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Deutsche Parteien und Parteiensystem im Wandel .doc

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Faculty
Social Science
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Political Studies
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University, School
Justus-Liebig-Universität Gießen - JLU Giessen
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Prüfungsvorbereitung bei Dr. Eric Meyer, Winter 2010, Zusammenstellung versch. Autoren wie Rudzio, Jun, Alemann, Oberreuter...
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Erste Examensklausur - Politologie

Gliederung in Stichpunkten

1. Parteien, Ziele, Funktionen

Leitfragen: Was sind Parteien, wo stehen sie, worauf basieren sie, was sind ihre Funktionen?

2. Volksparteien

Leitfragen: Was ist eine Volkspartei? Welche sind/waren sie und warum? Welche Änderungen haben sie erfahren und welche Gründe gibt es dafür?

3. Das Parteiensystem im Wandel

Leitfragen: In welchem System bewegen sich die wandelnden Parteien? Wie wirkt sich der Parteienwandel auf das Parteiensystem aus?

4. Ein Blick in die Zukunft

Leitfragen: Wie sieht die Zukunft der (Volks-)Parteien aus, welchem Typus entsprechen sie aktuell und in der Zukunft? Was bedeutet das für die auf Parteien basierende Demokratie in Deutschland?

5. Schlussbemerkung

Spontan werde ich das auch noch machen.


1. Parteien, Ziele, Funktionen

a. Rudzio

-          Parteien zentral im polit. Prozess

-          Rechtlich durch GG und PartG geregelt

-          Aufgaben nach PartG:

o   Rekrutierung politischen Personals

o   Konzeptionalisierung der Politik (Ziele in Programmen entwickeln)

o   Meinungsbildung (öffentliche Meinung)

o   Einflussnahme (in Parlament und Regierung)

-          Mindestfunktion: Beteiligung an Wahlen

 

-          Zentrale Aufgaben in der parlamentarischen Demokratie:

o   Bündelung politischer Positionen zu einer regierungsfähigen Mehrheit und

o   Bildung politischer Alternativen

 

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o   Chancengleichheit (Parteienfinanzierung und Gleichbehandlung)

o   Demokratiegebot (innere Ordnung)

o   Wehrhafte Demokratie (Parteienverbote möglich)

b. Jun

-          Kernmerkmale des Parteibegriffs:

o   Teilnahme an Wahlen zur Erlangung öffentlicher Ämter

o   Ziel der direkten polit. Einflussnahme

o   Dauerhafter Organisationscharakter

-          Ziele:

o   Vote seeking

o   Office seeking

o   Policy seeking

-          vier Sektoren der Parteienforschung:

o   Parteien als Ausdruck sozialer Gruppen sowie ideologisch-programmatischer Ziele und Vorstellungen (soziale Verankerung, Umfeld, Ideologie à Programmatik soll zur Zielfindung von Werten und Positionen eines polit.

Systems beitragen)

o   Parteien als Instrumente der Ausübung der Macht (Parlamente, Regierungsbildung)

o   Parteien als Vermittler demokratischer Legitimation (innerparteiliche Demokratie, Kommunikationsleistung)

o   Parteien als Interessenvertreter in eigener Sache und als Rekrutierungsfeld politischer Führung (Rekrutierung polit. Personals)


2. Volksparteien

a. Lösche

-          vier Indikatoren zur Ermittlung einer annähernden Definition der Volkspartei:

o   die Partei ist sozial heterogen, umfasst mit Mitgliedern, Aktivisten und Wählern mehrere Schichten, Klassen, Religionen etc.

o   die Partei ist eine Massenwählerpartei, sie kann möglichst viele Gruppen ansprechen und erlangt mind. 35 % Stimmen bei BTW

o   die Partei ist koalitions- und kompromissfähig und kann und will Regierungsverantwortung tragen

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b. Rudzio

Zur Erklärung, was eine Volkspartei ist und welche dies im deutschen Parteiensystem sind, sollte man einen Blick auf die Entwicklung der jüngeren Geschichte werfen, da so deutlich wird, was eine Volkspartei ausmacht.

