
1. Mai 2004 die Arbeit beschließt.
2. Die deutsch – polnischen
Beziehungen nach dem Ende des zweiten Weltkriegs und vor 1989
Die deutsch - polnischen
Beziehungen können schon von jeher als nicht ganz einfaches Kapitel angesehen
werden. Nach dem Ende des nicht nur aus deutsch – polnischer Sicht schwarzen
Kapitels der nationalsozialistischen Diktatur 1945 fühlte sich Polen auch
weiterhin durch den Nachbarn latent bedroht. Die Grenzfrage an Oder und Neiße
blieb nach Ende des zweiten Weltkrieges der „neuralgische Punkt“
der deutsch-polnischen Beziehungen. So gab es seit 1950 zwar das Görlitzer
Abkommen, in welchem die DDR die Oder – Neiße – Linie des sozialistisch
verbrüderten Polen anerkannte, von dem aber im Nachhinein keine intensivere
vertrauensbildende Wirkung ausging. Durch das Abweichen der politischen Eliten
Polens vom stalinistischen Kurs seit 1956, während die DDR – Führung strikt an
diesem festhielt, kam es zu einer zunehmenden Entfremdung auch auf politischer
Ebene.
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Außenminister Walter Scheel war die deutsche Ostpolitik nun durch den Slogan
„Wandel durch Annäherung“ geprägt. Primäres Ziel war dabei die Entspannung des
eigenen Verhältnisses gegenüber den Staaten des Ostblockes und der DDR. Durch
die Anerkennung der Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen in Europa in den
Verträgen von Moskau und Warschau 1970 schwand die Angst vor eventuellen
antipolnischen Bestrebungen der westdeutschen Regierung merklich.
Trotz
der Tatsache, dass auch in der Folgezeit atmosphärische Störungen nicht
ausblieben, wuchs in der deutschen Gesellschaft die Einsicht der Wichtigkeit
der Friedenswahrung durch die Beachtung der Unverletzlichkeit von Grenzen,
welche die grundlegende Voraussetzung für die deutsch – polnische Aussöhnung
darstellte.
3. Der Zusammenbruch des
Sowjetblocks 1989 und seine Folgen
Das
Ende des sowjetischen Hegemonialreiches 1989 bot die Gelegenheit für einen
einschneidenden Paradigmenwechsel in den deutsch – polnischen Beziehungen. Die
polnischen Solidarnosc – Eliten mit dem neuen Ministerpräsidenten Tadeusz
Mazowiecki an ihrer Spitze hatten sich gemeinsam mit katholischen
Kommunismuskritikern schon seit den sechziger Jahren für die deutsch –
polnische Aussöhnung und gegen die Instrumentalisierung antideutscher
Stereotypen durch die kommunistische Propaganda engagiert und verbreiteten nun
das Schlagwort von „Der Rückkehr nach Europa“.
Zunächst stand die Aufarbeitung der Geschichte im Mittelpunkt der
Aufmerksamkeit.
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Allerdings
wurden die neu aufblühenden bilateralen Beziehungen gerade im Prozess der
Vereinigung 1990 auf eine harte Probe gestellt. Auf den Versuch des
Bundeskanzlers, den unausweichlichen endgültigen Verzicht auf die ehemaligen
Ostgebiete durch einen Grenzvertrag in die Zeit nach dem
Wiedervereinigungsprozess hinauszuschieben, reagierte man in Polen mit
Unverständnis. Man forderte die Beteiligung an den Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen
und versuchte seinerseits, die deutsche Wiedervereinigung zu verlangsamen.
Kohls Verzögerungstaktik, obwohl er an einer Intensivierung der Beziehungen und
einem demokratischen Transformationsprozess in Polen interessiert war, war dem
starken Einfluss der Lobby der Vertriebenenverbände in den Unionsparteien
geschuldet. Dies war aber nicht der einzige Punkt, welcher der Bildung einer
deutsch-polnischen Interessengemeinschaft im Weg stand. Zum einen ist daran zu
erinnern, dass Polen zum Zeitpunkt der deutschen Vereinigung noch immer
Mitglied des Warschauer Paktes war. Zum anderen war die polnische Wirtschaft
nach dem Abtreten der kommunistischen Machthaber in einem katastrophalen
Zustand.
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