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Abromeit, Heidrun: Kompatibilität und Akzeptanz: Anforderungen an eine integrierende Politie, in: Grande, Edgar / Jachentfuchs, Markus (Hg.): Wie problemlösungsfähig ist die EU?, Baden-Baden: Nomos, S. 59-75. Standort: Reader für das Proseminar der Orientierungsveranstaltung S. 59-67 Gelesen am 11.11.2008 Fragestellung: Wie hängt die Kompatibilität mit der Akzeptanz der EU zusammen? Ansatz: „Gutes Regieren [..] bedarf der Akzeptanz; doch in „zusammengesetzten Politien“ ist Akzeptanz nur unter erschwerten Bedingungen zu haben.“ (Abromeit: 2000, 59) 1. Einleitung Beim Zusammenhang von Regieren und Akzeptanz werden entweder die Bedingungen effektiven Regierens im Mehrebenensystem oder die Legitimationsproblematik betrachtet. „Kompromißfindung auf supranationaler Ebene sollte folglich nicht nur nationale Interessen, sondern auch die nationalen „polity-ideas“ in Rechnung stellen.“ (Abromeit: 2000, 59). Akzeptanz ist bei zusammengesetzten Politien nur schwer zu erreichen und benötigt daher Aufmerksamkeit, der Text will das Konzept der „output-Legitimation“ relativieren. Der Text versteht sich als Anregung zur weiteren Forschung mit der Frage, ob an dem wachsenden Unbehagen der europäischen Integration auf die nationalen Kompatibilitätsprobleme zurückzuführen ist.
2. Akzeptanz
2.1. Zum ´Begriff
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! Die Definition des Begriffs wird verschieden aufgefasst, angefangen bei einem sinngemäßen Hinnehmen bis hin zur aktiven Unterstützung. Der primitivste Indikator für Systemakzeptanz wäre ein Ausbleiben von Massenemigration und Rebellion, das nächste das Ausbleiben von Protesten was allerdings von oppositionellen Protesten unterschieden werden muss, diese tragen zum Teil zur Systemzufriedenheit bei. Am besten geeignet sind positive Indikatoren wie die aus Umfragen gewonnene positive Resonanz. Bis zu einem gewissen Schwellenwert kann die Systemakzeptanz durch Aufzeigung der Nicht-Akzeptanz anderer Politiken erreicht werden. Drei Hauptfaktoren sorgen für Systemakzeptanz: Das politische „output“ (subjektiv!), individuelle Rechte und Beteiligungschancen und gemeinsame Werte die eine Identifikation mit dem System ermöglichen. 2.2 Zur Akzeptanz europäischer Politik Es werden einige Zahlen genannt die zeigen, dass die meisten nationalen Akzeptanzen in Hinsicht auf die unterschiedlichen Zahlungen an die EU nicht in Relation zueinander stehen, das heißt zum Beispiel einige Länder die Geld von der EU erhalten haben eine niedrigere Akzeptanz als der höchste Zahler (Deutschland). Es lässt sich kein genauer Zusammenhang finden.
1 3. Kompatibilität
3.1 Die These
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! Kompatibilität ist ein Problem in zusammengesetzten Politien, da es (hier) die strukturelle Verträglichkeit politischer Entscheidungsebenen bezeichnet. Möglicher Faktor der Akzeptanz ist, ob die Kulturen und politischen Strukturen der Teileinheiten zusammenpassen. Vorgelegte These: „“Verträglich“ – so die hier vertretene These – ist die neue Politie dann, wenn sie die Rechte weder entwertet noch außer Kraft setzt.“ (Abromeit: 2000, 64). 3.2 Europäische Inkompatibilitäten a) Föderalismus Der Föderalismus ist ein System, in welchem Integration leicht durchführbar ist. Dies ist der Fall, weil Teilnehmer alle genügend Rechte beibehalten und eigenes Bestimmrecht für ihre wichtigsten Kerninhalte die ihre Identität ausmachen, vor der höheren Instanz zugesichert bekommen. Die EU weißt allerdings seit langem eher Strukturmerkmale eines dezentralisierten Einheitsstaates auf, da die Mitgliedsstaaten keine Autonomie und bundespolitisches Mitspracherecht gesichert haben. b) Demokratie und Parlamentarismus Das Bundesverfassungsgericht entschied bei einer Prüfung des Maastrich-Vertrages, dass es keine Inkompatibilitäten zum eigenen System gibt, obwohl sich die Machtverschiebung von der Legislative zur Exekutive und die Verlagerung der Entscheidung aus der parlamentarischen Legitimation in Politiknetzwerke darin einschließt.
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• Click on download to get complete and readable text • This is a free of charge document sharing network • First upload your own document, and you get a word document per email • No registration necessary, gratis Swap homeworks and notes at no charge! Gratis scripts for students and pupils! c) Souveränität „Jede supranationale Politie, sofern sie ein eigenes, das ihrer Mitglieder überlagerndes Rechtsetzungsrecht für sich in Anspruch nimmt, stößt unvermeidlich mit dem Grundsatz nationalstaatlicher „Souveränität“[..].“ (Abromeit: 2000, 68). d) Inkompatibilität und Akzeptanz Die erläuterten Indizien zwischen einem Zusammenhang der Akzeptanz und Kompatibilität muss weiter differenziert werden. So muss zum Beispiel zwischen Bevölkerung und politischer Klasse unterschieden werden (da diese zum Teil sehr stark variieren) – für eine erfolgreiche supranationale Politie bedarf es allerdings beider Zustimmungen, empirische Daten gibt es zu dem Thema Akzeptanz - Kompatibilität noch nicht. 4. Anforderungen an eine zusammengesetzte Politie „Auf Grund theoretischer Überlegungen müsste gerade in zusammengesetzten Politien der zweite Faktor [Anm.: die individuellen Rechte und „Opportunitätsstrukturen“] der entscheidende sein; entsprechend wurde als Mindestbedingung für die Akzeptanz hier die 2 strukturelle Systemverträglichkeit im Sinne der Erhaltung von Rechten und Beteiligungschancen formuliert. Diese Mindestbedingung ist in der EU nicht gegeben [..]. Eine erste Folgerung aus den hier vorgelegten Überlegungen ist die Aufforderung an die Empiriker, sich dem Thema „diffuse Unterstützung für die EU“ differenzierter zu nähern und die Kompatibilitäts-Aspekte mit zu berücksichtigen.“ (Abromeit: 2000, 72).
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