-          Nachdem nach 1945 drei Parteien entstanden waren bzw. wieder belebt wurden, die dann die folgenden Jahrzehnte prägten, lohnt ein kurzer Blick auf das, was diese Parteien ausmachte:

o   SPD: Fortführung der Weimarer SPD, traditionsreiche Arbeiterpartei, speiste Mitglieder wie Funktionäre wie Wähler aus dem Arbeitermilieu, Mitte des Jahrhunderts damit großes Becken an potenziellen Wählern

o   CDU/CSU: interkonfessionelle, christliche Partei (Gegensatz zum Zentrum – nur kath.), umfasste Zentrum, liberale und konservativ-protestantische Strömungen, zudem linker Flügel aus kath. Arbeiterbewegung; ebenfalls viele potenzielle Wähler

o   FDP: Zusammenfassung der Links- (DDP) und Rechtsliberalen (DVP)

-          Durch und während erster Regierungszeit von CDU/FDP entstand klare Polarität zwischen den beiden und SPD

-          Trotzdem können kleinere Parteien anwachsen, aber mit Einführung der 5%-Hürde 1953 bleibt das Drei-Parteien-System stabil

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-          Pendelt sich bei ca. 45 % ein

-          Auch SPD wächst dann an, wird in den 60ern zur quantitativen Alternative

-          Gründe: Abnahme des Selbstständigenanteils, Rückgang des Kirchgangs, d.h. dort bröckelt schon erstes Milieu der CDU weg

-          Dann verstärkt durch Wandel der SPD mit Godesberger Programm 1959, SPD als wertbezogene Volkspartei für alle, weltanschauliche Neutralität, Betonung von Gemeinsamkeit und Gemeinschaft à baut Hemmschwellen ab, nun auch qualitative Alternative

-          Fehlt noch Koalitionspartner, passiert 1966, als FDP-Minister zurücktreten und die SPD in eine große Koalition eintritt, während dieser dann die FDP die Seiten wechselt zum sozialen Liberalismus (bis 1982)

-          dann Weiterführung des eingespielten Zweieinhalb-Parteien-Systems bis 1983, nur andere Regierung

-          CDU, CSU, SPD und FDP erhalten in den Wahlen der Zeit zw. 1961 und 1983 immer zw. 95 und 99 % aller Stimmen, nur kleiner Anteil geht an FDP

-          à geschlossenes System, alleinige Einflussnahme, Bestimmung der Politik

-          Gründe:

o   Geringe Fragmentierung, leichte Mehrheiten

o   Zwei (traditionelle) Konfliktlinien

o   Eigenverständnis als Volksparteien bei CDU und SPD: Ansprache aller Bürger, heterogene Wählerschaften (damit einhergehend große Integrationsleistungen, Programme eher pragmatische Aussagen)

o   Gesellschaft: Bürger ordnen sich der polit. Mitte zu, Milieus driften zur Mitte und damit die Parteien

à gemäßigt bipolares Parteiensystem mit zentripetaler Tendenz

 

JETZT: Vergleich mit LÖSCHES INDIKATOREN à passen alle!

 

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-          Verluste von Anhängern an profiliertere kleinere Konkurrenten

-          Überforderung der Kompromissfähigkeit, wenn über längere Zeit regiert wird (unpopuläre Entscheidungen und ärgerliche Koalitionskompromisse)

-          Daraus resultierend aufsteigende Parteien links oder rechts der Mitte (nicht gleich extrem)

c. Jun / Alemann / Oberreuter

Entwicklung der Volksparteien:

-          die aus traditionellen Milieus hervorgegangenen Parteien – die wiederum auf gesellsch. Konfliktlinien zurückgehen – hatten Verbindungslinien zur Gesellschaft aufgebaut, die über die Milieugrenzen hinweggingen à gesellsch.

Rückhalt für Legitimation der Politik

-          anscheinend stabil, aber zunehmende Erosion der gesellsch. Anbindung

-          Gründe für die Erosion in der Gesellschaft:

o   Wertewandel (Differenzierung von Mentalitäten, Einstellungen, Lebensformen wird immer höher, Hinwendung zu libertären Werten wie Selbstverwirklichung, höhere Lebensqualität durch Freizeitaktivitäten à Individualisierung à allg. akzeptierter gesellschaftlicher Wertekonsens schwierig)

o   Kontinuierliche Höherqualifizierung der Gesellschaft (Bildungsexpansion) à gesteigerte Ansprüche an Parteien, Emanzipierung, geringere Notwendigkeit von Deutungsangeboten), damit einhergehend Wohlstandssteigerung

o   Kritik bis Verdrossenheit: Wähler und Mitglieder kritisieren Verlust der Interessenrepräsentation


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