Allg. Recht, Urheberrecht, Internetrecht .pdf

Verwandtes Schutzrecht: Theater, 50 Jahre nach Inszenierung, Datenbanken (nur 15

Jahre Verwertungsschutz beim DB) Leistungsschutzrechte: Lieder covern, ..

Sammelwerke: Sammlungen Zusammenstellung einzelner Beiträge Æ stellen im

Ganzen eine eigentümliche Schöpfung dar. (Compilations, Best of.. )

Computerprogramme genießen Urheberrechtsschutz. Æ Gebiet Literatur Was muss es aufweisen, damit es als Werk gilt? Eine individuelle Eigenart, die auf der Persönlichkeit des Schöpfers beruht, und vom alltäglichen abhebt.

Vermessungsdaten sind nicht schutzfähig.

Im Zweifelsfall entscheidet Gericht Æ letzte Instanz OGH

Werke wissenschaftlicher, belehrender Art, wie Landkarten schon.

Freie Werke = für Öffentlichkeit bestimmt (Gesetze, Verordnungen (Flächenwidmungspläne), amtliche Erlässe, Bekanntmachungen, Entscheidungen) nicht urheberrechtlich geschützt.

Datenbanken: kommt auf die Anordnung des Stoffes an, ob geschützt oder nicht. In

Zusammenhang mit Computerprogrammen schon.

Anspruch auf Schadenersatz, Anspruch auf Unterlassung.

Urheber ist allein derjenige, der entscheidet, was mit dem Werk passiert, vernichten, frei geben, bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, sonst würde man Entwicklung verhindern.

Nach dem Tod Æ Vererbung, verschenken, verkaufen (Lizenz), ..

 

Lizenz:

 

2)      normale Lizenz: wie beim Computer, einfache Nutzungen ohne Teilnehmerzahlbegrenzungen

Patent kann man übertragen, aber Urheber bleibt immer der Urheber, auch wenn verkauft..

Urheberrecht = ©: Name, © 14.11.07 10:01 Æ muss nicht dargestellt werden, es ist automatisch geschützt.

Es sagt aus, dass das Werk fertig ist – © kann richtig oder falsch sein.

AKM Æ Gesellschaft, vertragsmäßig Urheberrechte geltend machen, AKM-Beitrag

Recht des Urhebers: Verwertung seines Werkes Æ

1)    Vervielfältigung

2)    Verbreiten

3)    Ausstellung

4)    Öffentliche Wiedergabe

5)    Bearbeitung des Werkes

Zitieren: im gewissen Rahmen, das Gesamte Werk darf nicht zitiert werden. Plagiat.

Sonderregelung: Computerprogramme §40b Uhrges.

Wenn Dienstnehmer bei der Erfüllung der Dienstpflicht ein Programm erstellt, ist er Urheber. Dienstgeber hat automatisch ein unentgeltliches Nutzungsrecht am Computerprogramm.

Zu Sicherungszwecken kann man Sicherungskopie erstellen.

Bei mehreren Leuten: alle Urheber, nehmen das Recht gemeinschaftlich wahr. Alle müssen sich einig sein, wegen Verwertung usw..

Nachbarstaaten Deutschland und Schweiz:

In D gilt Urheberrecht als absolutes Recht, ist nicht übertragbar, kann nur vererbt werden. Übertragbar sind nur Nutzungsrechte.

 

NL: durch schriftlichen Vertrag übertragen werden, Urkunde von beiden unterschrieben, Persönlichkeitsrechte erhalten

 

Europaweit: Mindestfrist, aber inhaltlich (ob übertragbar oder nicht) noch keine einheitliche Regelung.

 

Dann erfüllt es Voraussetzungen für Markenschutz.

Markenschutz wird für 10 Jahre ab Registrierung gewährt, man kann ihn beliebig oft verlängern Æ mit Kosten verbunden, relativ günstig (€ 300,-/€ 400 pro Jahr), Schutz ist nur national, Weltmarke gibt es nicht! Wenn man Verlängerung der Schutzdauer

übersieht, ist Schutz weg, aber Leistungen anderer Unternehmen darf man nicht ausnutzen.

Nutzung von Fotos: Fotograf (erstellt Werk = Urheber), Modell (Persönlichkeitsrecht,

Recht am eigenen Bild. ABGB = jedermann hat höchstpersönliche Rechte

Urheberrecht wirkt stärker. Wird nur beschränkt, wo er ins Persönlichkeitsrecht des

Abgebildeten eingreift. Grenze ist dort, wo Abgebildete in der Form der Darstellung für sich einen Nachteil daraus ableiten kann Æ zB Entstellung des Abgebildeten, Veröffentlichung von Medien, wo ein unpassender Text hinzugefügt worden ist.

In dem Fall gilt Recht am Bild stärker als der Urheber. Ich kann bewirken, dass er es nicht veröffentlichen darf.

Recht auf Unterlassung, Recht auf Widerruf, Recht auf Schadenersatz, angemessenes Entgelt.

Filmwerke: mehrere Urheber, Verwertungsrechte an den Filmwerken hat Produzent; kostspielige Herstellung rechtfertigt, dass die Verwertungsrechte nur beim Produzenten liegen.

 

Websites: wo man selber die Daten eingibt, kein urheberrechtlicher Schutz, Bisher waren Inhalte in Wort, Bild und Ton sind geschützt.

Beim Layout der Site ist es ein Werk der bildenden Kunst.

 

Minderjährige Personen können auch Urheber sein. Es kommt nicht auf eine